105.765 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Bundesverfassungsgericht-Urteil über Grundsteuer – veraltet und verfassungswidrig
Bundesverfassungsgericht-Urteil über Grundsteuer – veraltet und verfassungswidrig
| 11.04.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mitte Januar verhandelte das Bundesverfassungsgericht über eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Nun verkündete es sein Urteil über die Grundsteuer. Veraltete Grundlagen führen zu einer verzerrten Grundstücksbewertung, die …
Heimvertrag: Leistungen genau festlegen
Heimvertrag: Leistungen genau festlegen
| 26.03.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Man neigt dazu, unangenehmen Entscheidungen aus dem Weg zu gehen. Doch gerade auf Extremsituationen sollte man gut vorbereitet sein. Das gilt beispielsweise im Alter, wenn man zunehmend auf Hilfe angewiesen ist oder auch nach einem …
Mehr Geld auf dem P-Konto? Am 01.12.21 kommt die P-Konto-Reform!
Mehr Geld auf dem P-Konto? Am 01.12.21 kommt die P-Konto-Reform!
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
Seit Einführung des P-Kontos im Jahre 2010 hat es vielen das Existenzminimum gesichert und sie aus schwierigen Lebensphasen hinausgeführt. Zum Stichtag am 20. September 2018 existierten mehr als 2,5 Millionen Pfändungsschutzkonten in …
Massives Ausbremsen nicht immer gleichbedeutend mit Nötigung
Massives Ausbremsen nicht immer gleichbedeutend mit Nötigung
| 06.04.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wenn der Vordermann heftig auf die Bremse tritt kochen die Emotionen schnell hoch. Für den Fahrer des nachfolgenden PKW ist das häufig ein Grund zur Anzeige. Es kommt zu einem Strafverfahren wegen Nötigung. Für die Verfolgungsbehörden ist …
Schwerbehindertenrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Schwerbehindertenrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 23.02.2022
Die wichtigsten Fakten Schwerbehinderte werden durch verschiedene Vorschriften im dritten Teil des Neunten Sozialgesetzbuchs (SGB IX) besonders geschützt. Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 gilt man als schwerbehindert. Der …
Streaming: Abmahnung von U + C Rechtsanwälte wg. Urheberrechtsverletzung – Hilfe für Abgemahnte
Streaming: Abmahnung von U + C Rechtsanwälte wg. Urheberrechtsverletzung – Hilfe für Abgemahnte
| 10.12.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Aktuelle Abmahnwelle von U+C Rechtsanwälte Seit dem 05.12.2013 versendet die Kanzlei Urmann und Collegen (U + C Rechtsanwälte) aus Regensburg massenweise Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Streaming. Die …
OLG Celle bestätigt wiederholt Fehlerhaftigkeit weiterer Widerrufsbelehrungen der Sparkassen
OLG Celle bestätigt wiederholt Fehlerhaftigkeit weiterer Widerrufsbelehrungen der Sparkassen
| 26.03.2016 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
In mehreren von der Kanzlei Kaufmann geführten Verfahren hat das OLG Celle die Kreissparkasse Verden und die Kreissparkasse Syke auf die Fehlerhaftigkeit eines Belehrungsmusters hingewiesen, welches die Sparkassen im Zeitraum 2002 – 2008 …
Erbenstreit - Nutzungsentschädigung für Nachlassimmobilie
Erbenstreit - Nutzungsentschädigung für Nachlassimmobilie
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt Axel Steiner
Häufig entsteht Streit in einer Erbengemeinschaft darüber, wie und von wem eine im Nachlass befindliche Wohnung /ein im Nachlass befindliches Haus genutzt werden darf. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn einer der Erben die Immobilie …
Nebentätigkeiten von Soldaten - Voraussetzungen und Dienstvergehen
Nebentätigkeiten von Soldaten - Voraussetzungen und Dienstvergehen
| 18.09.2015 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wann sind Nebentätigkeiten bei Soldaten zulässig? Die Soldaten bedürfen zur Ausübung jeder entgeltlichen Nebentätigkeit gemäß § 20 Soldatengesetz (SG) grundsätzlich der vorherigen Genehmigung. Die Ausübung von gewerblichen oder …
Unterlassene Hilfeleistung – wie ist die Rechtslage in Corona-Zeiten?
Unterlassene Hilfeleistung – wie ist die Rechtslage in Corona-Zeiten?
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten ist und insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten …
Mondpreise, Beutelschneiderei & Co. – das müssen Sie über Wucher wissen
anwalt.de-Ratgeber
Mondpreise, Beutelschneiderei & Co. – das müssen Sie über Wucher wissen
| 16.12.2022
„Das ist ja Wucher!“ Diesen Ausruf haben viele Menschen bestimmt schon mal gehört oder selbst benutzt, wenn sie sich im rechtsgeschäftlichen Verkehr beispielsweise von hohen Preisen extrem benachteiligt fühlten. Doch was ist Wucher …
Bewährungswiderruf: Wann kommt Widerruf einer Bewährungsstrafe?
Bewährungswiderruf: Wann kommt Widerruf einer Bewährungsstrafe?
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Freiheitsstrafen können unter verschiedenen Voraussetzungen zur Bewährung ausgesetzt werden. Das bedeutet für den Verurteilten nicht weniger, als dass er seine Freiheit behält bzw. wiedererlangt. Grundgedanke der Strafaussetzung zur …
Neue Umweltplakette nach Austausch der Frontscheibe?
