Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 102
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02.06.2021 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… ) die auf der Idee beruhende Formgebung geschützt. Wird die Idee also zu einem Foto, einem Video oder einem Text, schützt das Urheberrecht den Schöpfer des Werkes. Voraussetzung ist der kreative Gehalt …“ Weiterlesen
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17.05.2019 Rechtsanwalt Guido Lenné„… mit dem Gehalt abgegolten sind. Unter Überstunden ist Arbeitszeit zu verstehen, die der Arbeitnehmer über die reguläre Arbeitszeit hinaus leistet, sei es aufgrund des Arbeitsvertrages …“ Weiterlesen
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16.05.2019 Rechtsanwalt Martin Volkmann„Sachverhalt: Das Amtsgericht Lingen verurteilte den Betroffenen, da dieser während des Führens eines Pkw ein Mobiltelefon in der rechten Hand gehalten habe. Dagegen wehrte sich der Betroffene …“ Weiterlesen
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14.05.2019 Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen„… hat nun endlich die lang erwartete Stellungnahme abgegeben. Auch wenn es für Sparkassen durch die aktuell niedrigen Zinsen unangenehm ist, muss sich trotzdem an die geschlossenen Verträge gehalten …“ Weiterlesen
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14.05.2019 Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze„… auf den Vorvertrag von ihm den Abschluss eines Wettbewerbsverbots verlangt. Daher wird sich der Arbeitnehmer regelmäßig gehalten sehen, eine konkurrenzfreie Anschlussbeschäftigung zu währen …“ Weiterlesen
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13.05.2019 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… Schuldner – ein Paar – wurden später an einem neuen Wohnort aufgefunden. Zunächst wurde die Pfändung in das Gehalt der Schuldnerin versucht. Diese verlief ergebnislos, da die Schuldnerin bereits …“ Weiterlesen
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10.05.2019 Rechtsanwalt Saeed Jaberi„… , Mathematikern, Ingenieuren, Ärzten der Humanmedizin (außer Zahnärzten) und qualifiziertem akademischem Personal im Bereich Information und Kommunikation sollte das Gehalt mindestens 41.808 Euro pro …“ Weiterlesen
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10.05.2019 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… eines Software-Updates für unzumutbar gehalten und auf der Rückabwicklung des Kaufvertrags bestanden. Zumal der Vertrauensverlust durch die Abgasmanipulationen nicht mehr zu kitten war“, sagt …“ Weiterlesen
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09.05.2019 Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer„… des Bundesarbeitsgerichtes teilt hierzu mit: „Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs ist der Arbeitgeber gehalten, „konkret und in völliger Transparenz dafür zu sorgen, dass der Arbeitnehmer tatsächlich …“ Weiterlesen
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08.05.2019 Rechtsanwalt Matthias Lorenz„… aber da gezogen werden, wo der konkret (im Arbeitsvertrag) vereinbarte Gehalt des Arbeitsverhältnisses völlig neu bestimmt werden soll, wie in der oben dargestellten Entscheidung. Hier wird nicht etwa …“ Weiterlesen
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07.05.2019 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… gehaltenen Abgasmanipulationen hätten Verbraucher ein Fahrzeug gekauft, das einen Sachmangel aufweise. Dies sei für den Vorstand der Volkswagen AG zwingend ersichtlich gewesen – auch wenn es sich um …“ Weiterlesen
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06.05.2019 Rechtsanwalt Cüneyt Gençer„… danach „vom Netz“ genommen zu werden, vorab offline gehalten und erst nach Prüfung freigeschaltet werden. Dieses sogenannte „Over-Blocking” also das Problem des übermäßigen Beschränkens von Uploads …“ Weiterlesen
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30.04.2019 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… die Vertragstreue als Kommanditist, also Unternehmer vor Augen gehalten wird. Ein vorzeitiger Ausstieg „so ohne Weiteres“ ist also nicht ermöglicht. Es bleibt aber trotzdem die Verpflichtung …“ Weiterlesen
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14.01.2023 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… Verfassungsbeschwerde entschieden werden und es ist stets eine Begründung nötig (Art. 25 Abs. 3 Satz 1 VfGHG). Freilich kann die Begründung kurz gehalten werden und der Verzicht auf mündliche Verhandlung (siehe oben …“ Weiterlesen
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26.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf„… festgelegt, so muss der Arbeitgeber den TZ täglich mindestens drei, wöchentlich mindestens zwanzig Stunden beschäftigen. Tut er das nicht, so kann der TZ für diese Stunden trotzdem sein Gehalt …“ Weiterlesen
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23.04.2019 Rechtsanwalt Helge Petersen„… im Beratungsgespräch verharmlost, sodass eine anlagegerechte Beratung nicht mehr erfolgen konnte. Im Rahmen eines Beratungsvertrages sind Banken dazu gehalten die Beratung so vorzunehmen, dass sie sowohl …“ Weiterlesen
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09.04.2021 Rechtsanwalt Jan Zülch„… “ gehalten Im BVW ist auch bestimmt, wie die Gesamtversorgung anzupassen ist. Nach der Versorgungszusage richtet sich die Anpassung nach der Entwicklung der gesetzlichen Rente. Allerdings findet …“ Weiterlesen
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20.04.2019 Rechtsanwalt Christian Heinzelmann„… eine Abgeltungsklausel ist nur wirksam, wenn sie transparent ist. Das heißt, der Arbeitnehmer muss bei Vertragsabschluss erkennen können, welche Leistung er für das vereinbarte Gehalt maximal …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… ) ist eine Schöpfung individueller Prägung, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, dass nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise …“ Weiterlesen
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16.04.2019 Rechtsanwalt Axel Schwier„… Haftpflichtversicherung. Ansprüche werden angemeldet und sodann werden die Unterlagen geprüft und reguliert. Da jedoch auch Rücksprache mit dem ausländischen Versicherer gehalten werden muss, kommt …“ Weiterlesen
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13.04.2019 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… ein Semester. Gegenüber dem Schädiger und dessen Versicherung kann ein Schaden in Höhe des Gehalts für sechs Monate geltend gemacht werden, wenn er nachweisen kann, dass er eine Stelle zum früheren Zeitpunkt …“ Weiterlesen
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13.04.2019 Rechtsanwalt Thomas Heimbürger„… . Vielmehr ist sie in einem solchen Fall gehalten, über die Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zur Klärung der durch diese Fahrt begründeten Zweifel an der Fahreignung zu entscheiden …“ Weiterlesen
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11.04.2019 Rechtsanwältin Erika Leimkühler„… mit dem Kieferorthopäden gehalten und sich vergewissert, dass die beiden vorgenannten Zähne extrahiert werden sollten. Der Kieferorthopäde bestätigte dies auf Nachfrage der Zahnärztin, wobei …“ Weiterlesen
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08.04.2019 Rechtsanwalt Clemens Biastoch„… im Straßenverkehr weder aufgenommen noch gehalten werden. Hintergrund: Der Rechtsbeschwerdeführer wurde wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung „geblitzt“. Er behauptete allerdings, er habe kein Handy, sondern …“ Weiterlesen