480 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
Suche wird geladen …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sollten die Nutzung von geistigem Eigentum, Vergütungsstrukturen und Exklusivitätsbindungen regeln. Ein sorgfältig formulierter Vertrag schützt beide Seiten vor Missverständnissen und potenziellen Rechtsstreitigkeiten. Schlüsselelemente …
30.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… können hier nicht nur auf die Einhaltung dieser spezifischen Vorgaben achten, sondern auch strategische Beratung bieten, um rechtliche Herausforderungen proaktiv anzugehen. 2. Schutz geistigen Eigentums und Vertraulichkeit In einer Zeit …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… sich als der Sportartikelhersteller rund zwei Jahre später Design-Schutz für die Schuhe beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eintragen ließ. Der Designschutz wurde zwar zunächst wie beantragt eingetragen. Auf Antrag …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Eigentum (EUIPO) in Alicante zuständig. Darüber hinaus ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf für die Eintragung internationaler Marken zuständig. Die Marke schützt ein Zeichen für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen …
|
24.04.2024
… der Voraussetzung, dass keine Verletzung von geistigem Eigentum vorliegt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Rechtsprechung aus diesem Grund das Prinzip der sogenannten Nachahmungsfreiheit festgelegt, welches das Recht von Unternehmen …
|
16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 - 80331 München EUIPO : Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum - Avenida de Europa, 4, 03008 Alicante, Spanien
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… ist, dass es sich bei der festgestellten verdächtigen Ware um solche Ware handelt, welche die Rechte des geistigen Eigentums verletzt, u. a. § 146 Abs. 1 MarkenG, § 142a Abs. 1 PatG. Im Unionsverfahren ist dagegen bereits ein Verdacht ausreichend …
|
19.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Patente spielen eine entscheidende Rolle in der Welt des geistigen Eigentums, indem sie Erfindern Schutz und Anreize bieten, ihre Innovationen zu teilen, ohne befürchten zu müssen, dass andere ihre Ideen einfach kopieren. Die Erstellung …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… bei einer Abmahnung? Allgemeine Informationen zum Urheberrecht und Umgang mit Abmahnungen: Urheberrecht: Das Urheberrecht schützt geistiges Eigentum wie Texte, Fotos, Musik und andere kreative Werke. Die Nutzung solcher Werke ohne Erlaubnis …
|
13.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
… Sie sich vor, ein Autor schreibt ein Buch, ein Musiker produziert ein Lied oder ein Filmstudio produziert einen Film. Diese Werke sind geistiges Eigentum ihrer Schöpfer. Wenn jemand ein Buch ohne Erlaubnis kopiert und verteilt, ein Lied ohne Zustimmung …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die in hochwertige Bildmaterialien investieren. Ihre kreativen Werke werden oft ohne Zustimmung verwendet, was nicht nur finanzielle Verluste, sondern auch Beeinträchtigungen des geistigen Eigentums bedeutet. In diesem Artikel erfahren …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… Eigentum gab, sondern lediglich Eigentum an materiellen Dingen. Man konnte also Eigentümer des Buches als materieller Träger sein, aber nicht an dem Inhalt als solchem. Durch das Urheberrechtsgesetz sollte das geistige Eigentum …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Sie haben die Wahl zwischen einer Markenanmeldung beim DPMA für die Schutzwirkung der Marke in Deutschland europäischen Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke/EU-Marke. internationalen …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken sind somit ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten geistigen Eigentums …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… schützt geistiges Eigentum wie Texte, Fotos, Musik und andere kreative Werke. Die Nutzung solcher Werke ohne Erlaubnis des Urhebers oder ohne entsprechende Lizenz kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Dies gilt insbesondere für …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… zu tragen. Grenzbeschlagnahme Die Grenzbeschlagnahme ist ein entscheidendes Verfahren zur Bekämpfung von Produktpiraterie . Hier sind die wesentlichen Schritte: Antrag stellen : Der Inhaber von geistigem Eigentum (Marke, Patent, Design usw …
|
13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Diese Maßnahme ist ein wichtiger Schritt, um den Innovationsgeist in Europa zu fördern und den Zugang zum Schutz geistigen Eigentums für kleinere Akteure zu verbessern. Das Europäische Patentamt hat eine Schlüsselrolle bei der Vergabe von Patenten …
|
26.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… nur die Folgen berücksichtigt werden, die durch die Verletzung des deutschen Urheberrechts entstanden sind, so das LG Köln. Schutz des geistigen Eigentums Der Schutz geistigen Eigentums und der Urheberrechte stellt insbesondere im deutschen …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… als Geschmacksmuster innerhalb der Europäischen Union schützen lassen. Dieser Schutz ist jedoch nicht unumstritten. Ein Konkurrenzunternehmen hatte 2019 erreicht, dass das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den Designschutz für …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Instrument zum Schutz geistigen Eigentums und zur Aufrechterhaltung der Integrität des Marktes. Unternehmen und Einzelpersonen sollten sich der rechtlichen Bestimmungen bewusst sein und proaktiv Maßnahmen ergreifen, um vorsätzliche Markenverletzungen zu verhindern und bei Bedarf angemessen darauf zu reagieren.
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Eine gründliche Überprüfung Ihrer Markenstrategie und eine regelmäßige Überwachung möglicher Verletzungen sind unerlässlich, um Ihr geistiges Eigentum zu sichern und rechtliche Konflikte zu vermeiden.
|
11.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… herangezogen, wenn die Gesamtwürdigung der Persönlichkeit des Täters bei Berücksichtigung auch der Umweltbedingungen ergibt, dass er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung noch einem Jugendlichen gleichstand …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… über die Publikation der Weltorganisation für geistiges Eigentum geschützt werden. Rechtsgrundlagen des Markenrechts. Die Rechtsgrundlagen des nationalen Markenrechts sind das Markengesetz (MarkenG), die Markenverordnung (MarkenV …
|
08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… dieses über untenstehenden Link des Portals des Amts für geistiges Eigentum der Europäischen (EUIPO) Union: Zum EUIPO-Antragsportal Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung: Ihre Ansprechpartnerin: Sabine Schenk …