Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 68
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30.11.2021 Rechtsanwalt Christian Dannhauer„Nachdem bereits im Frühjahr diesen Jahres der Hersteller massive Probleme beim durchaus beliebten Messgerät Leivtec XV 3 eingestehen musste, kam es nunmehr folgerichtig zu obergerichtlichen …“ Weiterlesen
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21.09.2021 Rechtsanwalt Carsten Seeger„… es darum, dass ein Auftragnehmer mit der Herstellung bautechnischer Brandschutzanlagen beauftragt war. Die VOB war Vertragsbestandteil. Nach einer Position des vom Auftraggeber erstellten Leistungsverzeichnisses …“ Weiterlesen
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21.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Nachweis, dass der Betroffene tatsächlich die behauptete Geschwindigkeit fuhr. Der Hersteller hat sogar zu hohe Fallzahlen ausdrücklich als Annullierungsgrund benannt. Bei der Justierung des Geräts …“ Weiterlesen
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20.09.2021 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… Restreichweite entladen werden. In Deutschland fahren nur wenige hundert Chevrolet Bolt und Opel Ampera-e, die sich dennoch an diese Warnungen des Herstellers halten sollten. Brandgefahr …“ Weiterlesen
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20.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… . Vor dem Landgericht Stuttgart (Urteil vom 26.08.2021, Az.: 20 O 155/21) ging es um einen Audi A 5 Sportback 3.0 TDI. Das Gericht verurteilte den Hersteller, an den geschädigten Verbraucher …“ Weiterlesen
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31.10.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… fordert der Hersteller in seiner Gebrauchsanleitung die Schulung des Messpersonals an dem Gerät. Findet sich in der Akte hierfür kein Nachweis, kann nicht von einer ordnungsgemäßen Messung ausgegangen …“ Weiterlesen
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15.10.2023 Rechtsanwalt Philipp Scholl„… , Presseagenturen, Bilderdienste Theater, Orchester, Chöre Rundfunk, Fernsehen Hersteller von bespielten Bild- und Tonträgern (CDs, DVDs usw.) Galerien, Kunsthändler Werbe- oder PR-Agenturen Varieté …“ Weiterlesen
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09.12.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… ist. Dies ist auch einer der Gründe weshalb der Hersteller eine Schulung des Messpersonals an dem Gerät fordert. Ist eine solche nicht in den Akten vermerkt, kann die Messung keinen Bestand haben. Bei einer ungültigen …“ Weiterlesen
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05.02.2022 Rechtsanwalt Andreas Junge„… nicht nachweisbar, dass die benannte Geschwindigkeit tatsächlich bei dem abgebildeten Fahrzeug gemessen wurde. Der Hersteller fordert in seiner Gebrauchsanleitung ausdrücklich eine Schulung der Messbeamten …“ Weiterlesen
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21.09.2021 Rechtsanwältin Anja Richter„… am 05.02.2021 unter der Referenznummer 010493 zum „Modell „Daily“ des Herstellers Iveco veröffentlicht hat, liegt bereits vor. Das KBA gibt dort als Rückrufgrund an: „ Durch eine ungeeignete Software …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… diese unter CROSSFIT vermarktet, herstelle. Hierdurch werde der Eindruck erweckt, dass das angebotene Hantelset durch die Abmahnerin lizenziert sei, und sich besonders für eigene Fitnessprogramm eignen …“ Weiterlesen
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27.10.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… nicht. Der Hersteller selbst bringt in der Regel die Kennzeichnung an das Produkt, bevor dieses in den Verkehr gebracht wird. Es wurden in der Vergangenheit vermehrt Abmahnungen des Rechtsanwalts aus Berlin …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… ). Der Kunde erhält dabei den Kaufpreis nach Abzug der sogenannten Nutzungsentschädigung zurück und kann das Fahrzeug an den Hersteller zurückgeben. Er ist dann so gestellt, als hätte er das manipulierte …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… zu überhöhenden Geschwindigkeitsangaben. Dieser Ungenauigkeit bei der Justierung ist der häufigste Aufbaufehler. Schon deswegen fordert der Hersteller, dass die Messbeamten vor dem ersten Einsatz …“ Weiterlesen
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16.09.2021 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… in Autos der Marke VW verbaut, sondern ist ebenso in PKWs der anderen Konzernmarken wie etwa Audi zu finden. In dem Verfahren hat der Besitzer eines Audi Q5, Baujahr 2009, nicht den Hersteller …“ Weiterlesen
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16.09.2021 Rechtsanwalt Arne Timmermann„… das Verbreiten, Herstellen, Beziehen oder Liefern kinderpornographischer Schriften mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bedroht. Im Fall der gewerbsmäßigen Tatbegehung …“ Weiterlesen
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16.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… , mit denen man in Internet gute Verdienste erzielt. Dennoch unterliegen so gut wie alle Merchandiseprodukte der Lizensierung und dem Urheberschutz, weshalb eine Herstellung und Vervielfältigung …“ Weiterlesen
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20.09.2021 Rechtsanwalt Markus Mehlig„… und einer Schadensersatzklage gegen den Hersteller stellt der nachfolgende Beitrag dar. 1. Der Widerruf bedarf keiner Begründung Vermutet der Kläger in seinem Fahrzeug eine sog. illegale …“ Weiterlesen
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Dieselskandal der Daimler AG: Neue verbraucherfreundliche Urteile zum Vierzylinder-Dieselmotor OM65116.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„Geschädigte Verbraucher im Dieselabgasskandal der Daimler AG können sich freuen: Wieder haben zwei Gerichte den Hersteller wegen Abgasmanipulationen an Fahrzeugen mit der Motorengruppe OM651 …“ Weiterlesen
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15.09.2021 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… , betreiben ein Unternehmen." Beiträge, für den die Influencer eine Gegenleistung des Herstellers erhalten haben, verstoßen gegen § 5a Abs. 6 UWG , weil der kommerzielle Zweck dieses Beitrags …“ Weiterlesen
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15.09.2021 Rechtsanwalt Michael Staudenmayer„… manipuliert worden waren. Das hat der Bundesgerichthof mit einer aktuellen Entscheidung deutlich gemacht. Als Hersteller des Motors müsse VW im Rahmen der sekundären Darlegungslast ausführen …“ Weiterlesen
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14.09.2021 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… , dass der Kauf rückgängig gemacht werden muss. Dies geschieht dadurch, dass die Klägerin das Fahrzeug an den Hersteller zurückgibt und dieser den Kaufpreis abzüglich eines geringen Nutzungsersatzes für …“ Weiterlesen
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14.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… unterliegt einem vom Kraftfahrt-Bundesamt angeordneten verbindlichen Rückruf wegen des Vorliegens einer unzulässigen Abschalteinrichtung, wobei für eine vom Hersteller für die von der Rückrufaktion …“ Weiterlesen
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13.09.2021 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… , die erst durch ein Antippen von Nutzern sichtbar werden. Durch ein weiteres Tippen gelangen Nutzer auf den Instagram Account des Herstellers. Es handelt sich also um eine Verlinkung innerhalb …“ Weiterlesen