68 Ergebnisse für DPMA Gebühren
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… zum Waffenbesitzverbot Vollständigkeitserklärung nach dem Verpackungsgesetz bis 15. Mai abzugeben Nichtigkeits- und Verfallsverfahren für Marken auch beim DPMA möglich Über die rechtlichen Entwicklungen aufgrund der Corona-Pandemie informiert unser …
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12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mitten im Eintragungsverfahren. Kürzlich veröffentlichte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung unter der Registrierungsnummer 30720611.4 und ab Mitte Juli können Knut-Fans mit der Eintragung der Wortmarke Knut rechnen. Wozu …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Schutz erlangen. Kosten einer Markenanmeldung Bei einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) belaufen sich die Gebühren auf 290 Euro für bis zu drei Klassen. Für jede weitere Klasse werden zusätzlich 100 Euro fällig. Beim …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… bildlichen Logos, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen vorliegen. In Deutschland sind die wesentlichen Bestimmungen zum Markenrecht im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… in Deutschland dem DPMA ‑ durchzuführen, da für die Anmeldung einer IR-Marke immer eine bereits registrierte nationale Marke am Sitz oder einer Niederlassung des Anmelders Voraussetzung ist. Ohne eine bereits eingetragene nationale Marke …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… des überteuerten Angebots verleiten. Unsere Empfehlung Angesichts der deutlich geringeren offiziellen Gebühren des DPMA und des fragwürdigen Mehrwerts der DMSV UG raten wir davon ab, deren Angebot anzunehmen. Die Dienstleistung der DMSV UG …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… innerhalb der Frist per Fax dem DPMA zugeht. Inhaltliche Anforderungen des Widerspruchs gegen eine Markenanmeldung/Markeneintragung Aus § 30 MarkenV ergeben sich über die genannten Formerfordernisse hinaus auch inhaltliche Anforderungen …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… durch die unerlaubte Verwendung ausgenutzt und beeinträchtigt werde. Dies stellt neben dem markenrechtlichen einen wettbewerbsrechtlichen Rechtsverstoß dar. 4. „Eine eigene Marken-Recherche ist preiswerter – also lieber selbst machen.“ Über das DPMA …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… nicht abschließend geregelt ist (vgl. § 3 Abs. 1 MarkenG). Nach Einreichung der Anmeldung beim DPMA erfolgt zunächst die Eingangs- und Formalprüfung (z.B. bezüglich der Angaben zur Identität des Anmelders, der entrichteten Gebühren etc.). Hieran …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Die amtlichen Gebühren des DPMA liegen bei 290 €. Hinzu kommen die Kosten der anwaltlichen Beratung und Recherche. Diese beginnen bei seriösen Angeboten regelmäßig bei 250,00 €. Unverzichtbar ist dabei eine sogenannte Ähnlichkeitsrecherche …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Marken mit Schutz in Deutschland, werden im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München eingetragen. Eine DE-Marke gilt zunächst für 10 Jahre und kann danach unbegrenzt jeweils um weitere 10 Jahre …
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28.03.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… In dem Beschwerdeverfahren ging es um die beim DPMA für zahlreiche Waren und Dienstleistungen, u.a. „Veranstaltung von Reisen” und „Beherbergung von Gästen” eingetragene Wortmarke „Neuschwanstein”. Beim DPMA wurde die Löschung der Marke …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… behalten, dass die Gebühren für die Markenanmeldung nicht zurückerstattet werden, falls Ihre Marke abgelehnt wird. 2. Anmeldegebühren Die eigentlichen Anmeldegebühren für eine deutsche Marke beim DPMA variieren je nachdem, wie viele Klassen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EUIPO Markenanmeldung Gebühren, Ablauf – so geht der Profi vor! Die EUIPO Markenanmeldung ist nicht nur ein rechtlicher Schritt, sondern auch eine strategische Investition für Unternehmen, insbesondere in einem wettbewerbsintensiven Umfeld …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… muss der Erfinder diese beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Er reicht hierzu eine Patenschrift sowie einige Anträge ein. Welche Informationen die zur Patentanmeldung eingereichte Patentschrift mindestens enthalten muss …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auch Möglichkeiten, über das Markenrecht eigene Angebote vor einem Anhängen durch Dritte zu schützen und insoweit exklusiv ein Angebot bei Amazon vorzuhalten. Ein Markenschutz kann dabei bereits unter 600,00 € (inkl. DPMA-Gebühren …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sind bereits bei der Anmeldung Gebühren in Höhe von 290,00 Euro zu entrichten. Das DPMA kassiert die 290,00 Euro. Dabei ist es egal ob die Marke eintragungsfähig ist oder nicht. Denn selbst wenn die Marke nicht eingetragen …
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07.03.2023
… Gebühren beim DPMA anfallen: Markenschutz-Gebühren * Markenklassen bei der Markenanmeldung umfassen insgesamt 45 Klassen und dienen der Zuordnung einer Marke. Die Klassen 1 bis 34 enthalten Waren wie z. B. Musikinstrumente oder Möbel …
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07.03.2023
… im Markenrecht: Was ist das? Ein Markeninhaber kann sich das alleinige Recht an seiner Marke sichern, indem er sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet. Zu den alleinigen Rechten gehört die Nutzung, die Veröffentlichung sowie …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… prüft aber nicht ob bestehende Schutzrechte verletzt werden. Daher ist eine vorhergehende Markenrecherche extrem wichtig. Ablauf der Markenanmeldung beim DPMA Marke prüfen und alle Unterlagen ausfüllen Marke anmelden Gebühr bezahlen …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… dem eigentlichen Antrag ist eine Widerspruchsgebühr in Höhe von 250,00 € an das DPMA zu entrichten. Mehrere Widersprüche erhöhen diese Gebühr (siehe unten). Das DPMA informiert sodann den Markeninhaber, gegen dessen Eintragung Widerspruch erhoben wurde …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Für eine Markenanmeldung in Deutschland fallen derzeit bei einer Wortmarke mit 3 Klassen beim DPMA 290 € Gebühren an. Wer eine professionelle Markenanmeldung wünscht, sollte diese durch einen Anwalt für Markenrecht durchführen lassen …