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Rechtstipps von Fachanwälten aus Heidelberg

Der verkehrsberuhigte Bereich
(3)
02.07.2018
Rechtsanwältin Karin Langer
Die Heidelberger Weststadt liegt zum größten Teil im verkehrsberuhigten Bereich, umgangssprachlich auch „Spielstraße“ genannt. Ausgewiesen ist dieser Bereich durch das Verkehrszeichen Nr. 325.1 der StVO, fast jeder kennt das blaue ...
Neues zum Widerrufsrecht: Verbraucherdarlehen aus dem Zeitraum 2010-2014 möglicherweise widerrufbar
(1)
15.06.2018
Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Kunden von Volks-, Raiffeisen- und Sparda-Banken, die zwischen Sommer 2010 und 2014 eine Baufinanzierung abgeschlossen haben, können möglicherweise ihre Immobilienkredite widerrufen und rückabwickeln. Nach einem Urteil des Landgerichts ...
Unternehmensnachfolge rechtzeitig gestalten
(1)
01.06.2018
Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
Unternehmer müssen sich nicht nur rechtzeitig darum kümmern, einen geeigneten Nachfolger für ihr Unternehmen zu finden, sondern auch daran denken, ihren Gesellschaftsvertrag fit für die Nachfolge zu machen. So sehen viele ...
„Heidelberg Village“ nicht beziehbar – Schadensersatzansprüche der Mieter
(12)
19.05.2018
Kanzlei Bellmann
In Heidelberg ist ein Albtraum von Mietern wahrgeworden Der neue Mietvertrag ist unterschrieben, die alte Wohnung ist gekündigt, die Umzugsvorbereitungen getroffen, dann kurz vor dem vereinbarten Einzugstermin die Nachricht der ...
Dienstunfallschutz für Beamte
(1)
15.05.2018
Rechtsanwalt Rene Moos
Das Sozialgericht Heilbronn hat am 04.04.2018 erneut entschieden, dass der Unfall eines Arbeitnehmers im Toilettenraum des Arbeitgebers kein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung sei ( S 13 U 1826/17 ). Der Arbeitnehmer war im ...
Handlungsbedarf bei Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern
(4)
14.05.2018
Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
Seit fast sechs Jahren verpflichtet die Deutsche Rentenversicherung aufgrund der neuen ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 29.08.2012 – Az. B 12 KR 25/10 R und Az. B 12 R 14/10 R) die ...
Wohnraummiete/Gewerbemiete – Summierungseffekt – Schönheitsreparatur
(1)
25.04.2018
Rechtsanwalt Peter Elias , LL.M. (Wellington)
Im Wohnraummietrecht nimmt der Bundesgerichtshof (BGH) bereits seit längerem den sogenannten Summierungseffekt an. Durch diesen können für sich unbedenkliche Klauseln durch ihr Zusammenwirken zur Unwirksamkeit der Klauseln führen. ...
Filesharing – Vortragslast – Mitnutzung durch Hausgenossen
(3)
24.04.2018
Rechtsanwalt Peter Elias , LL.M. (Wellington)
Über den Umfang dessen, was der verklagte Anschlussinhaber im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung vortragen muss, besteht bei den Instanzgerichten eine uneinheitliche Rechtsprechung. Dies führt zu dem Risiko, trotz Erfüllung ...
Handelsrecht – Versicherungsvertreter – Rückforderung von Provisionsvorschüssen
(6)
21.04.2018
Rechtsanwalt Peter Elias , LL.M. (Wellington)
Provisionsvorschüsse können nicht einfach zurückverlangt werden. Wenn das dem Vorschuss zugrundeliegende Geschäft nicht ausgeführt wurde, bedeutet dies nicht, dass der Vorschuss automatisch zurückzuzahlen ist. Die gerichtliche ...
Gold-Konzepte, eine sichere Anlage? – Jedenfalls nicht das Konzept der COSMA-Gruppe
(4)
10.04.2018
Rechtsanwältin Dr. Sylvia Ettwig
Der Kauf von Gold wird bekanntlich als besonders sichere Kapitalanlage beworben. Sicher ist eine Kapitalanlage dann, wenn der Kapitalanleger auf jeden Fall das eingesetzte Kapital zurückbekommt und zusätzlich eine ...
Der Pflichtteil im Erbrecht
(81)
22.03.2018
Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Was ist der Pflichtteil? Der Erblasser kann wegen des im Erbrecht geltenden Grundsatzes der Testierfreiheit grundsätzlich frei über sein Vermögen für den Fall seines Todes verfügen. Das Pflichtteilsrecht garantiert jedoch für ...
Toms IT-Tipp – Datenschutzgrundverordnung – Tipps für Selbstständige und kleine Unternehmen
(3)
07.03.2018
Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) treibt zurzeit viele große Firmen um. Aber auch alle Selbstständigen und kleinen Unternehmen sollten sich in diesen Tagen unbedingt ein paar Gedanken über die Umsetzung der DSGVO machen. Denn – ...
Möglicher Vollmachtsmissbrauch bei notariellem Testament und Bankvollmacht
(2)
23.02.2018
Rechtsanwältin Dr. Sylvia Ettwig
Oft ist die Situation so, dass beim Ableben der Eltern oder eines der Elternteile nur eines der Kinder vor Ort ist und dies auch die letzten Wochen vor dem Tod so war. Waren die Eltern noch bis kurz vor dem Ende in der Lage, den Alltag ...
Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zur erfolgreichen Anmeldung Ihrer Marke
(2)
04.12.2017
Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Eine Marke ist das unerlässliche Aushängeschild für jedes erfolgreiche Unternehmen. Sobald Sie ein besonderes Logo, eine einprägsame Bezeichnung für ein Produkt oder eine Dienstleistung gefunden haben, sollten Sie eine Anmeldung als ...
Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zu Abmahnung wegen Filesharing und Störerhaftung
(3)
31.10.2017
Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Sie haben eine Abmahnung erhalten – wegen Filesharing. Das heißt, Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, eine Spielesoftware oder eine Musikdatei im Internet zur Verfügung gestellt und damit Urheberrechte verletzt zu haben. Diese sieben ...
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