105.792 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
09.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Ablaufprozesse im Zusammenhang zwischen dem Datenschutz, insbesondere vor dem Hintergrund der am 25.05.2018 in Kraft tretenden DS-GVO, und der Informationspflicht der Betroffenen über ihre Rechte werden in vielen Unternehmen neu …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die letzten Wochen und Monate waren geprägt durch das Thema Datenschutz und der Angst vor Sanktionen und Abmahnungen. Wie ist im Falle einer Abmahnung vorzugehen? Ist eine Abmahnung gestützt auf die Vorschriften der DS-GVO überhaupt …
|
20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen worden oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titel-Containers „Bravo The Hits 2018“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt für IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. …
|
12.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Derzeit werden Abmahnungen ausgesprochen oder sind bereits unterwegs. (Unzulässig?) Abgemahnt wird der angebliche oder tatsächliche Verstoß gegen die DSGVO (EU-Datenschutzgrundverordnung). Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und …
|
16.02.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Kann man deutsches Recht eins zu eins in einer absolut rechtlosen Umgebung wie in oder vor Somalia anwenden? Ja. Die Antwort dazu gibt das deutsche Strafgesetzbuch (StGB) in Paragraph 6 Nr. 3 StGB (Angriffe auf den Seeverkehr). Dort ist der …
|
28.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) hat im Juni 2010 neue restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen verhängt, um Irans Atompolitik, insbesondere die mutmaßliche Entwicklung von Atomwaffen, zu bekämpfen. …
|
03.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Nach der Festnahme des katalanischen Regionalpräsidenten Puigdemont fragen sich Juristen in Deutschland, ob das Auslieferungsverfahren durchzuführen ist. Dagegen sprechen sich zuletzt Wolfgang Schomburg (Verteidiger von Puigdemont) und …
|
27.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Die Staatsanwaltschaften überall in Deutschland klagen noch NS-Verbrechen an, obwohl sich diese Verbrechen vor ca. 70 Jahren ereignet haben. Nach dem Strafgesetzbuch verjährt Mord nicht. Die neuen Fälle werden zentral in Ludwigsburg …
|
24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Nachdem die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Pflicht zur Arbeitszeiterfassung große Wellen geschlagen hat, liegt nun der erste Entwurf zur Anpassung des Arbeitszeitgesetzes vor. Was würde die Umsetzung dieses Entwurfs für …
|
23.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Für die Reparatur eines Gebrauchtwagens muss ein Käufer nicht bezahlen, wenn die Rechtslage und die vertraglich garantierten Leistungen des Autohändlers nicht übereinstimmen. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom …
|
09.04.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Ein Vermieter kann gegen die Mieter keine Videoüberwachung von Aufzügen durchsetzen, wenn dies nur zur Abwehr von unerheblichen Beeinträchtigungen oder vorbeugend erfolgen soll. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Mieters geht hier vor. …
|
15.02.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Der Kläger begehrte zuerst vor dem Landgericht aus unerlaubter Handlung gem. § 823 Abs. 1 BGB Schadensersatz. Beim Fußballspiel hatte sich der Kläger im Zweikampf mit dem Beklagten Schien- und Wadenbein gebrochen. Die Klage blieb endgültig …
|
28.09.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Eine Versicherung kann einen Schaden auch ohne Einverständnis des Versicherten regulieren. Auch wenn dies zu einer Höherstufung des Versicherten führt. So entschied das Amtsgericht München (Az.: 343 C 27107/09) im Fall eines Auffahrunfalls, …
|
28.01.2013
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Auch Deutsche können Führerscheine in anderen EU Mitgliedsstaaten erwerben. Voraussetzung für die Gültigkeit ist, dass der Betreffende einige Zeit in dem Mitgliedsstaat gelebt hat. Erwirbt jemand außerhalb einer Sperrfrist eine ausländische …
|
30.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Eine hilfreiche und auch sinnvolle Unterstützung für Nonprofit-Organisationen, also Vereinen, Stiftungen oder auch von gGmbH sind Bundesfreiwillige. Im Gegensatz zu dem Freiwilligen Sozialen bzw. Ökologischen Jahr, welches nur durch junge …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Derzeit hält das Coronavirus die Welt in Atem. Nachdem die Bundes- und die Länderregierungen zur Vermeidung der schnellen Weiterverbreitung empfohlen haben, soziale Kontakte nach Möglichkeit zu vermeiden, stehen auch viele Vereine vor der …
|
19.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Derzeit ruht der Vereinsbetrieb aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnungen der Bundesländer. Kein Sport, keine kulturellen Veranstaltungen oder Bildungsveranstaltungen, die Vereine normalerweise anbieten. Bei den ersten Vereinen sprechen …
|
31.10.2021
von Rechtsanwalt Einar von Harten
Schon seit einiger Zeit bestehen erhebliche Auseinandersetzungen zwischen den Beamtinnen und Beamten der Freien und Hansestadt Hamburg einerseits und ihrem Dienstherrn, der Freien und Hansestadt Hamburg andererseits. Die Besoldung der …
|
23.01.2018
von Rechtsanwältin Gundula Haefner
Die Ehe ist gescheitert Eine Trennung ist vollzogen oder steht bevor. Nun ist einiges zu beachten, wobei Ihnen Ihr Anwalt gerne in einem Erstberatungsgespräch weiterhelfen kann. Dies ist sinnvoll, um in Ihrem speziellen, individuellen Fall …
|
30.04.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Kündigen Sie Ihre (geschlossene) Beteiligung vorzeitig, bevor Sie noch alles Geld verlieren, dass Sie dort ohnehin ggf. schon viel zu lagen einzahlen. Zumindest dann, wenn Sie das Geld für Ihre eigene Altersversorgung benötigen und den …
|
19.12.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
In einem von unserer Kanzlei vor dem LG Augsburg vertretenen Rechtstreit – Az.: 113 O 4255/17 –lassen Beteiligte des „Anlagekonzepts die Hüllen fallen“. Wir vertreten einen geschädigten Anleger, der aufgrund der Empfehlungen seines …
|
10.01.2020
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat grundsätzlich die Vereinbarung sogenannter Netto-Policen als rechtswirksam erachtet und den betroffenen Anlegern in Zusammenhang mit dem Abschluss von fondsgebundenen Lebensversicherungen nicht zugestanden, dass …
|
18.02.2020
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
En Storage GmbH: Der lebendig gewordene Alptraum für Anleger. Das Geld ist weg. En Storage GmbH pleite. Ein Geschäftsführer, Lutz Beier, tot – Nachlassinsolvenz. Der andere Geschäftsführer als Straftäter verurteilt. Die Vermittler haften …
|
19.02.2020
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wie bekommen Anleger das Geld zurück? Wird das Vermögen nach Verbot der BaFin weiter noch verwaltet? Bekamen oder bekommen Anleger Renditen ausbezahlt? Gegen wen lohnt sich ein rechtliches Vorgehen – muss man in der Dominikanischen Republik …