5.333 Ergebnisse für Hersteller

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Einfluss der Menge an Drogen auf die Strafbarkeit – Anwalt für Drogenstrafrecht
Einfluss der Menge an Drogen auf die Strafbarkeit – Anwalt für Drogenstrafrecht
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Besitz Anbau Herstellung Handeltreiben Einfuhr- und Ausfuhr Veräußerung Abgabe Sonstiges in den Verkehr bringen Erwerb In sonstiger Weise verschaffen sind die wesentlichen strafbewehrten Handlungen im Umgang mit Drogen nach dem BtMG. Dabei …
One Group / Soravia / ProReal Europa 9/10 - Anlegerbeirat in Sackgasse - Individuelle Ansprüche jetzt durchsetzen
One Group / Soravia / ProReal Europa 9/10 - Anlegerbeirat in Sackgasse - Individuelle Ansprüche jetzt durchsetzen
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
… dass es mit der vielbeschworenen Transparenz nicht weit her sein wird. Natürlich kann man sich über die rechtliche Berechtigung von Einsichtsrechten lange und intensiv streiten. Wenn man aber wirklich Transparenz herstellen will, dann sollte man …
Handlungspflichten zur Unterlassung einer öffentlichen Wiedergabe
Handlungspflichten zur Unterlassung einer öffentlichen Wiedergabe
24.04.2024 von Rechtsanwalt Tobias Kiphuth
… zur Einwirkung auf Dritte, die das Werk vom Nutzer übernommen haben. Dazu zähle allerdings nicht das sog. „Webarchiv“. Die dortigen Veröffentlichungen kämen dem Nutzer wirtschaftlich nicht zugute. Zweck des „Webarchivs“ sei gerade die Herstellung
Nachahmung im Wettbewerbsrecht: Was ist erlaubt und was nicht?
anwalt.de-Ratgeber
Nachahmung im Wettbewerbsrecht: Was ist erlaubt und was nicht?
| 24.04.2024
herstellen oder ähnliche Werbestrategien verwenden können, ohne gegen das Gesetz zu verstoßen. Allerdings gibt es auch klare Grenzen für die Nachahmungsfreiheit. Wenn die Nachahmung zu Verwechslungen mit dem Originalprodukt führt …
Landgericht Offenburg verurteilt Eurogine
Landgericht Offenburg verurteilt Eurogine
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 22.04.2024 – Mit Urteil vom 18.04.2024 sprach das LG Offenburg einer Klägerin in einem Verfahren wegen abgebrochener Seitenarme einer Kupferspirale des Herstellers Eurogine Schmerzensgeld in Höhe von € 7.000,00 …
Abmahnung von Daniela Podeus wegen „ebbe und flut“ erhalten? Ich berate Sie
Abmahnung von Daniela Podeus wegen „ebbe und flut“ erhalten? Ich berate Sie
23.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schmuckwaren“ . In der Abmahnung wird gerügt, dass Schmuckwaren mit der Bezeichnung „Ebbe & Flut“ angeboten werden. Hintergrund scheint zu sein, dass der Hersteller dieser Schmuckwaren in der Vergangenheit diese Bezeichnung für …
Kompliziert: Ölwechsel zur Vermeidung von Motorschäden
Kompliziert: Ölwechsel zur Vermeidung von Motorschäden
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Öls. Wird ein hochwertiges Öl verwendet, ohne dass der Hersteller die Spezifikation akzeptiert, dann erlischt im Schadensfall weitestgehend der Anspruch an diesen. Rechtsanwalt Gisevius: „Aus diesem Grund sollten bei Ölwechseln oder beim …
Gesetzesänderungen im Mai 2024: Schweizer Bußgelder vollstreckbar, Flugtickets teurer und mehr
Gesetzesänderungen im Mai 2024: Schweizer Bußgelder vollstreckbar, Flugtickets teurer und mehr
| 24.04.2024 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… von 59,43 Euro auf 70,83 Euro Fahrzeuginformationen sollen Vergleich erleichtern Fahrzeughändler und -hersteller müssen Verbrauchern ab Mai 2024 neue und weitere Informationen zu Emissionen, Verbrauch und CO2-Kosten von Neuwagen geben. Das neue …
