Rechtstipps zu "Auflage" | Seite 54
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30.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z.B. Einstellung wg …“ Weiterlesen
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29.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z.B. Einstellung wg. Geringfügigkeit gegen Geldauflage). Sie kann die Sache …“ Weiterlesen
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28.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… . ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z.B …“ Weiterlesen
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27.06.2011 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… Geldauflage müssen hingegen bestimmte Auflagen und Weisungen erfüllt werden, um das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen. In der Praxis ist die Einstellung gegen Geldauflage …“ Weiterlesen
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22.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… , kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl meiner Verfahren ist dies der Fall, z.B. Einstellung wg. Geringfügigkeit gegen Geldauflage …“ Weiterlesen
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21.06.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… die Möglichkeit geben, ggf. Sicherheitsvorkehrungen vom Versammlungsleiter treffen zu lassen, also Auflagen für die Genehmigung zu erteilen oder gar zu verbieten. Bei einer Veranstaltung, die nicht unter …“ Weiterlesen
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20.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I StPO. (Bei einer guten Prozentzahl …“ Weiterlesen
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17.06.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… gehandelt und eklatant gegen den Grundsatz der Wesentlichkeit verstoßen hat. Nach einer langen Beratung hat der Senat dem Beklagten die Auflage erteilt, die Saldenbestätigungen für die Jahre 1997 und 1998 …“ Weiterlesen
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09.06.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… 20:37 Uhr i. S. d. § 19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht wurde (vgl. Dreier/Schulze, UrhG, 3. Auflage, § 19a Rn. 6). Allerdings hat die Klägerin nicht glaubhaft gemacht, dass die Beklagte …“ Weiterlesen
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30.05.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… , sondern der Gewinn des einen ist der Verlust des anderen. Diese Handhabung widerspricht der Allokationseffizienz (Seelmann, Rechtsphilosopie, 5. Auflage, S. 85, Ökonomische Analyse des Rechts …“ Weiterlesen
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19.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… - und Zeitschriftenverlagen geforderte prozentuale Abhängigkeit zur primären Print-Nutzung dürfte bei zurückgehenden Auflagen schnell überholt sein. Anders als in Printpublikationen wird die Bildgröße in Apps wegen …“ Weiterlesen
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06.05.2011 Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.„… gleichzustellen ist, ohne dass sich - ohne förmliche Adoption - ihr Status als ausländisches Kind ändert (Hofmann/Hoffmann, Handkommentar Ausländerrecht, 1. Auflage 2008, § 28, Rn. 17). Die allgemeine …“ Weiterlesen
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06.05.2011 Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.„… , der in einem Gebiet arbeitet, in dem befristete Arbeitsverträge branchenüblich sind (Fränkel in Hofmann/Hoffmann, HK-AuslR, 1. Auflage 2008, §104a AufenthG, Rn. 29). Als Beispiele seien genannt: Freier …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… vor, dass Zuwendungen zur institutionellen Förderung nur mit der Auflage bewilligt werden dürfen, dass der Zuwendungsempfänger seine Beschäftigten nicht besser stellt als vergleichbare Arbeitnehmerinnen …“ Weiterlesen
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19.04.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… ein bestimmtes Fahrzeug und außerdem befristet angeordnet wird. Diese Auflage ist nur dann möglich, wenn die zuständige Behörde innerhalb von zwei Wochen nach der Tat die Ermittlungen aufgenommen hat …“ Weiterlesen
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28.02.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… als Angehöriger von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch, kann die Ermittlungen auf das familiäre Umfeld des Zeugen ausdehnen. Lassen Sie sich nicht durch die Drohkulisse der Auflage eines Fahrtenbuches …“ Weiterlesen
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23.02.2011 Rechtsanwalt Jean Gutschalk„… ist (Wandt in Langheid/Wandt, Münchener Kommentar, VVG, § 28 Rn. 239 f.; Heise in Bruck/Möller, VVG, 9. Auflage, § 28 Rn. 190 f; Marlow in Marlow/Spuhl, Das neue VVG kompakt, 4. Auflage 2010, Rn. 327 …“ Weiterlesen
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14.02.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… bei der gesetzlichen Erbfolge (Möbel, sonstige Haushaltsgegenstände, Hochzeitsgeschenke darf der Ehegatte vorab aussortieren und behalten). Nicht abzuziehen sind aber Vermächtnisse, Auflagen und die Erbschaftssteuer …“ Weiterlesen
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11.07.2022 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… kann wegen der daran geknüpften unterschiedlichen Rechtsfolgen wichtig sein. Ein Übergabevertrag kann beispielsweise ein entgeltliches Geschäft, eine gemischte Schenkung oder eine Schenkung unter Auflage …“ Weiterlesen
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03.02.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Sollte ein Hundebesitzer Auflagen aus einer vorangegangen tierschutzrechtlichen Kontrolle nicht nachkommen, kann ein Landkreis dem Halter die Tiere wegnehmen. Zu dieser Entscheidung mit Blick …“ Weiterlesen
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02.02.2011 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… . Es handelt sich dann nicht um einen reinen Schenkungsvertrag. 2. Schenkung unter Auflage Bei der Übergabe kann es sich auch um eine Schenkung unter Auflage gemäß § 525 BGB handeln. Eine Schenkung …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… und eine Betriebsanleitung erstellt werden. Bei besonders gefährlichen Maschinen hat der Hersteller eine EG-Baumusterprüfung durchzuführen, bevor er die Konformitätserklärung abgibt. Sind alle Auflagen …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… in Dreyer/ Schulze Urheberrechtsgesetz 3. Auflage C.H. Beck 2008 § 10 Rn. 9). Daher dürfte für die eindeutige Kennzeichnung des Fotos im Sinne eines Urhebervermerks der Händlernamen bei eBay ausreichen …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… können Auflagen erteilt werden. Hierzu zählen Nachschulungsstunden durch eine Fahrschule oder die Medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU, gelegentlich als „Idiotentest” bezeichnet).“ Weiterlesen