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Rechtstipps von Anwälten aus Castrop-Rauxel

Muss ich mein Weihnachtsgeld zurückzahlen?
(2)
02.12.2018
Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit der Lohnabrechnung für den Monat November erhalten viele Arbeitnehmer ein Weihnachtsgeld. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels trägt sich der eine oder die andere mit dem Gedanken, seinen alten Arbeitgeber zu verlassen. Dann ...
Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG – Klage abgewiesen
(12)
11.09.2018
Rechtsanwalt Dr. Bernd Zimmermann
Manchmal hilft Überzeugung und Beharrlichkeit. Im vorliegenden Fall führte dies dazu, dass eine Klage der Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG III gegen einen Anleger abgewiesen wurde. Anleger der Equity Pictures Medienfonds kennen ...
Cluster-Kopfschmerz und Cannabis
(10)
27.07.2018
Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Cluster-Kopfschmerz kann eine schwerwiegende Erkrankung im Sinne des § 31 Abs. 6 SGB V darstellen, sodass Anspruch auf Cannabis-Versorgung durch die Krankenkasse besteht. Dies hat das Hessische Landessozialgericht in einem Eilverfahren ...
Falschbeurkundung im Amt! Prospektfehler bei Schiffsfonds GHF Global Bulker III
(1)
07.06.2018
Anwaltsgemeinschaft Dr. Vollmer
Unter der Bezeichnung „GHF GLOBAL BULKER III“ bot die Gesellschaft für Handel und Finanz mbH aus Leer im Jahr 2008 interessierten Kapitalanlegern die Möglichkeit an, sich als Kommanditist an der Reederei MS „GLOBAL HEMERA“ zu ...
Grober Behandlungsfehler durch Notruf-Leitstelle: Beweislastumkehr
(4)
22.05.2018
Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Die Grundsätze des groben Behandlungsfehlers sind auch auf die Notrufbearbeitung in der Rettungsleitstelle anzuwenden. Bei einem Fehler der Leitstelle können Geschädigte so von einer Beweislastumkehr profitieren. Grober ...
Muss Unfallverursacher zahlen, wenn Unfallbeteiligter auf eisglatter Straße beim Aussteigen stürzt?
(1)
30.04.2018
Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Ist der Unfallverursacher schadensersatzpflichtig, wenn ein Unfallbeteiligter auf eisglatter Fahrbahn beim Aussteigen stürzt? Ja! Verlässt ein Unfallbeteiligter wegen eines Auffahrunfalls bei eisglatter Fahrbahn sein Fahrzeug, um sich ...
TBG (vormals BERLINCOUNSEL): Insolvenzverfahren zum 01. April 2018 eröffnet
(3)
12.04.2018
Anwaltsgemeinschaft Dr. Vollmer
Insolvenzanmeldungen bis zum 29.06.2018 TBG Treuberatungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft GmbH (vormals BERLINCOUNSEL Treuberatungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft GmbH): Insolvenzverfahren zum 01. April 2018 eröffnet Das ...
Cannabis auf Rezept: Wann liegt eine schwerwiegende Erkrankung vor?
(9)
29.03.2018
Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Versicherte einer gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung haben Anspruch auf Versorgung mit Cannabis (§ 31 Abs. 6 SGB 5). Wie schon in einem meiner Rechtstipps geschildert, ist die Bewilligung durch die ...
Notfallsanitäter-Prüfung: Wie soll das Fachgespräch aussehen?
(3)
16.03.2018
Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Werdende Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter müssen sich bei jedem Fallbeispiel der praktischen Prüfung auch einem Fachgespräch stellen. In dem Fachgespräch soll der Prüfling sein Handeln erläutern und begründen sowie die ...
Hat ein Fußballspieler Anspruch auf Schmerzensgeld nach rücksichtslosem Foulspiel beim Fußball?
(3)
26.02.2018
Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Hat ein Fußballspieler Anspruch auf Schmerzensgeld nach rücksichtslosem Foulspiel beim Fußball? Zu OLG Hamm, Urt. v. 22.10.2012- AZ: 1-6 U 241/11 Im Fußball erleiden Sportler regelmäßig insbesondere im Rahmen harter Zweikämpfe ...
Die fristlose Kündigung im Arbeitsrecht: Wann ist sie wirksam?
(3)
12.02.2018
Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Eine fristlose bzw. außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses muss immer das letzte Mittel sein. Vor der Kündigung sind durch den Arbeitgeber alle Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen. Er muss nicht nur seine ...
Halten eines „A.C.A.B.“- Banner strafbar?
(2)
30.01.2018
Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Zu OLG Karlsruhe, Urt. v. 19.07.2012- AZ: 1 (8) Ss 64/12 – AK 40/12 Nachfolgender Beitrag hat mit dem Profifußballsport nicht direkt zu tun, kommt aber regelmäßig im Rahmen von Fußballspielen in Stadien auf den Fantribünen vor. Die ...
Dürfen Arbeitsverträge von Fußball-Profis befristet werden?
(2)
29.01.2018
Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Arbeitsverträge von Fußball-Profis dürfen befristet werden zu BAG, Urteil vom 16.01.2018- 7 AZR 312/16 Profisportler unterzeichnen am Anfang ihrer Karriere vorgelegte Verträge von bekannten Fußballclubs, ohne zuvor die einzelnen ...
Gespräch mit dem Handy aufgezeichnet: Fristlose Kündigung
(2)
15.01.2018
Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Fristlose Kündigungen halten relativ selten vor dem Arbeitsgericht. Eine solche fristlose Kündigung (oder „außerordentliche Kündigung“) muss immer das letzte Mittel des Arbeitgebers sein. Sehr oft ist dieses Kriterium nicht ...
Cannabis auf Rezept: Antrag abgelehnt?
(42)
10.01.2018
Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Seit dem März 2017 gibt es die Möglichkeit, Cannabis als Medikament zu erhalten. Gemäß § 31 Abs. 6 SGB 5 haben Versicherte der gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis. ...
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