Marke: Deswegen sollten Sie Ihre Marke ab Tag 1 überwachen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Die Eintragung einer Marke lohnt sich
- Deswegen sollten Sie Ihre Marke überwachen
- Schützen Sie sich vor Nachahmern
- Markenüberwachung: Besser von Tag 1 an beginnen
- Legen Sie Widerspruch gegen konkurrierende Marken ein
- Sie haben nur 3 Monate für den Widerspruch
- Wie läuft der Löschungsantrag ab?
- Wie läuft die Löschungsklage ab?
- Die Vorrechtsvereinbarung als Alternative
- Datenbanken zur Überwachung neuer Marken
Foto(s): ©Pixabay/StartupStockPhotos
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Rechtstipps zu "Marke" | Seite 175
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20.09.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… ausmachen. Es wird jedoch die doppelte Summe verlangt, also € 3560,40, da angeblich die Hinzuziehung eines Patentanwaltes erforderlich gewesen sei. Gattungsbegriff als Marke? Die Deckers Outdoor …“ Weiterlesen
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16.09.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss v. 16.06.2010 entschieden, dass der Begriff „Froschkönig" als Marke für Schmuckwaren nicht eintragungsfähig ist. Die Figur des „Froschkönigs" sei im Bereich …“ Weiterlesen
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15.09.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„Der BGH hat in einem Beschluss v. 01.07.2010 (Az.: I ZB 35/09) klargestellt, dass überlangen Slogans in der Regel jegliche Unterscheidungskraft fehlt und diese daher nicht als Marke eintragungsfähig …“ Weiterlesen
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Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva13.09.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Halbe ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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13.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Ein Händler, der unter anderem auch streitgegenständliche Markenprodukte vertrieb, gab bei Google die Marke als Ad-Word ein um mit ihr für seinen Vertrieb zu werben. Der Hersteller und Markeninhaber …“ Weiterlesen
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10.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… " kann nicht als Marke eingetragen werden. Grundsätzlich kann eine Wortfolge natürlich den Schutz des Markenrechts beanspruchen und als Marke eingetragen werden. Die Voraussetzung hierfür …“ Weiterlesen
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07.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… . Es handelt sich um einen einfachen Eierbecher der unter dem Namen "eiPott" verkauft wurde. Die überragende klangliche Ähnlichkeit mit der Marke "iPod" steht nicht in Frage, so dass der "eiPott …“ Weiterlesen
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31.08.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… , mit dem die aktualisierte Software-Version 1.002 genehmigt wurde. Geräte, der Marke Eso ES 3.0 die noch mit der inzwischen nicht mehr zugelassenen Software der Version 1.001 ausgestattet sind, sind heute …“ Weiterlesen
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24.08.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… von markenrechtlicher Verwechslungsgefahr aus. Weiterhin sah es eine Verletzung der Markenrechte von Apple auch darin, dass durch die Verwendung des Begriffs EiPott die Unterscheidungskraft der bekannten Marke „IPOD …“ Weiterlesen
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19.08.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Auch wenn ein mit einer Marke verwechslungsfähiger Begriff lediglich auf einer Unterseite einer Internetseite verwendet wird, liegt darin eine markenmäßige Benutzung. Denn wenn der markenähnliche …“ Weiterlesen
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05.08.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„„Froschkönig" war als Marke in das Markenregister für Schmuck eingetragen. Die DPMA löschte diese Marke aus dem Register, weil sie freigehalten werden muss. Der Froschkönig ist nämlich eine allgemein …“ Weiterlesen
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23.07.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… und somit die einzelnen Bestandteile aus denen sich der Gesamteindruck der Marke ergibt (Form und Farbe der Hasen sowie den weiteren Gestaltungsmerkmalen wie rotes Bändchen mit Glöckchen, aufgemaltes …“ Weiterlesen
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12.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„Die Ferrero GmbH hatte sich diverse Wort- bzw. Wort-/ Bild-Marken mit Bezug zur Fussball-Weltmeisterschaft 2010 eintragen lassen, u.a. mit den Zeichenbestandteilen „WM 2010" und „Südafrika 2010 …“ Weiterlesen
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08.07.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Mit seiner Entscheidung vom 23.03.2010 hat der EuGH mögliche Markenrechtsverletzungen durch Werbende, die fremde Marken als Adwords in ihrer Internetwerbung verwenden, grundsätzlich bejaht …“ Weiterlesen
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08.07.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ist ein Bauwerk, das dem Zweck der Nachrichtenübermittlung in technischer Hinsicht dient. Um eine etwaige Beschreibung des Zeichens für die eingetragenen Marken zu ermitteln, müsste eine gedankliche …“ Weiterlesen
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06.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… : „Ein Inhaber von Marken- oder Kennzeichenrechten kann den Verzicht auf die Registrierung eines prioritätsjüngeren ähnlichen Domain-Namens im Wege des Beseitigungsanspruchs - über die Unterlassung …“ Weiterlesen
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01.07.2010 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Die Klägerin als Verkäuferin verklagte den Käufer auf Zahlung des Kaufpreises von 54.510 US-Dollar für einen PKW der Marke Chevrolet Corvette, Modell 2005 Zug um Zug gegen Übergabe und Übereignung …“ Weiterlesen
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30.06.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„(Schwabmünchen) Eine Verletzung der für Spielzeug eingetragenen Marke der Klägerin hat der Bundesgerichtshof verneint. Zwar liegen die Voraussetzungen einer Markenverletzung insoweit …“ Weiterlesen
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24.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Wird eine Marke in das Markenregister eingetragen, so verlangt § 26 MarkenG, dass diese benutzt werden muss. Der maßgebliche Zeitraum für die Pflicht zur ernsthaften Benutzung im Inland beträgt fünf …“ Weiterlesen
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15.06.2010 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… . Das Problem ist, dass so etwas wirklich passiert. Teilweise gehen die Forderungen in Bereiche, die die 1000 Euro Marke bei weitem überspringen. Doch was tut man in so einem Fall ? Am besten ist es, auf Grund …“ Weiterlesen
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14.06.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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10.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… zur Sicherung der Rechte aus derartigen Marken, wie beispielsweise der Erlass einer einstweiligen Verfügung, zurückzuweisen ist. Rechtsmissbräuchlich ist eine Markenanmeldung, wenn ihr bösgläubiges …“ Weiterlesen
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09.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Auch einzelne Großbuchstaben sind als Marke eintragungsfähig und dürfen, sobald sie im Register sind, von Dritten nicht genutzt werden. Zwar werden einzelne Buchstaben nicht als typisches Mittel …“ Weiterlesen
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04.06.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen