Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 188
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03.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… wenn sie wie Festangestellte tätig sind. Damit wurde die Klage eines Ein-Euro-Jobbers abgewiesen, der für den Dienst „Essen auf Rädern“ eingesetzt wurde und ein volles Gehalt verlangt hatte. (Az.: 5 AZR 290/07) eBay …“ Weiterlesen
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03.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… die Annahme, dass Familienmitglieder in rechtswidriger Weise Urheberrechte im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung …“ Weiterlesen
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29.02.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… 85/577/EWG die Annahme einer solchen widerleglichen Vermutung im Hinblick auf einen effektiven Verbraucherschutz für erforderlich gehalten hat. Betrachtet man den Inhalt der genannten Richtlinie sowie …“ Weiterlesen
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28.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Wertpapierinhaber mit Gewinnen aus Spekulationsgeschäften rächen. Hier sollte bei der Prüfung besonders auf das Datum des Einkaufs bzw. des Verkaufs geachtet werden. Denn Erträge von Wertpapieren, die mehr als ein Jahr lang gehalten werden, sind grundsätzlich steuerfrei. (WEL)“ Weiterlesen
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27.02.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung des Anschlusses kommt für diese Familienmitglieder nach Auffassung der Mannheimer Richter …“ Weiterlesen
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BGH: Schadensersatz mangels Hinweis auf Zinsanstieg bei Vorausdarlehen zur Finanzierung der Eigentum26.02.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… , mit der Folge, dass die monatliche finanzielle Belastung des Erwerbers - für diesen unerwartet - steigt. Nicht selten kann dies dazu führen, dass die Immobilie nicht gehalten werden kann, da der Erwerber …“ Weiterlesen
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15.02.2008 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… Fällen aber nicht auf! Denn kann der Unterhaltspflichtige keinen triftigen Grund für die Kündigung oder Arbeitszeitreduzierung nachweisen, wird ihm das Familiengericht fiktiv das alte Gehalt zum Zwecke …“ Weiterlesen
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24.01.2008 Rechtsanwalt Christian Demuth„… von der subjektiven Erkennbarkeit der bedeutenden Schadenshöhe für den Beschuldigten auszugehen; insbesondere dann nicht, wenn dieser Schaden von der Polizei zunächst für erheblich niedriger gehalten wurde …“ Weiterlesen
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03.01.2008 Rechtsanwalt Max Postulka„… , sondern mit dem übrigen Vermögen vermischt, hat der Mieter bei Beendigung des Mietverhältnis keinen Anspruch auf Rückzahlung der vollen Kaution. Er ist dann gehalten seinen Rückzahlungsanspruch …“ Weiterlesen
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04.12.2007 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung des Anschlusses kommt für diese Familienmitglieder nach Auffassung …“ Weiterlesen
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16.11.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… dem betreuenden Elternteil früher als bisher die Aufnahme oder Ausweitung einer Erwerbstätigkeit zumuten können. Die Rechtsprechung ist nun gehalten, die Kriterien der Billigkeitsprüfung auszuformen …“ Weiterlesen
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23.10.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… oder technisches Knowhow. Angaben zum eigenen Beschäftigungsverhältnis wie beispielsweise das Gehalt darf der Arbeitnehmer grundsätzlich offenbaren, weil sie sich zunächst auf seine Person beziehen, allerdings …“ Weiterlesen
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11.10.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… den Zeitarbeitern nach sechs Wochen am neuen Arbeitsplatz das gleiche Gehalt und die gleichen Sozialleistungen wie ihren fest angestellten Kollegen zuzusichern. Doch das Bundesarbeitsgericht (BAG) war …“ Weiterlesen
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27.09.2007 Rechtsanwalt Peter Mouqué„… , nach Maklerauskunft sei die Wohnung aufgrund von Vergleichspreisen für Wohnungen in der Nachbarschaft nur zu einem bestimmten (geringeren) Preis zu veräußern. Allgemein gehaltene Formulierungen sind natürlich …“ Weiterlesen
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05.09.2007 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… mehr als ein halbes Gehalt je Beschäftigungsjahr mit der Gegenseite aushandeln und riskiert keine Sperrzeitverhängung durch die Arbeitsagentur.“ Weiterlesen
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07.08.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… , wenn er diese für wirksam gehalten habe. Der Arbeitgeber dürfe nicht durch eine Neubesetzung vereiteln, dass der Arbeitnehmer bei einer rechtswidrigen Kündigung an seinen Arbeitsplatz zurückkehre.“ Weiterlesen
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26.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„Ein Arbeitnehmer war bei einer gemeinnützigen Organisation als Krankenwagenfahrer beschäftigt. Nachdem die Gehälter unregelmäßig gezahlt wurden erfuhr er, dass es seitens des Vorstandes …“ Weiterlesen
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09.07.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der Rechtskraft der Scheidung ab, also das Gehalt als Oberarzt. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH wirkt sich eine nacheheliche Einkommenssteigerung …“ Weiterlesen
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03.07.2007 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… („Verträge sind einzuhalten“). Daraus abgeleitet könnte einer solchen fristlosen Kündigung entgegen gehalten werden, dass ja hier die Störung der Geschäftsgrundlage dieser Vertragsbeziehung, nämlich …“ Weiterlesen
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02.07.2007 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… , dass der Forumbetreiber sich der zivilrechtlichen Verantwortlichkeit in keinem Fall durch einen allgemein gehaltenen Disclaimer entziehen kann. Mithin besteht kein Schutz des Internetforenbetreibers gegen …“ Weiterlesen
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18.06.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… kurzfristig gehalten, zum 01.07.2007 neue Regelbeträge zur Berechnung des Kindesunterhalts festzulegen. Diese sind für die Altersgruppe 0 - 5 Jahre EUR 202, für die Altersgruppe 6 - 11 Jahre EUR 245 …“ Weiterlesen
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06.06.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… des Bundesverfassungsgerichts vom 28.02.07) abgesagt. Es ist äußerst fraglich, ob das geplante Unterhaltsrecht zum 01.07.07 in Kraft treten wird. Jedenfalls wäre der Gesetzgeber dann gehalten, nach geltendem Recht …“ Weiterlesen
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01.06.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… aber von staatlichen (Zivil-)Gerichten überprüft werden. Diese beurteilen allerdings nur, ob die Sportgerichtsentscheidung sich an die Verbandsregeln gehalten hat und keine Willkür oder grobe Unbilligkeit vorliegt …“ Weiterlesen
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21.05.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… . Diese Personen wurden bis dahin zweimal zur Kasse gebeten. 13% des Gehalts führt der Arbeitgeber pauschal an die Kasse ab. Zusätzlich wurde früher der Verdienst aus dem Minijob bei der Festlegung …“ Weiterlesen