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Rechtsanwalt Sittenwidrigkeit Rechtsanwälte | anwalt.de

Sittenwidrigkeit beschreibt einen Zustand, der gegen die guten Sitten, oder anders gesagt gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt. Ob tatsächlich Sittenwidrigkeit vorliegt, wird im Einzelfall und ggf. im Rahmen eines Gerichtsverfahrens durch Urteil entschieden.

Im Zivilrecht ist ein sittenwidriges Rechtsgeschäft gemäß § 138 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nichtig. Insoweit ist die Vertragsfreiheit des BGB eingeschränkt. Zusammen mit der Sittenwidrigkeit ist der Wucher geregelt. Die Nichtigkeit des Geschäfts besteht hier aus der Ausbeutung einer Zwangslage, der Unerfahrenheit oder einer erheblichen Willensschwäche des anderen. Der sittenwidrig Handelnde schafft so ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung, woraus er einen eigenen Vermögensvorteil zieht.

Sittenwidriges Rechtsgeschäft kann jede Art von Vertrag, wie ein Kaufvertrag oder Mietvertrag sein. Klassische Fälle sind sittenwidrige Verträge über einen Kredit bzw. Verbraucherkredit oder eine Bürgschaft durch vermögenslose Personen. Eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung führt ggf. dazu, dass gem. § 826 BGB Schadenersatz geleistet werden muss.

Auch der Verwaltungsakt einer Behörde oder ein öffentlich-rechtlicher Vertrag können wegen Sittenwidrigkeit nichtig sein. Im Strafrecht wird die Sittenwidrigkeit ebenfalls erwähnt: So kann die Strafbarkeit wegen Körperverletzung entfallen, wenn das Opfer seine Einwilligung erklärt hat. Das gilt jedoch nicht, wenn die Tat trotzdem noch gegen die guten Sitten verstößt.

(ADS)