Haftung für Brandschaden durch unsachgemäßes Laden von Lithium-Ionen-Akkus – KG Berlin entscheidet
Haftung für Brandschaden durch unsachgemäßes Laden von Lithium-Ionen-Akkus – KG Berlin entscheidet
21.04.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… einen Brandschaden in Höhe von 73.518 Euro haftbar gemacht wurde, nachdem die von ihm benutzten Akkus eines chinesischen Herstellers auf einem Holzregal geladen und dadurch ein Brand ausgelöst wurde. Diese Akkus sind bekannt dafür, unter bestimmten …
Haftung für Zusicherung „Klimaanlage funktioniert einwandfrei“ trotz Ausschluss Gewährleistung bei Gebrauchtwagenkauf
Haftung für Zusicherung „Klimaanlage funktioniert einwandfrei“ trotz Ausschluss Gewährleistung bei Gebrauchtwagenkauf
20.04.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… arglistig verschwiegen hat oder wenn er eine Garantie abgegeben hat. Die im Gesetz stehende Haftung des Verkäufers bei Mängeln darf nicht verwechselt werden mit Ansprüchen aus einer freiwilligen Garantie, die Hersteller teilweise kostenlos …
Strafen bzw. Reaktionsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht
Strafen bzw. Reaktionsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht
19.04.2024 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Informationsinteressen der Behörden und dem Schutzbedarf junger Menschen herstellen.
Bundesweite Kinderpornografie-Razzia – Viele Durchsuchungen in Hannover und Niedersachsen
Bundesweite Kinderpornografie-Razzia – Viele Durchsuchungen in Hannover und Niedersachsen
| 19.04.2024 von Fachanwalt für Strafrecht Daniel Brunkhorst
… oder der Verbreitung von Kinderpornografie keine Untersuchungshaft verhängt. Nur bei dem Verdacht der Herstellung solcher Inhalte wird oft Untersuchungshaft angeordnet. Wie können wir Ihnen helfen? Verurteilung, Bewährung, Freispruch …
Tipps aus der Praxis: Anhängen an ASINs bei Amazon: Wie Sie eine Abmahnung und rechtliche Probleme vermeiden
Tipps aus der Praxis: Anhängen an ASINs bei Amazon: Wie Sie eine Abmahnung und rechtliche Probleme vermeiden
19.04.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben. Zum Problem wird in diesem Zusammenhang, dass es bei Amazon kaum noch ASINs ohne die Angabe einer Marke gibt …
Abmahnung und Bußgeld vermeiden: Was Sie als Verkäufer bei einer Ware prüfen müssen, bevor Sie diese anbieten
Abmahnung und Bußgeld vermeiden: Was Sie als Verkäufer bei einer Ware prüfen müssen, bevor Sie diese anbieten
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die vor dem Angebot und Vertrieb einer Ware durch Verkäufer/Händler zu überprüfen sind: Herstellerkennzeichnung Auf dem Produkt selbst muss gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Produktsicherheitsgesetz Name und Kontaktanschrift des Herstellers
CRD 02 - 1 /2 Bayerische Biergärten & das neue Cannabisgesetz als lex specialis, Teil I
CRD 02 - 1 /2 Bayerische Biergärten & das neue Cannabisgesetz als lex specialis, Teil I
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… in bestimmten Gebieten nur gesetzgeberisch tätig werden, wenn dies zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse oder zur Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit notwendig ist. Abweichungskompetenz der Länder (Artikel 72 Absatz 3 GG) : Seit …
Nach Downsizing frühe Motorschäden durch Mega Knocking / LSPI
Nach Downsizing frühe Motorschäden durch Mega Knocking / LSPI
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… überschritten. Mega Knocking ist ein unvermeidbares Ereignis Dies ist für Betroffene besonders ärgerlich, weil ein Motorschaden dieser Art vom Fahrer nicht zu verhindern ist und auf bauartbedinge Mängel hinweist, für die der Hersteller
