479 Anwälte für Abschiebung | Seite 19

Als Abschiebung bezeichnet man die zwangsweise Durchsetzung der Ausreise eines Ausländers, der nicht zum Aufenthalt im Inland berechtigt ist.

Abgeschoben werden können nur Ausländer, die länger als 3 Monate im Inland bleiben und nicht über einen Aufenthaltstitel verfügen, z. B. Visum, Aufenthaltsgenehmigung etc. Liegt kein Aufenthaltstitel vor, darf die zuständige Ausländerbehörde den Ausländer ausweisen, d. h., durch den förmlichen Verwaltungsakt der „"Ausweisung"“ die Ausreisepflicht festlegen. Die Ausweisung erfolgt je nach Einzelfall entweder nach dem Aufenthaltsgesetz oder Asylverfahrensgesetz.

In der Regel setzt die Ausländerbehörde dem Betroffenen eine Frist, innerhalb der der Betroffene das Land zu verlassen hat (Ausreiseaufforderung). Erst wenn diese Frist erfolglos abgelaufen ist, darf die Behörde die Ausreise auch zwangsweise durchsetzen, d. h., die Abschiebung des Betroffenen vornehmen. Gegebenenfalls wird zur Sicherung der Abschiebung der Betroffene in Abschiebehaft genommen, die auf Antrag der Ausländerbehörde vom Amtsgericht angeordnet werden kann.

Die Abschiebung führt dazu, dass zukünftig (in der Regel befristet) auch ein Wiedereinreiseverbot für den Abgeschobenen entsteht. Die Kosten der Abschiebung trägt zunächst der Staat, bei einer Wiedereinreise des Abgeschobenen muss dieser die Kosten jedoch übernehmen. In Fällen von illlegaler Einreise oder auch illegaler Beschäftigung können auch die Fluggesellschaft, die die Einreise ermöglicht hat, oder der Arbeitgeber, der den Abgeschobenen illegal beschäftigt hat, für die Kosten der Abschiebung haften. 

Exkurs: Ausweisung im Steuerrecht

Von einer Ausweisung bzw. vom Ausweisen spricht man häufig auch im Steuerrecht, zum Beispiel wenn im Rahmen einer Online-Auktion auf einer Rechnung die Mehrwertsteuer ausgewiesen werden soll. Ein gewerblicher Onlinehändler muss die Mehrwertsteuer auf der Rechnung ausweisen, wenn er diese verlangt. Allerdings muss er beim Einstellen des Angebots einen Endpreis nennen, da sich das Angebot auch an Verbraucher wendet.

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