Rechtstipps zu "Minderjährigkeit" | Seite 88

„… die Vorschriften des medialen Jugendschutzes dar. Schließlich verstößt gegen das Jugendschutzgesetz, wer Minderjährigen den Zugang zu nicht jugendfreien Medien verschafft. Der einschlägige § 12 Abs. 3 Nr. 1 …“ Weiterlesen

„… erfordert, weil ansonsten eine Verschlechterung oder eine Vermögensgefährdung zu befürchten ist; Bei Beteiligung von Minderjährigen. Gerade wenn die Erben unbekannt sind oder sich im Ausland aufhalten …“ Weiterlesen

„… eines Testamentsvollstreckers vermieden werden, dass hinsichtlich erforderlicher Verfügungen über Nachlassbestandteile und bei Minderjährigkeit eines Erben ggf. auch die problematische und langwierige Einschaltung …“ Weiterlesen

„In der Regel übernehmen die Eltern die Vormundschaft des eigentlichen Erben bis zur Volljährigkeit. Andernfalls müssen bei minderjährigen Erbberechtigten die gesetzlichen Vertreter eine Berechtigung …“ Weiterlesen

„… stellen, Der Erbe Der Vorerbe Der Nacherbe Erbschaftskäufer oder Erbteilerwerber Bestellte Testamentsvollstrecker Bestellte Nachlassverwalter Gesetzliche Vertreter von Erben (z.B. Minderjährige …“ Weiterlesen

„… „Mini-Jobs" bis 400 Euro steuerfrei. Auch Sozialversicherungsbeiträge sind hier noch nicht zu zahlen. Jedoch geht es bei den Ferienjobs vorrangig um den Schutz des Minderjährigen. Näheres regelt …“ Weiterlesen

„… Karenzentschädigung erhält). Eine nichtige Wettbewerbsvereinbarung liegt z.B. vor, wenn der Arbeitgeber überhaupt keine Entschädigung zusagt. Daneben sind Vereinbarungen von Wettbewerbsverboten mit Minderjährigen …“ Weiterlesen

„… des jeweiligen Unterhaltsanspruchs ab. Von überragender Wichtigkeit und somit erstrangig ist der Anspruch eines minderjährigen Kindes. Dem folgt der Unterhaltsanspruch des betreuenden Ehegatten. (BGH, Urteil …“ Weiterlesen

„… und voll geschäftsfähig sind, ist die Haftungsbeschränkung wirksam. Soll sie sich auf Minderjährige beziehen, ist die Unterschrift des gesetzlichen Vertreters erforderlich, es müssen also die Eltern …“ Weiterlesen

„… kann hiervon auch abgesehen werden, wenn dies beide wünschen) Das elterliche Sorgerecht (so minderjährige Kinder aus der Ehe resultieren und über das Sorgerecht gestritten wird) Je nach Antragstellung …“ Weiterlesen

„… Mindestunterhalt für Kinder. Wenn der Abzug der privaten Altersvorsorge den Mindestunterhalt der minderjährigen Kinder beeinträchtigt, muss die ergänzende Altersvorsorge zurückstehen und darf …“ Weiterlesen

„… ist auch der besondere Schutz von Minderjährigen zu berücksichtigen. Zum einen wird nämlich nicht nur die Einwilligung des Kindes verlangt, sondern zudem auch die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters. Des Weiteren …“ Weiterlesen

„… die minderjährige Tochter des Schuldners die Versagung der Restschuldbefreiung mit der Begründung, ihr Vater habe den wahren Wert des GM - Chevrolet verschwiegen. Das Amtsgericht Cuxhaven hat …“ Weiterlesen

„… minderjährige oder volljährige Personen handelt. Eine in der Rechtsprechung vertretene Ansicht verlangt zur Begründung der Störerhaftung eine Überwachungspflicht von Familienmitgliedern nur bei einem Missbrauchsverdacht. Hier spielt dann das Alter der Familienmitglieder eine erhebliche Rolle.“ Weiterlesen

„… den Download von Dateien aus dem Internet und die Nutzung von Tauschbörsen verbieten. Andere Gerichte hatten bereits vorgegeben, dass in Familien jedem minderjährigen Internetnutzer ein eigenes …“ Weiterlesen

„… begangen hat. Gegenüber minderjährigen Kindern besteht außerdem die Verpflichtung diese über die Möglichkeit Urheberrechtsverletzungen zu begehen aufzuklären. Es bleibt abzuwarten …“ Weiterlesen

„… . Anders ist die große Zahl der gewonnenen Arzthaftungsfälle allein aufgrund einer erfolgreichen Aufklärungsrüge nicht zu erklären. In dem Fall war der minderjährige Kläger wegen eines Herzfehlers …“ Weiterlesen

„… ist, dass (1.) ein Elternteil des Kindes minderjährig ist oder (2.) ein Elternteil des Kindes sich im letzten oder vorletzten Jahr einer Ausbildung befindet, die vor Vollendung des 18. Lebensjahres …“ Weiterlesen

„Die Rechte von Opfern von Straftaten sind seit dem 1.10.2009 erheblich erweitert worden. Bei schweren Straftaten wie schwere Körperverletzung, Entziehung Minderjähriger, Nachstellung (Stalking), Raub …“ Weiterlesen

„… ratifiziert hat. Nach Artikel 3 MSA ist allerdings ein Gewaltverhältnis, das nach dem innerstaatlichen Recht des Staates besteht, dem der Minderjährige angehört, zu beachten. Ein solches …“ Weiterlesen

„… mit Sperrzeit zu übernehmen. Denn andernfalls könnte die gesamte Familie, insbesondere auch der minderjährige Bruder, wegen der anfallenden Mietschulden Gefahr laufen, die Wohnung komplett zu verlieren. Der 6 …“ Weiterlesen

„… vorschreibt. Diese Regelung soll Minderjährigen unter anderem den Zugang zu einfach pornografischen Darbietungen im Internet erschweren und diese von eventuell negativen Einflüssen schützen. Daneben …“ Weiterlesen

„… . Bei geschiedenen Ehegatten, die gemeinsame minderjährige Kinder aus der Ehe betreuen, ist ein sogenannter "Basisunterhalt" für die Zeit bis zum dritten Lebensjahr des Kindes gesetzlich weiter gesichert …“ Weiterlesen

„… die Erbeinsetzung der z.B. noch minderjährigen Kinder aus der ersten Ehe dem Ex die Verfügungsgewalt über den Nachlass zu verschaffen. Dieses Problem lässt sich jedoch ganz einfach über die Einsetzung …“ Weiterlesen