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Sittenwidrigkeit

Arbeitsrecht: Wann eine Kündigung wegen Sittenwidrigkeit unwirksam ist
26.06.2017
Rechtsanwalt Frank Vormbaum (Vormbaum Rechtsanwälte)
Mit unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie darüber informieren, wann eine Kündigung wegen Sittenwidrigkeit unwirksam ist. Grundsätzlich verhält es sich im deutschen Arbeitsrecht so, dass der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer immer ...
Kündigungsschutz in der Probezeit
(1 Bewertung ) (1) 3,0 von 5,0 Sternen (1 Bewertung)
24.06.2017
Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat (Rechtsanwaltskanzlei Schieferdecker-Donat)
In unserer schnelllebigen Arbeits- und Leistungsgesellschaft ist ein Jobwechsel so normal wie der Umzug in eine neue Wohnung. Die derzeitig gute Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt, das Verlangen der Wirtschaft nach gut ausgebildeten ...
Ehevertrag bei Unternehmerehe
(2 Bewertungen) (2) 5,0 von 5,0 Sternen (2 Bewertungen)
22.06.2017
Rechtsanwältin Judith Weidemann (Fachanwältin für Familienrecht)
Wird ein Vertragspartner beim Zustandekommen eines Ehevertrags benachteiligt und sind dabei Kernbereiche der Scheidungsfolgen, wie Unterhalt und Versorgungsausgleich, betroffen, kann der Ehevertrag sittenwidrig und damit unwirksam sein. ...
Sittenwidrige Mithaftung in Darlehensverträgen
21.06.2017
Burges + Schröter Rechtsanwälte
BGH bekräftigt Rechtsprechung zur sittenwidrigen Mithaftung in Darlehensverträgen Der BGH hat sich in seiner Entscheidung XI ZR 32/16 vom 15.11.2016 erneut mit der Frage der Sittenwidrigkeit der Mithaftungserklärung bei Vorliegen einer ...
Kündigung vom Arbeitgeber und/oder Aufhebungsvertrag – wie verhalte ich mich am besten?
(4 Bewertungen) (4) 4,5 von 5,0 Sternen (4 Bewertungen)
20.06.2017
Müller • Michael, LL.M.oec Rechtsanwälte
Für Millionen Menschen in Deutschland bildet ein Arbeitsverhältnis die Grundlage ihrer wirtschaftlichen Existenz. Umso wichtiger ist es, unverzüglich zu klären, ob und wie gegen eine Kündigung vorgegangen werden kann. I. Unbedingt ...
Noch einmal: Drum prüfe, wer sich … Sittenwidrigkeit eines notariellen Ehevertrags
(22 Bewertungen) (22) 5,0 von 5,0 Sternen (22 Bewertungen)
15.06.2017
von Lilienfeld Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
OLG Oldenburg, Beschluss vom 10.05.2017, Az: 3 W 21/17 (NL)  Der Entscheidung liegt die Frage zugrunde, wann ein notarieller Ehevertrag gegen die guten Sitten verstößt.  Das OLG Oldenburg hatte sich dabei mit folgendem ...
Schrottimmobilien: Loch ohne Boden statt sichere Kapitalanlage
13.06.2017
Sebastian Rosenbusch-Bansi (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller)
Die Abzocke mit Schrottimmobilien funktioniert immer noch und hat schon so manchen Käufer der völlig überteuerten Immobilien in den Ruin getrieben. „Allerdings haben die Opfer verschiedene rechtliche Möglichkeiten, sich zu ...
Abgasskandal: Rückabwicklung des Pkw-Kaufvertrags
(22 Bewertungen) (22) 5,0 von 5,0 Sternen (22 Bewertungen)
13.06.2017
von Lilienfeld Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
LG Dortmund, Urteil vom 06.06.2017 (Az: 12 O 228/16)  Auch das LG Dortmund hat mit Urteil von vergangener Woche im Zusammenhang mit dem Abgasskandal die Beklagten dazu verurteilt, an den Kläger den Kaufpreis für den von ihm ...
Neues zur Unwirksamkeit eines Ehevertrags
12.06.2017
Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer weiteren Entscheidung vom 15.03.2017 mit dem Aktenzeichen XII ZB 109/16  dargelegt, unter welchen Voraussetzungen die Vereinbarung von Eheleuten zu den Scheidungsfolgen als unwirksam anzusehen ...
VW-Abgasskandal und kein Ende
(41 Bewertungen) (41) 4,9 von 5,0 Sternen (41 Bewertungen)
09.06.2017
von Lilienfeld Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
In einer wahren Urteilsflut werden derzeit VW und deren Vertragshändler massenweise verurteilt (wir berichteten in unseren Rechtstipps vom 24.05.2017 und 25.05.2017 bereits hierzu). In allen Fällen wurde erfolgreich auf Rücknahme des ...
Vom Immobilientraum zum Alptraum
(2 Bewertungen) (2) 3,5 von 5,0 Sternen (2 Bewertungen)
08.06.2017
Rechtsanwalt Siegfried Reulein (KSR Rechtsanwaltskanzlei)
Die Experten streiten sich, ob der Immobilienboom zwischenzeitlich seinen Zenit erreicht hat. Vielfach ist von einer Immobilienblase die Rede, deren Platzen fatale Folgen haben soll. Diese allgemeinen Einschätzungen sind für den ...
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
08.06.2017
Rechtsanwalt Philip Keller (Rechtsanwaltskanzlei Keller)
Schwellenwert Im sogenannten Kleinbetrieb gilt das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) nicht. Die Hürden einer ordentlichen Kündigung sind bei der Anwendbarkeit des KSchG in allen Betrieben, die keine Kleinbetriebe sind, höher, da sie an ...
Oberlandesgericht Hamm entscheidet über die Wirksamkeit eines Behindertentestaments
(1 Bewertung ) (1) 5,0 von 5,0 Sternen (1 Bewertung)
30.05.2017
Rechtsanwältin Kerstin Herms (Fachanwältin für Familienrecht)
Vererben vermögende Eltern ihrem behinderten Kind einen Erbteil durch ein sogenanntes Behindertentestament und ist das Kind trotz des Erbes auch weiterhin auf Sozialhilfeleistungen angewiesen, ist das Testament nicht schon deshalb ...
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer?
(2 Bewertungen) (2) 5,0 von 5,0 Sternen (2 Bewertungen)
30.05.2017
Rechtsanwältin Antje Burkhardt (Dingeldein Rechtsanwälte)
Endet der zwischen einer Gesellschaft und einem Geschäftsführer bestehende Dienstvertrag, hat der Geschäftsführer grundsätzlich die Möglichkeit, eine neue Position auch bei Wettbewerbern anzunehmen. Vielfach hat die Gesellschaft ...
Kindeswohlerwägungen bei Adoption und Leihmutterschaft
(2 Bewertungen) (2) 5,0 von 5,0 Sternen (2 Bewertungen)
30.05.2017
Rechtsanwältin Sybill Offergeld (Kanzlei ROSE & PARTNER LLP.)
Für die Adoption eines im Wege einer Leihmutterschaft geborenen Kindes reicht es aus, dass die Annahme dem Wohl des Kindes dient. Strengere Voraussetzungen lehnt das OLG Düsseldorf ab.  Bewertung am erhöhten Kindeswohl-Maßstab In ...
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