39 Ergebnisse für Einwendung
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… Gerade in der heutigen Zeit , wo an Personal gespart wird und die Banken über die Hotline nicht erreichbar sind, sollten man an diese Einwendung, welche die Haftung ausschließt, denken. Unsere kostenlose Ersteinschätzung Gerne helfen wir Ihnen weiter und unterstützen Sie im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung in Ihrem Fall.
24.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
… die Schiffe und ihre Klampen sowie die verwendeten Festmacher und eventuell Ruckdämpfer und die Art der Vertäuung. Jedenfalls muss der VR die grobe Fahrlässigkeit einwenden und beweisen. In diesem Fall sollte der VN dagegen vorgehen …
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14.07.2023
von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
… Tipp: Ob eine solche Einwendung erhoben werden kann, hängt natürlich von der Einlassung der Zeugen ab. Diese kan aber nur ein Rechtsanwalt einsehen (Akteneinsicht).
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07.03.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… Dies ist hier gegeben. Daher ist hier für den M. game over bei dem Fallbeispiel der "Doppelkündigung" sowohl fristlos und gleichzeitig ordentlich. Es fragt sich, wie dem Mieter zu helfen ist. Hier gibt § 242 BGB eine Möglichkeit einer Einwendung gegen …
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20.02.2023
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
… Interessen oder die eines Dritten einwenden. Mit Ablauf der Löschfrist in § 3 InsBekV (Insolvenzbekanntmachungsverordnung) – sechs Monate! – sei das berechtigte Interesse der Schufa erloschen. Alles andere widerspreche dem Willen des Gesetzgebers …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
… auf. Ohne Kenntnis dieser Daten ist es oft nicht möglich, detaillierte Einwendungen gegen die Richtigkeit der Messung zu erheben. Der Antrag auf Herausgabe von Rohmessdaten wird gerne (zunächst) abgelehnt. Hier hatte der Kläger nicht alles ihm …
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05.11.2022
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… einen optimalen Räumungsvergleich für den Mandanten erwirken. Die Einwendungen des Anwalts des Untermieters überzeugten gegen die Gegendarlegungen unserer Kanzlei alle nicht den Richter. Was war passiert? Untervermietung eines Zimmers in einer Wohnung …
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11.08.2022
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… den entwendeten Betrag zu erstatten bzw. den Kontostand wiederherszustellen, der vor der mißbräuchlichen Überweisung bestand. Allerdings kann die Bank nach § 675 v BGB einwenden, der Kunde sei durch sein grobfahrlässiges Verhalten für …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… Zustand auszugehen sei. Die Beklagte wollte dies jedoch nicht hinnehmen und machte in der Folgezeit wiederholt Einwendungen gegen das Gutachten geltend. In der schließlich vom Gericht anberaumten mündlichen Verhandlung wies das Gericht …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… der dazu dient, die Prüfer (Votanten) erneut mit ihren Stellungnahmen und den Einwendungen des Prüflings zu befassen. Das Überdenkungsverfahren kann im Idealfall dazu führen, dass die Votanten die gewünschte (höhere) Note vergeben …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
… Kontrolle, ob die Punktevergabe und Bewertung der konkreten Wohnung willkürfrei und nachvollziehbar erfolgte, also keine begründeten Einwendungen in Bezug auf die Bewertung vorliegen. Anderenfalls ist das Mieterhöhungsverlangen unbegründet …
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16.12.2020
von Rechtsanwältin Regine Götz
… der schriftlichen Kündigungserklärung vor dem zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage erhoben hat. Weiter kann es zum Erhalt von Einwendungen – zum Beispiel die nicht ordnungsgemäße Bevollmächtigung des Unterzeichners - erforderlich …
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06.09.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… nach § 242 BGB, so das Gericht. Der Arbeitgeber benötige diesen Auskunftsanspruch, um seine Einwendung aus § 11 KSchG durchsetzen zu können. Annahmeverzugslohn nur wenn Kündigung unwirksam Gekündigte Arbeitnehmer befinden …
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31.07.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… einer bestimmten Frist Widerspruch erhebt, wegen Verstoßes gegen §87c unwirksam. Nach Ansicht des BGH verliert der Versicherungsvertreter seine Rechte nicht dadurch, wenn dieser keine Einwendungen gegen die Provisionsabrechnung erhoben hat …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
… Musterbelehrung, falls im Muster vorgesehene "Zwischenüberschriften" insbesondere die Überschriften "Besonderheiten bei weiteren Verträgen" bzw. "Einwendungen bei verbundenen Verträgen" in der Widerrufsinformation weggelassen worden …
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16.12.2020
von Rechtsanwältin Regine Götz
… hat. Weiter kann es zum Erhalt von Einwendungen erforderlich sein, unverzüglich tätig zu werden. Der etwaige Anspruch auf Zahlung der Differenz zwischen Kurzarbeitergeld und vertraglich vereinbartem Entgelt kann ergänzend …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… wird (und wer dies prüft und entscheidet), da der Arbeitgeber zu einem späteren Zeitpunkt nicht oder nur ausnahmsweise einwenden können wird, die erfasste Zeit sei nicht „richtig“.
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… Remonstration geregelt. Remonstration mit dem Anwalt für Hochschulrecht Bei der Remonstration kann der Prüfling seine Einwendungen geltend machen und die Prüfer haben dann die Möglichkeit, ihre Entscheidung zu überdenken. Aber welcher …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Lindberg
… unterstellen (ständige Rechtsprechung BFH). Zwar können Einwendungen mit einem Einspruch nachgeholt werden. Aber der Haftungsbescheid ist erst einmal erlassen und vollstreckbar und kann auch einen Insolvenzantrag des Finanzamtes gegen …
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02.08.2019
von Rechtsanwalt Dirk Lindberg
… worden oder aufgrund einer Schätzung ergangen sein sollte. Verteidigung beim Insolvenzgericht Gegen den Insolvenzantrag kann der Steuerpflichtige beim Insolvenzgericht einwenden, dass die Voraussetzungen nicht vorliegen. Dieses ist jedoch …
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13.06.2019
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… künftig kritischer zu betrachten und entsprechende Einwendungen, sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich, vorzubringen, da sich der IDO-Verband offensichtlich nicht in allen Bereichen des Warenmarktes auf eine Klagebefugnis berufen kann.
Abmahnung Sozietät Poppe / EMI Music wegen Videos bei YouTube mit Lied „Happy“ von Pharrell Williams
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… kann. Im ersten Schritt ist die Frage nach dem Bestehen der Ansprüche des Abmahnenden zu beantworten. Im Weiteren sind mögliche Einwendungen zu prüfen. Die Ansprüche könnten z. B. dem Grunde nach bestehen. Jedoch könnte es bei der Höhe der Kosten …
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11.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… Unterlagen nehmen und ggf. Einwendungen erheben. Mit dem Ablauf der Auslegungsfrist sind nach geltendem Recht alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Nach Sichtung der Einwendungen …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… hinweg die Möglichkeit, Stellungnahmen zu der Planung abzugeben und Einwendungen vorzubringen. Dies soll auch über ein Internetportal erfolgen können, das an das bestehende Portal „Bauleitplanung Online-Beteiligung SH“ (https://www.bob-sh.de …