Neue Umweltplakette nach Austausch der Frontscheibe?
| 19.05.2016 von anwalt.de-Redaktion
Einige Städte und Gemeinden haben auf ihrem Gebiet sogenannte Umweltzonen eingerichtet. Um dort hineinfahren zu dürfen, benötigt man eine Umwelt- oder Schadstoffplakette für sein Auto. Die Plakette ist dabei an der Windschutzscheibe …
Welche Strafen drohen beim Ankleben auf der Autobahn? Strafbefehl, Anklage – Tipps vom Anwalt
Welche Strafen drohen beim Ankleben auf der Autobahn? Strafbefehl, Anklage – Tipps vom Anwalt
| 01.08.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Unter anderem in Berlin kam es in den letzten Tagen vermehrt zu Protestaktionen auf Autobahnen von Klimaaktivisten. Einige Protestierende ketteten oder klebten sich an die Fahrbahn, sodass der Verkehr lahmgelegt wurde. Den Medien zufolge …
Fahrerflucht auf dem Parkplatz oder im Parkhaus?
Fahrerflucht auf dem Parkplatz oder im Parkhaus?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Fahrerflucht, oder juristisch korrekt ausgedrückt „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ oder kurz „Unfallflucht“, ist eines der meist begangenen Delikte im Bereich des Verkehrsrechts. Dabei ist vielen Tätern nicht klar, dass sie sich gerade …
Das A und O für Geschäftsführer
Das A und O für Geschäftsführer
| 16.06.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Bestellung, Vertrag und Niederlegung 1. Vertretungsmacht und Geschäftsführungsbefugnis Die Vertretungsmacht bestimmt, ob eine Willenserklärung für die GmbH gegenüber Dritten wirksam ist. Demgegenüber bestimmt die …
Filesharing: Vorbeugende Unterlassungserklärung als Lösung für Folgeabmahnungen?
Filesharing: Vorbeugende Unterlassungserklärung als Lösung für Folgeabmahnungen?
| 20.08.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Frage, ob die Abgabe von vorbeugenden Unterlassungserklärungen im Falle des Vorwurfs einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing sinnvoll ist, wird von verschiedenen Juristen und im Urheberrecht versierten Rechtsanwälten häufig …
Kündigung wegen Impfverweigerung wirksam?
Kündigung wegen Impfverweigerung wirksam?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele ungeimpfte Arbeitnehmer sorgen sich derzeit um ihren Arbeitsplatz, unabhängig davon, aus welchen Gründen sie sich nicht haben …
Richtiges Heizen und Lüften: Wichtige Gerichtsentscheidungen und Tipps für Mieter und Vermieter
Richtiges Heizen und Lüften: Wichtige Gerichtsentscheidungen und Tipps für Mieter und Vermieter
| 15.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Mieter ist grundsätzlich verpflichtet, die Wohnung richtig zu heizen und zu lüften. Wenn er dies nicht tut, kann er für einen Schimmelschaden verantwortlich sein oder zumindest eine Mitschuld daran tragen. Die Konsequenz: Wenn sich …
Apex Platform Erfahrungen: Betrug und 0% Auszahlung bei apex-platform.io?
Apex Platform Erfahrungen: Betrug und 0% Auszahlung bei apex-platform.io?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Zahlen Sie kein Geld bei Apex Platform (apex-platform.io) ein. Denn hier könnte sich ein "lupenreiner Betrug" anbahnen. Die Finanzaufsicht ist bereits aktiv geworden. Aus meinen Erfahrungen habe ich Anlass zur Sorge. Denn diese …
Die Beistandschaft des Jugendamtes (§§ 1712 ff. BGB) – Droht ein Verlust von Ansprüchen?
Die Beistandschaft des Jugendamtes (§§ 1712 ff. BGB) – Droht ein Verlust von Ansprüchen?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Bei Zeugung eines Kindes außerhalb einer partnerschaftlichen Beziehung oder bei Trennung der Eltern ist regelmäßig die erste Frage die finanzielle Absicherung des Kindes mittels Kindesunterhalts durch den anderen Elternteil. Steht der …
AnyDesk Betrugsmasche 2024: Krypto Betrug?
AnyDesk Betrugsmasche 2024: Krypto Betrug?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wenn Sie auf eine AnyDesk Betrugsmasche hereingefallen sind, sollten Sie sofort reagieren. Hier erfahren Sie, worum es geht. Es gibt verschiedene Szenarien von Betrug über AnyDesk. Der Softwarehersteller warnt auf seiner eigenen Website …
Bank schuldet Schadenersatz, wenn sie Grundschuld nicht freigibt
Bank schuldet Schadenersatz, wenn sie Grundschuld nicht freigibt
| 04.03.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bank muss nicht valutierte Grundschuld freigegeben Jeder Bankkunde - egal ob Privatkunde oder Unternehmen - kennt die Situation, dass zur Sicherung eines Darlehens, das eine gewisse Höhe überschreitet, ein Grundpfandrecht, im Regelfall eine …
Was tun bei Tod des Unterhaltspflichtigen?
Was tun bei Tod des Unterhaltspflichtigen?
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ein Todesfall im nahen Umfeld ist immer ein Einschnitt im Leben. Verstirbt ein Unterhaltspflichtiger, ist dieser Verlust womöglich nicht nur emotional, sondern auch finanziell spürbar. Immerhin hilft Unterhalt, den Lebensbedarf abzusichern. …