Marke: Deswegen sollten Sie Ihre Marke ab Tag 1 überwachen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Die Eintragung einer Marke lohnt sich
- Deswegen sollten Sie Ihre Marke überwachen
- Schützen Sie sich vor Nachahmern
- Markenüberwachung: Besser von Tag 1 an beginnen
- Legen Sie Widerspruch gegen konkurrierende Marken ein
- Sie haben nur 3 Monate für den Widerspruch
- Wie läuft der Löschungsantrag ab?
- Wie läuft die Löschungsklage ab?
- Die Vorrechtsvereinbarung als Alternative
- Datenbanken zur Überwachung neuer Marken
Foto(s): ©Pixabay/StartupStockPhotos
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Rechtstipps zu "Marke" | Seite 174
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Achtung: Nach FAREDS-Abmahnung droht bei ausbleibender Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung08.08.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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02.08.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… auf die schwierige Definition des Bergriffs „Montagsauto”. Im vorliegenden Fall erklärte der Käufer (Kläger) eines Neuwagens der Marke Mercedes-Benz ein Jahr und zehn Monate nach Gefahrübergang gegenüber …“ Weiterlesen
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15.07.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… durch Rechtsanwalt Holger Lampert aus Berlin. Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der Marke „Camp David" durch den Verkauf von Kleidungsstücken unter Verwendung der Bezeichnung „Camp David …“ Weiterlesen
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BGH: Es ist verboten, Produkte gerade als Imitation von Originalprodukten zu bewerben (Markenparfüm)12.07.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… im Internet unter der Marke „Creation Lamis" niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft demjenigen bestimmter teurerer Markenparfüms ähnelt. Dabei hatten sie zunächst Bestelllisten verwendet …“ Weiterlesen
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11.07.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen …“ Weiterlesen
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27.06.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , die diesen Titel aufgrund ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.“ Weiterlesen
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24.06.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 …“ Weiterlesen
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09.06.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… unter zahlreichen Marken Luxusgüter, wie unter anderem Uhren und Schmuck vertreibt. Die Firma Cartier International AG hatte festgestellt, dass der Abgemahnte auf einer elektronischen …“ Weiterlesen
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24.05.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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10.05.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… das Markenrecht der Klägerin verletzt. Zwar könne gemäß § 23 MarkenG der Inhaber einer Marke die Benutzung der Marke „als notwendigen Hinweis auf den Gegenstand der Dienstleistungen des Dritten nicht verbieten …“ Weiterlesen
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06.05.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… von „Almdudler" besitzt eine ganze Reihe von Marken, etwa die DE-Wort-/Bildmarke „Almdudler-Limonade", eingetragen für „Almdudler-Limonade" A. & S. Klein., Wien, AT mit Anmeldetag 05.12.1958; die DE …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… ). Die insoweit an die Unterscheidungskraft gestellten Anforderungen sind allerdings im Allgemeinen etwas niedriger als bei eingetragenen Marken. Grundsätzlich kann nur rein beschreibenden Angaben …“ Weiterlesen
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29.04.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… und vertritt deutschlandweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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28.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… in Anspruch genommen werden soll, meist durch einstweilige Verfügung. Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster hat eine Schutzdauer von lediglich drei Jahren. II. Marke Damit ein Produkt rund …“ Weiterlesen
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27.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… und das Oberlandesgericht haben der Beklagten die Verwendung der Bildmarke verboten. Die Revision der Beklagten hatte keinen Erfolg. Der Bundesgerichtshof hat eine Verletzung der eingetragenen Marke der Klägerin bejaht …“ Weiterlesen
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26.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich …“ Weiterlesen
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21.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Urheberrechte, Namen und Domains durch das Mittel der Telekommunikation, besonders durch das Internet" sowie in Klasse 42 für „Rechtsberatung und -vertretung …“ Weiterlesen
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11.04.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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01.04.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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31.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Zur Zeit versenden die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Adler der neunten Legion” mit Channing Tatum, Mark Strong, Jamie …“ Weiterlesen
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31.03.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Wenn ein Unternehmen fremde Marken als Google Keyword verwendet, ist eine Markenverletzung anzunehmen. Eine solche Verletzung ist jedoch nur anzunehmen, wenn bei der Werbung zumindest …“ Weiterlesen
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29.03.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„„lieblings Eis wie frisch verliebt” ist nicht als Marke für die Bereiche Eisgetränke, Eiskonfekt und Eis eintragungsfähig. Mit dieser Wortfolge wird der normale Verbraucher sein „Lieblingseis …“ Weiterlesen
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28.03.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Das Bundespatentgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob Bezeichnungen für bedeutende Kulturgüter mit herausragender Bedeutung (hier „Neuschwanstein") als Marke eingetragen werden können …“ Weiterlesen