Getrenntleben der Eheleute trotz gemeinsamer Wohnung
Getrenntleben der Eheleute trotz gemeinsamer Wohnung
| 16.04.2024 von Rechtsanwältin Friederike Peschke
… Das OLG war der Auffassung, dass eine Trennung zu dem Zeitpunkt vorliegt, zu dem objektiv zwischen den Eheleuten keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und subjektiv zumindest ein Ehegatte diese Gemeinschaft auch nicht mehr herstellen möchte …
Das Anhängen an Angebote bei Amazon
Das Anhängen an Angebote bei Amazon
15.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… in denen eine Marke oder ein Hersteller angegeben wird. Wenn der Sich-Anhängende nicht dasselbe Original-Produkt liefert, wird vielfach eine Markenrechtsverletzung bzw. eine Verletzung eines Unternehmenskennzeichens vorliegen …
Sachverständigenrisiko steht Werkstattrisko gleich Coronamaßnahme
Sachverständigenrisiko steht Werkstattrisko gleich Coronamaßnahme
15.04.2024 von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
… unsachgemäßer oder unwirtschaftlicher Arbeitsweise unangemessen, mithin nicht zur Herstellung erforderlich im Sinne des § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB sind. Bei einem Kfz-Sachverständigen, der sein Grundhonorar nicht nach Stunden, sondern nach Schadenshöhe …
Photovoltaikanlage: Rechtliche Lösungen wenn es Probleme gibt
Photovoltaikanlage: Rechtliche Lösungen wenn es Probleme gibt
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… wird, können jedoch viele Probleme auftreten. In der Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte stapeln sich die Beschwerden über Installateure und Hersteller von Photovoltaikanlagen. Mangelhafte Installation Die Klassiker sind kaputte Ziegel …
WICHTIGE Änderung im Sexualstrafrecht (Kinderpornografisches Material)
WICHTIGE Änderung im Sexualstrafrecht (Kinderpornografisches Material)
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… die Möglichkeit zu geben, Verfahren bei geringfügigen Verstößen einzustellen oder mit einem Strafbefehl zu beenden. Gleichzeitig bleiben schwere Straftaten wie die Herstellung von Darstellungen sexueller Gewalt an Kindern weiterhin mit harten …
Die Entwicklung des Hacking-Konzepts: einige Überlegungen
Die Entwicklung des Hacking-Konzepts: einige Überlegungen
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… und künstlichen Unternehmen entwickelt. KI-basierte Industrieroboter werden alle Arten von Waren herstellen. Die Arbeitsplätze werden praktisch vollständig digital sein. Die Menschen werden praktisch ihren ganzen Tag (und ihre Nacht) im Metaversum …
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Grünecker für die Harley-Davidson Motor Company Inc. erhalten?
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Grünecker für die Harley-Davidson Motor Company Inc. erhalten?
| 13.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… den amerikanischen Hersteller aus Milwaukee geschützt. Unter diesen Marken werden nicht nur Motorräder sondern auch Zubehör und weitere Produkte wie Helme und Bekleidung vermarktet. Der Hersteller reagiert empfindlich, wenn andere beim Verkauf …
Kinder- und Jugendpornographische Bilder auf dem Handy – Diese Strafe droht!
Kinder- und Jugendpornographische Bilder auf dem Handy – Diese Strafe droht!
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
… von 14 – 18 Jahren. Der große Unterschied zur Herstellung von Kinderpornographie ist nach § 184c Abs. 4 StGB , dass die Jugendliche ihre Einwilligung als dargestellte Person erteilen kann und der Tatbestand somit ausgeschlossen wird. Welches …