292 Ergebnisse für Designrecht
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17.01.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… ausschließen, ob die Abmahnung berechtigt ist. Solche Fälle entstammen dann häufig dem Urheberrecht oder dem Designrecht und entscheiden sich dann bei der Frage, ob die gerügte Urheberrechtsverletzung nun tatsächlich eine solche …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… darin, dass dieser keine Neuheit wie das Geschmacksmuster/ Design voraussetzt. Der Nachahmungsschutz nach dem UWG ist auch nicht strikt auf ein Modell fixiert, sondern schützt auch ein geändertes, weiterentwickeltes Produkt. Das Designrecht …
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Grundsätzlich gilt, dass ein Grafikdesign oder Produktdesign auch dann geschützt werden kann, wenn mangels ausreichender Schöpfungshöhe ein Urheberrecht nicht besteht. Das deutsche Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) ist - ebenso …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… geworben hätten, dass die Rasierklingen passend für die oben genannten Gillette-Modelle seien. • Designrechtsverletzung Laut der NOTOS Rechtsanwälte seien ebenso die Designrechte der Gillette Company LLC durch die Kopien. Was fordert …
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06.12.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kronberger + Schneider Rechtsanwälte im Auftrage der Firma K670 GmbH zur Bearbeitung vor, in der die Verletzung von Designrechten gerügt wird. In der Abmahnung wird der Verkauf …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Markenrecht und das Designrecht. Dabei werden die Kandidatinnen und Kandidaten insbesondere in den typischen patentwaltlichen Aufgaben unterrichtet …
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kanzlei Fleuchhaus & Gallo mahnt wegen Verletzung von Patent-, Marken- und Designrecht für Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG ab Die Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG aus Pforzheim …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gemacht, sei es aufgrund Wettbewerbsrecht (UWG), Markenrecht, Designrecht, Geschmacksmusterrecht, etc. Die Abmahnung dient rein rechtlich gesehen zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens: Dem Abgemahnten soll die Möglichkeit eingeräumt …
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13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gegen das Design verstößt oder das Design weder Neuheit noch Eigenart hat, genauer prüfen zu lassen. Es bietet sich an, diese Prüfung über einen Patentanwalt vornehmen zu lassen. Ein Patentanwalt ist u. a. auf das Designrecht bzw …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Der Begriff der Abmahnung.... ...meint die Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Am weitesten verbreitet sind Abmahnungen im Arbeitsrecht (um die es in diesem Artikel nicht gehen soll) und Abmahnungen wegen …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner (CBH) mahnt derzeit u.a. Händler für das luxuriöse Modelabel Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Teilweise werden auch …
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21.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Im geschäftlichen Verkehr haben bisher eine Anzahl an Gewerbetreibenden von verschiedenen Anwaltskanzleien bzw. Institutionen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen erhalten. Die Abmahnungen erfolgten aus den unterschiedlichsten Gründen. Auch …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sowohl Marken als auch Designs (Geschmacksmuster) können für Individualität, Qualität oder andere positive Eigenschaften stehen. Sie können Wiedererkennungswert haben und bestimmte Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen. Gerade bei der …
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15.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bocklegal verschickt im Namen ihrer Auftraggeberin der Bottega Veneta S.r.l. aus Italien markenrechtliche Mahnungen. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass es sich bei der Mandantin um …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gegenstand dieses Rechtstipps ist eine Abmahnung der Cartier International AG durch die Frankfurter Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte. Abgemahnt wird im vorliegenden Fall das Anbieten eines Love Armreifs. 1. Was ist passiert? …
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27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH hat in einem in diesem Jahr veröffentlichten Beschluss zum Geschmacksmuster (neu: Design) eines Sporthelms die Voraussetzungen für die Darstellung eines Designs bei der Anmeldung neu bestimmt. Vor allem müsse das Design klar und …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
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01.06.2015
von Rechtsanwältin Yesim Birken
Die viel diskutierte Entscheidung des BGH „Geburtstagszug“ (BGH GRUR 2014, 175 – Geburtstagszug) geht nunmehr in die 2. Runde: Gegenstand dieser Entscheidung war die Beurteilung, ob ein Holzzug, auf dessen Waggons sich Geburtstagskerzen und …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Abmahnung durch den Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH Wieder erreicht uns eine Abmahnung des Spieleverlags Schmidt Spiele GmbH aus Berlin. Der Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH ist bekannt durch diverse Gesellschaftsspiele-Klassiker wie …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell liegt uns zum wiederholten Male eine von den CBH Rechtsanwälten für die Burberry Limited ausgesprochene Abmahnung aus Markenrecht zur Vertretung des Abgemahnten vor. Dem Abgemahnten wird der Vertrieb von mit den oben genannten …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig beraten und vertreten wir Mandanten, die plötzlich feststellen müssen, dass verschiedene ASIN und/oder Angebote bei Amazon gesperrt wurden. Gleichzeit erhalten diese Mandanten eine Infringement-Meldung von Amazon (Notice: Policy …
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22.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir erneut mit der Abwehr einer markenrechtlichen Abmahnung der Rechtsanwälte Bear & Wolf beauftragt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung sind die Marken der Monster Energy Company. Konkret geht es um die Verletzung der …
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21.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Die Anwälte der Kanzlei isarpatent mahnen im Auftrag für die Ing. Johann Hörtnagl-Werkzeuge GmbH ab. Konkret sollen die Abgemahnten das Design eines 2-Komponentengriffs für Glättekellen und Handwerkzeuge …