Duldung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 4 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pexels.com/fauxels
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Duldung?
Rechtstipps zu "Duldung" | Seite 7
-
22.07.2021 Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger„… . Deswegen schickte er die Duldungserklärung nicht an seine Vermieterin zurück. Die erhob daher im Januar 2019, also 13 Monate bevor die Sanierung beginnen sollte, Klage auf Duldung. Die Entscheidung …“ Weiterlesen
-
13.07.2021 Rechtsanwalt Torsten Jannack„… gefallen sei. Bei einem besonders schwerwiegenden Fehlverhalten, bei dem der Arbeitnehmer keinesfalls mit einer Duldung durch den Arbeitgeber rechnen konnte, ist eine Abmahnung jedoch ausnahmsweise …“ Weiterlesen
-
24.06.2021 Rechtsanwalt Andreas Biernath„… zur Mitteilung von Terminen oder zur begehrten Duldung vorliegend aus dem Mietvertrag selbst noch gebe es, entgegen der Ansicht des Vermieters, eine mietvertragliche Nebenpflicht der Mieter …“ Weiterlesen
-
04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… „ einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt “. Eine Nötigung wäre also beispielsweise gegeben, wenn Sie jemanden …“ Weiterlesen
-
17.06.2021 Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM„… aber Überstunden nicht aufdrängen lassen muss, ist im letzten Schritt vom Mitarbeiter noch die Anordnung oder Duldung der Überstunden darzulegen. D.h. die Überstunden müssen vom Arbeitgeber angeordnet …“ Weiterlesen
-
16.06.2021 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… die Duldung der Behörden rechtfertigen die Betreiber hierbei nicht. Das bundesweite Verbot verstoße auch nicht gegen die unionsrechtliche Niederlassungsfreiheit für Unternehmen. Auch Banken können …“ Weiterlesen
-
11.06.2021 Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.„… einer „Duldung“ der (teil)gewerblichen Nutzung ist eine Vermieterkündigung wegen dieser Nutzung dann unwirksam. Sie haben Fragen zum Thema? Sprechen Sie mich gerne direkt an – telefonisch in Köln unter 0221 / 1680 65 60 oder über das anwalt.de-Kontaktformular.“ Weiterlesen
-
10.06.2021 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… auch nicht die faktische Duldung durch die Behörden des Bundeslands Hessen entgegen, da dadurch geltendes Recht nicht außer Kraft gesetzt werde, so die erkennende Kammer. Die Beklagte vertrat …“ Weiterlesen
-
28.05.2021 Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger„Kein Wegerecht auch nach jahrzehntelanger Duldung? I deaf daher weil des woa scho imma so Der Fall: Nein, er spielte nicht in Bayern. Die beiden Grundstücke um die es hier geht, liegen in Nordrhein …“ Weiterlesen
-
02.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Christopher von Harbou„… vom Bundesarbeitsgericht geforderte positive Kenntnis des Arbeitgebers von der Leistung der Überstunden als Voraussetzung der Duldung sei nach Meinung des Gerichts infolge des CCOO-Urteils des EuGH nicht mehr erforderlich …“ Weiterlesen
-
17.04.2021 Rechtsanwältin Jêle Coskun„… oder eine Ausbildung in sog. Assistenz-oder Helfer/innenberufen (Mangelberufen) absolvieren oder absolvieren möchten, die Möglichkeit, für die Dauer der Ausbildung, eine Duldung zu erhalten. Im Anschluss …“ Weiterlesen
-
15.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Schwering„Verkehrsminister Scheuer steht im Fokus einer Klage, die von der Deutschen Umwelthilfe wegen der rechtswidrigen Duldung von Millionen Betrugsdieseln erhoben wird. Die DUH wirft dem CSU-Mann …“ Weiterlesen
-
07.04.2021 Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya„… von Aufenthaltsgestattungen oder Duldungen. Eine weitere Ausnahme besteht nach der neuen Vorschrift: § 81 Abs. 5a AufenthG. Nach dieser neuen Regelung wird eine Fiktionsbescheinigung erteilt …“ Weiterlesen
-
06.04.2021 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… ? Ist es möglich das Geld zurückzufordern? Duldung der Online-Glücksspiele trotz Verbot Nach § 4 Abs. 4 im Glücksspielstaatsvertrag sind Online-Casinos in Deutschland gesetzlich untersagt. Dieses Verbot …“ Weiterlesen
-
03.06.2022 Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg„… oder nicht (Heidel/Hüßtege/Mansel/ Noack, BGB Allgemeiner Teil / EGBGB, 4. Auflage 2021, § 134, Rn. 51). Auch eine jahrelange Duldung der zuständigen Behörden ändert nichts daran, dass ein Verstoß gegen …“ Weiterlesen
-
18.03.2021 Rechtsanwalt Georgios Aslanidis„… vor „suchtfördernden, ruinösen und/oder betrügerischen Erscheinungsformen des Glücksspiel“ schützen. Weiter ändere auch die aktuelle Duldung von Seiten der Aufsichtsbehörden bis zum Inkrafttreten eines neues …“ Weiterlesen
-
10.03.2021 Rechtsanwalt Bertram Petzoldt„… aus dem Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben. Auch aus der allgemeinen Treuepflicht kann sich die entsprechende Duldung nach Ansicht diverser Arbeitsgerichte ergeben. Für Impfung …“ Weiterlesen
-
09.03.2021 Rechtsanwalt Guido Lenné„… vorliegend keinen Ausschluss minderjähriger oder gesperrter Spieler durch Identifizierung und Authentifizierung gewährleisten, kommt keine Duldung in Betracht. Aus § 1 GlüStV folgt, dass durch das Verbot u. a …“ Weiterlesen
-
07.03.2021 Rechtsanwalt Uwe Lenhart„… oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Wie verhalte ich mich richtig …“ Weiterlesen
-
02.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger„… ganz klar, dass der Staat dem Impfpflichtigen ein Sonderopfer, nämlich die Duldung eines nicht risikofreien Eingriffs, der die Gesundheit gefährden kann, abverlangt, weswegen das staatlich initiierte …“ Weiterlesen
-
15.02.2021 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… eine Pflicht zur Duldung von Impfungen als Teil der soldatischen Gesunderhaltungspflicht vorgeschrieben und damit das Grundrecht auf körperliche Selbstbestimmung in Art. 2 Abs. 2 GG (weitergehend …“ Weiterlesen
-
15.02.2021 Rechtsanwalt Steffen Dietrich„… bestraft, wer gegen den erkennbaren Willen einer anderen Person sexuelle Handlungen an dieser Person vornimmt oder vornehmen lässt oder diese Person zur Vornahme oder Duldung sexueller Handlungen …“ Weiterlesen
-
08.01.2021 Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.„… der Arbeitszeiten der Arbeitnehmer. Die Vereinbarung sogenannter „Vertrauensarbeitszeit" schließe außerdem die arbeitgeberseitige Veranlassung in Form einer Duldung von Überstunden ebenso wenig …“ Weiterlesen
-
18.12.2020 Rechtsanwältin Antje Wigger„Überstunden sind bei Duldung im Arbeitszeitkonto ggf. zu bezahlen! Das Arbeitsgericht Emden hat in seiner Entscheidung v. 24.9.2020 – 2 Ca 144/20 die Darlegungslast der Arbeitnehmer deutlich …“ Weiterlesen