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Populäre Rechtsmythen aus dem Familienrecht (Teil 2)
Populäre Rechtsmythen aus dem Familienrecht (Teil 2)
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Bereits im ersten Teil hat die juristische Redaktion von anwalt.de die populärsten Rechtsirrtümer zu Ehe, Trennung und Scheidung zusammengetragen. Im zweiten Teil folgen nun zehn weitere Mythen zu Kindern, Verwandten, Pflege, Betreuung und …
Darlehenswiderruf wegen unzutreffender Datumsangabe – OLG Hamm, Urt. v. 10.02.2016, 31 U 41/15!
Darlehenswiderruf wegen unzutreffender Datumsangabe – OLG Hamm, Urt. v. 10.02.2016, 31 U 41/15!
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmern, die aus Ihren hoch verzinsten Altverträgen ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung vorzeitig aussteigen wollen, ebnet der „Widerrufsjoker“ den Weg dorthin. Voraussetzung ist, dass die Widerrufsbelehrung irreführend …
Kündigung Bausparvertrag Ombudsmann: Deckungszusage HUK Coburg Rechtsschutzversicherung ARB 2013
Kündigung Bausparvertrag Ombudsmann: Deckungszusage HUK Coburg Rechtsschutzversicherung ARB 2013
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Viele Bausparkunden der Aachener Bausparkasse erhalten aktuell Kündigungen ihrer Bausparverträge, bei denen sich die Bausparkasse auf ein Kündigungsrecht nach §§ 313, 314 BGB oder § 488 Abs. 3 BGB beruft. Viele dieser Kündigungen sind nach …
Reform der Insolvenzanfechtung seit 05. April 2017 in Kraft
Reform der Insolvenzanfechtung seit 05. April 2017 in Kraft
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Die Reform der Insolvenzanfechtung ist nach zweijährigem Ringen im Parlament nun in Kraft getreten. Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz wurde in der …
Hanseatisches Fußballkontor: Erste mündliche Verhandlung macht Vermittlern Hoffnung
Hanseatisches Fußballkontor: Erste mündliche Verhandlung macht Vermittlern Hoffnung
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
München den 19.04.2017: Bei allen Hiobsbotschaften, die gegenwärtig – nicht zuletzt befeuert durch die Anlegerschutzindustrie – durch das Internet kursieren, kann der Verfasser, Vermittleranwalt Nikolaus Sochurek, einmal eine aus Sicht der …
Sozialrecht – sind Dozenten scheinselbständig?
Sozialrecht – sind Dozenten scheinselbständig?
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die sozialversicherungsrechtliche Einstufung von Lehrern und Dozenten ist ein sehr komplexes Thema. Hier gilt es viele Besonderheiten zu beachten. Aktuelle sind Lehrer/ Dozenten von Fachschulen, Volkshochschulen, Musikschulen …
Prostituierte springt aus 2. Stock – Arbeitsunfall?
Prostituierte springt aus 2. Stock – Arbeitsunfall?
| 20.04.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Im Bereich der Prostitution und Zuhälterei gibt es – wie in vielen anderen Geschäftszweigen auch – schwarze Schafe. In den meisten Fällen ist die Prostituierte die Leidtragende. Im vorliegenden aktuellen Fall des Sozialgerichts (SG) Hamburg …
Darlegungs- und Beweislast bei Überstunden (hier: Kraftfahrer)
Darlegungs- und Beweislast bei Überstunden (hier: Kraftfahrer)
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Tibor E. Jakab
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 21.12.2016 die Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast in einem Prozess über die Vergütung von Überstunden konkretisiert: Nach Ansicht der Bundesrichter genügt der Arbeitnehmer seiner …
Nach Unfall: Ungerechtfertigte Kürzungen der Versicherung
Nach Unfall: Ungerechtfertigte Kürzungen der Versicherung
| 20.04.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Immer wieder kürzt die gegnerische Haftpflichtversicherung die Reparaturkosten der Instandsetzung eines Unfallwagens. Dies gilt sowohl bei der fiktiven aber auch bei der konkreten Reparaturabrechnung. Unfallgeschädigte müssen diese …
Handy am Steuer strafbar? Nicht immer!
Handy am Steuer strafbar? Nicht immer!
