2.123 Anwälte für Kanalgebühren | Seite 89

Kanalgebühren fallen für das von bebauten und befestigten Grundstücken in das Kanalnetz eingeleitete Wasser an. Die Gebühren dienen zur Deckung der mit der Abwasserentsorgung verbundenen Kosten wie der Instandhaltung des Abwassersystems und der Kläranlagen zur Wasseraufbereitung. Der Begriff Abwassergebühren steht dabei synonym für den Begriff Kanalgebühren. Das Wasserrecht ist rechtliche Grundlage für die Gebührenerhebung. Die Kanalgebühren erheben dabei in der Regel Städte und Gemeinden, denen die Abwasserbeseitigung gesetzlich zugewiesen ist. Diese sind in Deutschland - anders als beim Stromnetz - auch häufig Eigentümer des entsprechenden Abwassernetzes. Gerade kleinere Kommunen schließen sich zur Erfüllung dieser Aufgabe zu einem Abwasserzweckverband zusammen. Städte und Gemeinden sind es auch, die entsprechende aus Beitragssatzung und Gebührensatzung bestehende Abwassergebührensatzungen erlassen. Diese legen die genaue Höhe der Kanalgebühren fest, wobei bundesweit erhebliche Unterschiede bestehen.

Früher wurde die Abwassermenge in vielen Städten und Gemeinden aufgrund der erhaltenen Menge an Frischwasser berechnet. Mehrere Gerichte haben dieses Berechnungsverfahren mittlerweile für rechtswidrig erklärt, da es von Grundstücken ebenfalls in die Kanäle fließendes Regenwasser unberücksichtigt lässt. Die Kanalgebühren sind daher inzwischen getrennt nach Niederschlagswasser und Schmutzwasser zu berechnen. Maßstab für das Niederschlagswasser durch Regen und Schnee ist dabei die Grundstücksfläche. Die Durchlässigkeit der Oberfläche berücksichtigt die gesplittete Abwassergebühr über entsprechende Berechnungsfaktoren. Für Immobilien mit viel versiegelter Fläche führt dies in der Regel zu höheren Abwassergebühren. Das Schmutzwasser ist hingegen weiter an die Wasserversorgung und somit an den Hauswasserzähler gebunden.

Kanalgebühren zählen im Übrigen zu den Betriebskosten innerhalb eines Mietverhältnisses. Vermieter können die Kosten ihrer Immobilie für Abwasser auf ihre Mieter laut Betriebskostenverordnung umlegen. Dies muss jedoch entsprechend im Mietvertrag vermerkt sein, damit ein Vermieter Betriebskosten wie Abwassergebühren von seinen Mietern verlangen kann.

(GUE)

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