Rechtstipps zu "Leistungsklage"
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17.04.2025 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… Lohnansprüche geltend, findet § 6 KSchG entsprechend Anwendung, auch wenn diese im Wege einer Leistungsklage erhoben werden. Das Gleiche gilt, wenn der Arbeitnehmer innerhalb von drei Wochen nach Zugang …“ Weiterlesen -
07.04.2025 Rechtsanwalt Uwe Herber„… eine sachlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung und machte im Wege der Leistungsklage die Differenzvergütung geltend. Das Arbeitsgericht Rostock wies die Klage ab. Mit der Berufung verfolgte der Kläger …“ Weiterlesen -
30.03.2025 Rechtsanwalt Birkan Görer„… auf Mängelbeseitigung oder Schadensersatz: Falls eine Einigung scheitert, kann eine Leistungsklage oder Schadensersatzklage eingereicht werden. Einfordern von Sicherheiten: z.B. Einbehalt eines Teils der Vergütung …“ Weiterlesen -
08.12.2024 Rechtsanwalt Thomas Ritter„… Mängelbeseitigung anfallen, wie etwa die Umsatzsteuer. Der BGH lehnte es ab, die Kläger auf eine zukünftige Leistungsklage zu verweisen, da dies unverhältnismäßig wäre und die Käufer benachteiligen könnte …“ Weiterlesen -
25.11.2024 Rechtsanwalt Florian von der Burg geb. Ehlscheid„… des Urteils betrafen die richterliche Beweiswürdigung bei Wahrscheinlichkeitsannahmen der Sachverständigen und die Grenzen der Begutachtungstiefe bei Leistungsklagen auf Mangelbeseitigung …“ Weiterlesen -
21.09.2024 Rechtsanwalt Yuriy Steopan„… ist letztendlich eine Leistungsklage auf Urlaubserteilung zu erheben. Diese Klage sollte sich inhaltlich auf die zeitliche Lage des Urlaubs erstrecken, aber auch dann den Bestimmtheitsanforderungen der ZPO …“ Weiterlesen -
17.07.2024 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… nicht vervollständigt. Im Mai und September 2018 folgten sodann Forderungsaufstellungen auf Grundlage der unvollständigen Liste. Feststellungs- statt Leistungsklage durch den Versicherten …“ Weiterlesen -
11.07.2024 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„… . Entscheidung des Arbeitsgerichts München Das Arbeitsgericht München gab der Feststellungsklage des Klägers statt, lehnte jedoch die Leistungsklage auf Weiterbeschäftigung ab. Es begründete …“ Weiterlesen -
05.07.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… durch Leistungsklage Der Kläger musste die Zustimmung des widersprechenden Miterben zur Löschung der Grundschuld gerichtlich erzwingen. Die Leistungsklage war erfolgreich, und das Urteil verpflichtete …“ Weiterlesen -
25.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.„… Feststellungsklage bereits unzulässig war. Die Erhebung einer Leistungsklage sei dem Kläger möglich gewesen. Auch sei im vorliegenden Fall nicht zu erwarten, dass die Beklagte bereits …“ Weiterlesen -
30.03.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… war bereits in erster Instanz teilweise unzulässig, soweit sie sich auf die Monate Oktober 2021 bis März 2022 bezog, für die der Kläger die Leistungsklage auf Zahlung einer Vergütung erhoben hatte (vgl …“ Weiterlesen -
05.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Martin Weimann„… . Nach dem Abschluss der Feststellungsklage müssen die Leistungsklagen einzeln bearbeitet werden. Das führt nicht zu einer effektiven Justizentlastung bzw. schnellerem Rechtsschutz . Rechtsschutz für Anleger …“ Weiterlesen -
04.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Malte Brix„… kann auch gegen die Umsetzung vorgegangen werden, und zwar mit dem Widerspruch , der allgemeinen Leistungsklage und einem Eilverfahren nach § 123 VwGO. Beispiel für eine Umsetzung Die Umsetzung von dem Referat 100 …“ Weiterlesen -
01.12.2023 Rechtsanwalt Michael Böhler„… . Hier musste der Versicherer den Schaden ersetzen. Es ist zu betonen, dass an die Darlegungslast im Bereich der subjektiven Vorwerfbarkeit hohe Anforderungen zu stellen sind. Doch kann eine Leistungsklage …“ Weiterlesen -
21.08.2023 Rechtsanwalt Henry Bach„… , dass die Versetzung nicht billigem Ermessen entspricht. Ferner ist eine Leistungsklage möglich, die auf eine Beschäftigung zu den bisherigen Arbeitsbedingungen gerichtet ist. Der Arbeitnehmer muss allerdings …“ Weiterlesen -
21.02.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… . Der Beklagten ist es im Rechtsstreit nicht gelungen diese Vermutung zu widerlegen, so das BAG. Auskunftsansprüche nach dem Entgelt-Transparenz-Gesetz oder Leistungsklagen könnten die Folge des Urteils …“ Weiterlesen -
01.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Holger Traub - Fachanwalt„… die sich aus § 134 FGO i.V.m. §§ 579, 580 ZPO ergebenden Sonderfälle der Nichtigkeits- und Restitutionsklage. b) Leistungsklage Mit der Leistungsklage im weiteren Sinn begehrt der Kläger ein Urteil dahingend …“ Weiterlesen -
30.11.2022 Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij„… oder einer Leistungsklage durchzusetzen. Bei jeglichen Fragen oder Problemen können Sie sich jederzeit gerne an die Ghendler Ruvinskij Anwaltskanzlei wenden. Die Kanzlei GHENDLER RUVINSKIJ gehört …“ Weiterlesen -
09.11.2022 Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm„… Arbeitnehmer und Führungskräfte gute Chancen, sich die verweigerte Auszahlung eines Bonus vor Gericht zu erstreiten. Als prozessuales Mittel dient eine Leistungsklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht …“ Weiterlesen -
05.11.2022 Rechtsanwalt Kemal Eser„… . Gegenstand einer Leistungsklage sein kann, BGH, Urteil vom 08.11.2016 - Aktenzeichen VI ZR 200/15. Die Verjährungsfrist beginnt insoweit mit Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden …“ Weiterlesen -
12.08.2022 Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.„… auch ein Rücktritt vom Vertrag in Betracht. Gerichtlich kann der Anpassungsanspruch entweder direkt in Form einer Leistungsklage geltend gemacht oder der andere Teil auf Zustimmung zur Änderung …“ Weiterlesen -
12.07.2022 Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.„Grundsätzlich muss sich ein Versicherungsnehmer nicht auf eine Leistungsklage verweisen lassen. Eine Feststellungsklage ist trotz möglicher Leistungsklage etwa dann zulässig, wenn zu erwarten …“ Weiterlesen -
01.02.2022 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… seine Leistungsklage ein und forderte im Rahmen des sog. kleinen Schadenersatzes 25 Prozent des Kaufpreises, knapp 7.000 Euro, als Schadenersatz. Das LG Aurich bestätigte diesen Anspruch. Es führte aus, dass für …“ Weiterlesen -
26.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… stellte der Kläger dann seine Leistungsklage und verlangte mindestens 25 Prozent des Kaufpreises als Schadensersatz – also 6999,11 Euro. Das Landgericht folgte dem Antrag. „Für die Bemessung …“ Weiterlesen