| 24.04.2017 von Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Ein Autofahrer ist nicht zwangsläufig zu bestrafen, wenn dieser mit einem Smartphone am Steuer erwischt wird. Im Jahr 2013 wurde die StVO umgeschrieben. Grund hierfür war, dass das Wort „Fahrzeugführer“ durch ein geschlechtsneutrales „Wer …
Altersarmut: Wenn Rente, Pflegeversicherung und private Vorsorge nicht reichen
Altersarmut: Wenn Rente, Pflegeversicherung und private Vorsorge nicht reichen
| 27.02.2020 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Der seit über einem Jahrhundert bestehende Generationenvertrag wurde abgeschafft. Die Folge ist, dass 50 % der Rentner, die im Jahr 2030 in Rente gehen, in Altersarmut leben, also ein Einkommen unterhalb des Existenzminimums beziehen …
Kantonsgerichte in Bosnien und Herzegowina
Kantonsgerichte in Bosnien und Herzegowina
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
In Übereinstimmung mit ihrer Verwaltungsorganisation gibt es 10 kantonale Gerichte in der Föderation von Bosnien und Herzegowina. Ihre Gerichtsbarkeit ist in dem Gesetz über Gerichte in der Föderation von Bosnien und Herzegowina 22 …
Keine Feststellungklage beim Verbraucherwiderruf
Keine Feststellungklage beim Verbraucherwiderruf
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 21.02.2017 (XI ZR 467/15) entschieden, dass ein Verbraucher, der einen Darlehensvertrag widerrufen und später auf Rückabwicklung geklagt hat, seine Ansprüche konkret beziffern und diese im Wege …
Krankheit und Kündigung des Arbeitsverhältnisses – häufige Fragen und Antworten
Krankheit und Kündigung des Arbeitsverhältnisses – häufige Fragen und Antworten
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Ich bin krankgeschrieben und zu Hause – da kann mir der Arbeitgeber doch nicht kündigen? Die Tatsache, dass Sie krank sind und deshalb gerade nicht arbeiten, ist kein Hinderungsgrund dafür, dass der Arbeitgeber eine Kündigung ausspricht. …
Auch eine Abmahnung von Stefan Reebig über die Rechtsanwälte Awender & Werner erhalten?
Auch eine Abmahnung von Stefan Reebig über die Rechtsanwälte Awender & Werner erhalten?
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Awender & Werner für Herrn Stefan Reebig zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur …
Das Besichtigungsrecht des Vermieters
Das Besichtigungsrecht des Vermieters
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Wunsch nach Wohnungsbesichtigung kann zu Streit führen Das Gesetz regelt nicht die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Vermieter die vermietete Wohnung besichtigen darf. Nicht selten kommt es deshalb zum – vermeidbaren – …
Zentralbank von Bosnien und Herzegowina
Zentralbank von Bosnien und Herzegowina
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Allgemeine Informationen über die Bank Die Zentralbank von Bosnien und Herzegowina wurde im Einklang mit dem am 20. Juni 1997 im Parlament von Bosnien und Herzegowina verabschiedeten Gesetz gegründet. Die Zentralbank begann ihre Tätigkeit …
Drogen im Auto – Beifahrer eines Drogenkuriers nicht immer Mittäter
Drogen im Auto – Beifahrer eines Drogenkuriers nicht immer Mittäter
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Im Beschluss vom 14.02.2017 (Az. 4 StR 578/16) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) nochmal im Detail mit der Frage auseinandergesetzt, ob sich der Beifahrer eines Drogenkuriers strafbar macht. 1. Was war passiert? Das zuständige …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Ulm!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Ulm!
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Elektronische Vergabe – was Kommunen und Unternehmen jetzt wissen müssen
Elektronische Vergabe – was Kommunen und Unternehmen jetzt wissen müssen
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Durch die jüngste Vergaberechtsmodernisierung wird die elektronische Kommunikation im Vergabeverfahren oberhalb der Schwellenwerte zur Regel. Seit dem 18.04.2016 ist es für Kommunen Pflicht, Unternehmen unentgeltlich, vollständig und direkt …
Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h außerorts
Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h außerorts
| 19.04.2017 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat die Ausgangsentscheidung des Amtsgerichts zum Augenblicksversagen bejaht und zusätzlich zugunsten der Betroffenen das Bußgeld reduziert. Geschwindigkeitsüberschreitung außerorts um 41 km/h Die …
Einzug von Geldforderungen – Inkasso
Einzug von Geldforderungen – Inkasso
| 19.04.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Verzug 30 Tage nach Fälligkeit der Rechnung Bei Entgeltforderungen hat der Gesetzgeber geregelt, dass der Schuldner automatisch spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung und deren Fälligkeit in Verzug gerät, sofern es sich bei dem …
Abmahnung Rechtsanwälte Lentze Stopper i.A.d. Deutschen Fußball-Bundes e.V. (DFB-Pokalfinale 2017)
Abmahnung Rechtsanwälte Lentze Stopper i.A.d. Deutschen Fußball-Bundes e.V. (DFB-Pokalfinale 2017)
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde das Mandat erteilt, eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze Stopper im Auftrag des Deutschen Fußball-Bundes e.V. (DFB) vom 12.04.2017 zu verteidigen. Dem Adressaten wird ein Verstoß gegen die ATGB wegen Anbietens von Karten für …
BGH stärkt erneut Verbraucherrechte bei Gebrauchtwagenkäufen
BGH stärkt erneut Verbraucherrechte bei Gebrauchtwagenkäufen
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Der BGH hat in einer neuen Entscheidung (Urteil vom 12.10.2016, VIII ZR 103/15) zu einem Gebrauchtwagenkauf die Rechte des Käufers gestärkt, wenn dieser ein Gebrauchtfahrzeug von einem gewerblichen Händler kauft. Im konkreten Fall hatte der …