2.501 Ergebnisse für Verfassung
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und die Sicherheitsinformationen sind in der EU-Amtssprache des Lieferlandes zu verfassen. Wenn Sie somit Akkus oder Batterien oder Geräte mit Akkus oder Batterien, die zu diesem Zeitpunkt erstmalig in den Verkehr gebracht worden sind, in ein anderes EU-Land liefern …
05.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… beeinträchtigt, was sich in Zittern und einer Verlangsamung der Bewegungsabläufe manifestiert, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass die betroffene Person nicht mehr in der Lage ist, ein Testament eigenhändig zu verfassen. Sofern …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… Verfügungen widerruft oder ergänzt. Das jüngste Testament setzt sich also durch, es sei denn, es wird erfolgreich angefochten. Ergänzende Testamente : Manchmal verfassen Personen mehrere Testamente, die einander ergänzen, anstatt sich gegenseitig …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… bei Entscheidungen über Versetzungen oder Beförderungen. Gegendarstellung als Recht des Arbeitnehmers: Unabhängig von der Berechtigung einer Abmahnung hat jeder Arbeitnehmer das Recht, eine Gegendarstellung zu verfassen, die in der Personalakte …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen …
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Hannover, München, Köln, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team auf das Gesellschaftsrecht …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Boris Jan Schiemzik , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team auf das Gesellschaftsrecht & Corporate Litigation spezialisiert. Weitere Informationen zum Amtsverbot finden Sie hier: Sperre des GmbH-Geschäftsführers
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Birk
… an der bisherigen Definition der nicht geringen Menge nicht mehr festhalten können und wird der Grenzwert deutlich höher liegen müssen als in der Vergangenheit. " [Hervorhebung durch den Verfasser] Aber nicht mit dem BGH! Dieser hat …
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23.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… Die Patientenverfügung dient dazu, die medizinische Behandlung nach den persönlichen Werten und Wünschen des Verfassers auszurichten und gleichzeitig die Angehörigen von dieser schweren Entscheidungslast zu befreien. Die Inhalte …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… auch eine Strafverfolgung, wenn ich im Internet anonym unterwegs bin? Ja, auch wenn man im Internet nicht mit seinem Klarnamen agiert, kann man als Verfasser der Bedrohung identifiziert werden. Die Ermittlungsbehörden haben Möglichkeiten über …
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22.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… und - in der aktuellen Lage in Gaza - plausibler weise der Völkermordkonvention, sondern auch der deutschen Verfassung. In der sogenannten BND-Entscheidung vom 19. Mai 2020 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bindung …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Legalisierungsdokumente verfassen. Fallen Sie somit nicht drauf herein! Zusammenfassung und abschließende Bewertung Die Untersuchung und weltweite Recherche bezüglich Royal Diam bestätigen, dass es sich um ein fiktives Konstrukt ohne jegliche reale …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… einhalten, zum anderen dürfen sie nicht gegen gesetzliche Regelungen verstoßen. Kununu Richtlinien ( https://inside.kununu.com/kununu-richtlinien/ ) Nach den kununu-Richtlinien muss der Verfasser einer Bewertung für den bewerteten Arbeitgeber …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… da die Anbieter von Online-Glücksspiel den GlüStV jahrelang ausgehebelt haben. Mit dem Internet-Glücksspiel-Verbot werden verfassungs- und unionsrechtlich legitime Gemeinwohlziele, insbesondere des Jugendschutzes sowie der Bekämpfung …
15.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
… ist, dass das Testament vollständig handschriftlich durch den Verfasser mit Datum (Tag/Monat/Jahr), Ort und Unterschrift aufgesetzt werden muss. Dieses Testament kann einem nahen Angehörigen oder dem Friedensrichter übergeben werden …
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13.04.2024
von Avocat Oussama Bourass
… zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschafts- und Schenkungssteuer geschlossen. Da dieses internationale Abkommen in unserer Normenhierarchie eine höhere Autorität als die Gesetze hat (Verfassung vom 4-10-1958 Art. 55 …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… eines Entlassungsverfahrens vor Nachlassgerichten gemacht werden. Strenge Maßstäbe für Testamentsvollstrecker Jedenfalls möchte der Verfasser festhalten, dass tendenziell durchaus strenge Maßstäbe an die Ordnungsgemäßheit der Tätigkeit …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… lebenslanger Freiheitsstrafe oder sogar der Todesstrafe in einigen Ländern, wie in einigen Staaten der USA oder im Nahen Osten. Eine Kuriosität hierzu gibt es auch im Deutschen Recht: bis ins Jahr 2018 war in der Verfassung des Bundeslandes …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… sich aus Sicht des Verfassers den Gesetzesbegründungen nicht überzeugend entnehmen. Begründet wird damit, dass § 188 StGB nicht nur (aber auch) die Ehre des betroffenen Politikers schützen soll, sondern auch das von diesem bekleidete …
07.04.2024
von Attorney-at-Law Esq. Alexander Thorlton
… dass allgemeine Vertragsbedingungen, die mehrdeutig sind, zum Nachteil des Verfassers ausgelegt werden, da dieser am besten in der Lage ist, für Klarheit zu sorgen. Das richtige Vertragsrecht wählen (Governing choice of law provisions) Die choice of law …
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04.04.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… Der Anwalt als Helfer: Wenn freundliche Erinnerungen nicht fruchten, ist es Zeit, professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen. Ein Anwalt kann dabei helfen, ein außergerichtliches Aufforderungsschreiben zu verfassen. Dieses Schreiben zeigt …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Stier
… sein. Wie kann man vorbeugen? Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten beim Verfassen einer Kündigung stets darauf achten, dass die Unterschrift auf den ersten Blick als Original erkennbar ist. Damit entgeht man dem Einwand, die Kündigung sei gar kein …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
… und der sonstigen Verfassung der Stiftung abzugleichen. Familienstiftung Die Familienstiftung dient gemäß § 1 Abs.1 Nr.4 ErbStG im wesentlichen Interesse einer Familie oder bestimmten Familien. Dabei geht es um unmittelbare Vermögensinteressen …