Markenanmeldung: So gehen Sie vor, national bis international!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung einer Marke?
- Die nationale, europaweite und internationale Markenanmeldung
- Welche Markenform wählen Sie?
- So bereiten Sie sich auf die Markenanmeldung vor
- So melden Sie eine nationale Marke in Deutschland an
- So melden Sie eine europäische Unionsmarke an
- So melden Sie eine internationale IR-Marke an
- Wann ist der Markenschutz nicht möglich?
- Was kostet eine Markenanmeldung?
Foto(s): ©Pexels/fauxels
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Rechtstipps zu "Markenanmeldung" | Seite 10
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03.02.2014 Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.„… Hinweis auf die Mitgliedschaft in dem Verein und werden nach Rechtsprechung des EuGH nicht als betrieblicher Herkunftshinweis der Waren wahrgenommen. Unser Tipp: Lassen Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten, ob der Anmeldung Ihrer Marke Hinderungsgründe entgegenstehen.“ Weiterlesen
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16.01.2014 Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.„… aus, dass der „normale" Verbraucher nicht davon ausgeht, dass ein Plüschtier mit Knopf im Ohr automatisch von der Klägerin also von Steiff stammt. Aus diesem Grund wurde die Markenanmeldung der Steiff GmbH …“ Weiterlesen
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22.05.2013 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„Was von Markenanmeldern immer wieder übersehen wird, ist insbesondere das absolute Eintragungshindernis gem. § 8 II Nr. 2 MarkenG. Marken mit beschreibenden Angaben sind in der Regel …“ Weiterlesen
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10.04.2013 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… der Bundesgerichtshof. Vorsicht bei Markenanmeldung: absolute Schutzhindernisse Bei Markenanmeldungen ist nicht nur das Markenregister auf möglicherweise Marken zu untersuchen, aufgrund derer möglicherweise …“ Weiterlesen
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13.03.2013 Rechtsanwalt Guido Kluck„… in einem Verein, Bestätigung einer Agentur, mit der man zusammenarbeitet, Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse für Abrechnungen unter dem Künstlernamen, Flyer, Zeitungsartikel, Markenanmeldung …“ Weiterlesen
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20.02.2013 Rechtsanwalt Guido Kluck„… von Werbung, Marketing und Social Media berät. Weitere Informationen zum Thema Markenrecht erhalten Sie auch in unserem Ratgeber „Markenschutz". Markenanmeldungen bietet Ihnen WK LEGAL zu fairen …“ Weiterlesen
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04.01.2013 Rechtsanwältin Julia Maris„Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen, Geschmacksmusteranmeldungen, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen oder Verlängerungen …“ Weiterlesen
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Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs23.01.2012 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… bei Markenanmeldungen Der Inhaber der jüngere Marke, der unter Umständen gleich nach Eintragung mit dem Widerspruch konfrontiert wird, wird sich überlegen, ob er mit dem gekennzeichneten Produkt auch sogleich …“ Weiterlesen
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26.04.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… Fremdsprachige Begriffe sind häufig Gegenstand von Markenanmeldungen. Inzwischen geht das DPMA vielfach davon aus, dass die angesprochenen Verbraucher die fremdsprachigen Begriffe verstehen und übersetzen …“ Weiterlesen
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22.02.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… Das DPMA prüft grundsätzlich nur, ob einer Markenanmeldung sogenannte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen. Es wird also im Anmeldeverfahren nur geprüft, ob die Marke für die beanspruchten Waren …“ Weiterlesen
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27.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ”. Der Slogan sollte ausschließlich dem Kläger für die Bereiche Getränke und Nahrungsmittel offenstehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Markenanmeldung jedoch mit der Begründung zurück …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Hinzu kommen die Kosten für einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, der gerade bei EU-Markenanmeldungen immer beauftragt werden sollte. Mit einer Gemeinschaftsmarke erlangen Sie zunächst …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke beauftragen. Das DPMA prüft spätere Markenanmeldungen NICHT dahingehend, ob diese ältere, also Ihre, Rechte verletzen …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr")" „Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG - Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist."“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ). Das DPMA überprüft Markenanmeldungen NUR auf sog. „absolute Schutzhindernisse." Ob eine Marke gegen sog. „relative Schutzhindernisse" verstößt, also, ob sie Marken oder andere Schutzrechte Dritter …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… unter Umständen immens und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 …“ Weiterlesen
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08.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde auf Zurückweisung der Markenanmeldung einer SM-Karikatur abgelehnt. Die Karikatur zeigt eine gefesselte und geknebelte Frau in knapper Lederkleidung …“ Weiterlesen
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20.09.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Lammfellstiefel heißen in Australien nun einmal UGG. Eine einzelne Firma könne einen solchen freihaltebedürftigen Gattungsbegriff nicht durch Markenanmeldung monopolisieren und Mitbewerbern die Nutzung …“ Weiterlesen
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12.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… ) nicht in die Irre geführt werde, auch eine Behinderung der FIFA durch die Markenanmeldungen sei nicht ersichtlich. Bewertung: Die Entscheidung zeigt nochmals, wie gering der Schutzbereich von Marken …“ Weiterlesen
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10.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… zur Sicherung der Rechte aus derartigen Marken, wie beispielsweise der Erlass einer einstweiligen Verfügung, zurückzuweisen ist. Rechtsmissbräuchlich ist eine Markenanmeldung, wenn ihr bösgläubiges …“ Weiterlesen
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20.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… /Markenanmeldungen durch. Zusätzlich wird diese Recherche auch von den meisten nationalen Ämtern (mit Ausnahme von Deutschland, Frankreich und Italien) durchgeführt. Die Recherchenprotokolle werden …“ Weiterlesen
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19.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„Laut Angaben der World Intellectual Property Organization (WIPO) ist Deutschland Rekordhalter bei der Zahl der Markenanmeldungen. Im Jahre 2006 wurden insgesamt 36.471 Marken bei der WIPO angemeldet …“ Weiterlesen
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18.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… eingetragene Gemeinschaftsmarke, welche als Basismarke dient, gestützt werden. Die amtlichen Kosten für IR-Markenanmeldung/-eintragung müssen individuell berechnet werden. Die Währung hierfür …“ Weiterlesen