5.335 Ergebnisse für Hersteller
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… die Nichtigkeitserklärung erhob er Klage beim Gericht der Europäischen Union (EuG). Der Hersteller argumentierte, dass sich zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Fotos niemand für die Schuhe der Sängerin interessiert habe. Daher habe auch das Design …
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26.04.2024
… mit sofortiger Wirkung ein. Weder im vorhandenen Ausweis noch im Reisepass lässt sich diese Änderung aber sofort übertragen. Die Herstellung eines neuen Passes dauert in der Regel einige Wochen. Eine Ausweichmöglichkeit besteht hier in einem vorläufigen …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Besitz Anbau Herstellung Handeltreiben Einfuhr- und Ausfuhr Veräußerung Abgabe Sonstiges in den Verkehr bringen Erwerb In sonstiger Weise verschaffen sind die wesentlichen strafbewehrten Handlungen im Umgang mit Drogen nach dem BtMG. Dabei …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… dass es mit der vielbeschworenen Transparenz nicht weit her sein wird. Natürlich kann man sich über die rechtliche Berechtigung von Einsichtsrechten lange und intensiv streiten. Wenn man aber wirklich Transparenz herstellen will, dann sollte man …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Tobias Kiphuth
… zur Einwirkung auf Dritte, die das Werk vom Nutzer übernommen haben. Dazu zähle allerdings nicht das sog. „Webarchiv“. Die dortigen Veröffentlichungen kämen dem Nutzer wirtschaftlich nicht zugute. Zweck des „Webarchivs“ sei gerade die Herstellung …
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24.04.2024
… herstellen oder ähnliche Werbestrategien verwenden können, ohne gegen das Gesetz zu verstoßen. Allerdings gibt es auch klare Grenzen für die Nachahmungsfreiheit. Wenn die Nachahmung zu Verwechslungen mit dem Originalprodukt führt …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 22.04.2024 – Mit Urteil vom 18.04.2024 sprach das LG Offenburg einer Klägerin in einem Verfahren wegen abgebrochener Seitenarme einer Kupferspirale des Herstellers Eurogine Schmerzensgeld in Höhe von € 7.000,00 …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schmuckwaren“ . In der Abmahnung wird gerügt, dass Schmuckwaren mit der Bezeichnung „Ebbe & Flut“ angeboten werden. Hintergrund scheint zu sein, dass der Hersteller dieser Schmuckwaren in der Vergangenheit diese Bezeichnung für …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Öls. Wird ein hochwertiges Öl verwendet, ohne dass der Hersteller die Spezifikation akzeptiert, dann erlischt im Schadensfall weitestgehend der Anspruch an diesen. Rechtsanwalt Gisevius: „Aus diesem Grund sollten bei Ölwechseln oder beim …
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24.04.2024
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… von 59,43 Euro auf 70,83 Euro Fahrzeuginformationen sollen Vergleich erleichtern Fahrzeughändler und -hersteller müssen Verbrauchern ab Mai 2024 neue und weitere Informationen zu Emissionen, Verbrauch und CO2-Kosten von Neuwagen geben. Das neue …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… einen Brandschaden in Höhe von 73.518 Euro haftbar gemacht wurde, nachdem die von ihm benutzten Akkus eines chinesischen Herstellers auf einem Holzregal geladen und dadurch ein Brand ausgelöst wurde. Diese Akkus sind bekannt dafür, unter bestimmten …
20.04.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… arglistig verschwiegen hat oder wenn er eine Garantie abgegeben hat. Die im Gesetz stehende Haftung des Verkäufers bei Mängeln darf nicht verwechselt werden mit Ansprüchen aus einer freiwilligen Garantie, die Hersteller teilweise kostenlos …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Informationsinteressen der Behörden und dem Schutzbedarf junger Menschen herstellen.
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19.04.2024
von Fachanwalt für Strafrecht Daniel Brunkhorst
… oder der Verbreitung von Kinderpornografie keine Untersuchungshaft verhängt. Nur bei dem Verdacht der Herstellung solcher Inhalte wird oft Untersuchungshaft angeordnet. Wie können wir Ihnen helfen? Verurteilung, Bewährung, Freispruch …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben. Zum Problem wird in diesem Zusammenhang, dass es bei Amazon kaum noch ASINs ohne die Angabe einer Marke gibt …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die vor dem Angebot und Vertrieb einer Ware durch Verkäufer/Händler zu überprüfen sind: Herstellerkennzeichnung Auf dem Produkt selbst muss gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Produktsicherheitsgesetz Name und Kontaktanschrift des Herstellers …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… in bestimmten Gebieten nur gesetzgeberisch tätig werden, wenn dies zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse oder zur Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit notwendig ist. Abweichungskompetenz der Länder (Artikel 72 Absatz 3 GG) : Seit …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… überschritten. Mega Knocking ist ein unvermeidbares Ereignis Dies ist für Betroffene besonders ärgerlich, weil ein Motorschaden dieser Art vom Fahrer nicht zu verhindern ist und auf bauartbedinge Mängel hinweist, für die der Hersteller …
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16.04.2024
von Rechtsanwältin Friederike Peschke
… Das OLG war der Auffassung, dass eine Trennung zu dem Zeitpunkt vorliegt, zu dem objektiv zwischen den Eheleuten keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und subjektiv zumindest ein Ehegatte diese Gemeinschaft auch nicht mehr herstellen möchte …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… in denen eine Marke oder ein Hersteller angegeben wird. Wenn der Sich-Anhängende nicht dasselbe Original-Produkt liefert, wird vielfach eine Markenrechtsverletzung bzw. eine Verletzung eines Unternehmenskennzeichens vorliegen …
15.04.2024
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
… unsachgemäßer oder unwirtschaftlicher Arbeitsweise unangemessen, mithin nicht zur Herstellung erforderlich im Sinne des § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB sind. Bei einem Kfz-Sachverständigen, der sein Grundhonorar nicht nach Stunden, sondern nach Schadenshöhe …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… wird, können jedoch viele Probleme auftreten. In der Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte stapeln sich die Beschwerden über Installateure und Hersteller von Photovoltaikanlagen. Mangelhafte Installation Die Klassiker sind kaputte Ziegel …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… die Möglichkeit zu geben, Verfahren bei geringfügigen Verstößen einzustellen oder mit einem Strafbefehl zu beenden. Gleichzeitig bleiben schwere Straftaten wie die Herstellung von Darstellungen sexueller Gewalt an Kindern weiterhin mit harten …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… und künstlichen Unternehmen entwickelt. KI-basierte Industrieroboter werden alle Arten von Waren herstellen. Die Arbeitsplätze werden praktisch vollständig digital sein. Die Menschen werden praktisch ihren ganzen Tag (und ihre Nacht) im Metaversum …