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Wichtige Fristen in der Filesharing-Abmahnung
Wichtige Fristen in der Filesharing-Abmahnung
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Fristen in der Abmahnung Offensichtlich werden Sie wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen. Tauschangebote von geschützten Musikdateien, Filmen oder PC-Spielen im Internet sind ohne entsprechende Lizenz rechtswidrig und …
Ruhezeiten - was sind meine Rechte?
Ruhezeiten - was sind meine Rechte?
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Wie lange ist die Ruhezeit? Arbeitgeber müssen in Deutschland nach § 5 Absatz 1 des Arbeitszeitgesetzes eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden gewähren. Die Ruhezeit kann in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur …
Abgasskandal: Droht die Stilllegung meines Fahrzeugs?
Abgasskandal: Droht die Stilllegung meines Fahrzeugs?
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Jochen Struck
Wenn Sie vom Abgasskandal betroffen sind, wissen Sie, dass VW das Problem mit einem simplen Software-Update abtun will. Wahrscheinlich haben Sie auch bereits mehrfach deswegen Post von Ihrem Autohaus erhalten mit der Bitte, für dieses …
Entschädigung für die alleinige Nutzung einer Immobilie aus Erbschaft durch einen Erben
Entschädigung für die alleinige Nutzung einer Immobilie aus Erbschaft durch einen Erben
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Vesterling
Wenn eine Immobilie zum Nachlass gehört, haben grundsätzlich alle Erben aus einer Erbengemeinschaft das Recht, die Immobilie mit zu nutzen. Die Erben müssen eine Regelung über die Nutzung und Verwaltung des Hausgrundstücks im Einvernehmen …
Widerruf von Autokrediten – Diesel günstig zurückgeben
Widerruf von Autokrediten – Diesel günstig zurückgeben
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Im Abgasskandal zeichnet sich eine neue Wendung ab. Viele Autokäufer können ihren Pkw, der nicht die vorgeschriebenen bzw. ausgewiesenen Abgaswerte einhält, zurückgeben, indem sie den Darlehensvertrag widerrufen, mit dem der Wagen …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Raubes / räuberischer Erpressung?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Raubes / räuberischer Erpressung?
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach dem alltäglichen Gang zum Briefkasten folgt der Schock. Sie erhalten einen Brief von der Polizei, Staatsanwaltschaft oder einem Strafgericht mit dem Vorwurf des Raubes gemäß § 249 ff. StGB. Wichtig ist es in diesem Moment zunächst die …
Skandal im Dieselbezirk!
Skandal im Dieselbezirk!
| 03.11.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Immer mehr Technik hält Einzug in moderne Fahrzeuge. Manchmal bauen die Fahrzeughersteller auch Technik ein, die man überhaupt nicht bestellt hat. Die Vorgaben für Abgaswerte von Dieselfahrzeugen waren scheinbar so streng, dass selbst die …
Negative Arztbewertung im Internet, was kann man dagegen tun?
Negative Arztbewertung im Internet, was kann man dagegen tun?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Auch als Arzt muss man sich in Zeiten des Internets immer häufiger mit negativen Bewertungen auseinandersetzen. In diesem Beitrag erläutern wir Ihnen am Beispiel des Bewertungsportals Jameda, wie man sich gegen eine unzulässige schlechte …
Einladung zum Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers
Einladung zum Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Von Arbeitnehmern kommt immer wieder die Frage, ob der Arbeitgeber auch während der …
Selbstständiges Beweisverfahren bei Mängeln einleiten
Selbstständiges Beweisverfahren bei Mängeln einleiten
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Wegen der Komplexität des Bauens sind Mängel kaum zu vermeiden. Daher entdecken Auftraggeber oftmals Jahre nach der Übernahme der Immobilie Baumängel. Während des Laufs der Gewährleistungsfrist muss der für das Bauteil zuständige …
Auto verliehen – was passiert bei Unfall und Strafzettel?
Auto verliehen – was passiert bei Unfall und Strafzettel?
| 03.11.2017 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Verursacht der Entleiher einen Unfall, erstattet die Kfz-Versicherung des Fahrzeughalters den Schaden der anderen Beteiligten. Den Schaden am eigenen Fahrzeug und den Höherstufungsschaden hat der Entleiher zu erstatten. Begeht der Entleiher …
BGH: Doppelte Schriftformklausel im Gewerbemietvertrag wirkungslos
BGH: Doppelte Schriftformklausel im Gewerbemietvertrag wirkungslos
| 02.11.2017 von Rechtsanwältin Mediatorin Susanne Eue
Der Schriftform kommt im Gewerbemietvertrag eine besondere Bedeutung zu So kann der Vertrag gem. §§ 578 II, 550 BGB vorzeitig gekündigt werden, wenn die Schriftform nicht gewahrt wurde. Dies kann fatale Folgen für Vertragsparteien bedeuten, …
CSA: vollstreckbare Arrestbefehle gegen Geschäftsführer der Capital Sachwert Alliance
CSA: vollstreckbare Arrestbefehle gegen Geschäftsführer der Capital Sachwert Alliance
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Justus Rechtsanwälte erzielen die ersten Arrestbefehle gegen ehemaligen Geschäftsführer der CSA Capital Sachwert Alliance Nach einer Vielzahl von uns eingereichten Schadenersatzklagen und Arrestanträgen gegen die rechtskräftig verurteilten …
Urlaubsanspruch trotz Elternzeit ?
Urlaubsanspruch trotz Elternzeit ?
| 02.11.2017 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Häufig nehmen Arbeitnehmer* bei ihrer Arbeit eine Auszeit und nehmen Elternzeit, wenn sie ein Kind bekommen haben. Manche arbeiten gar nicht, manche arbeiten während der Elternzeit in Teilzeit. In diesem Beitrag befasse ich mich aus Anlass …
Auch ein Warnschreiben des Verbands der Schweizerischen Uhrenindustrie erhalten?
Auch ein Warnschreiben des Verbands der Schweizerischen Uhrenindustrie erhalten?
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei ein Warnschreiben einer Anwaltskanzlei für den Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie ein solches Schreiben erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine …
Unverschuldeter Verkehrsunfall, was tun?
Unverschuldeter Verkehrsunfall, was tun?
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Wenn Sie unverschuldet in einen Verkehrsunfall geraten, ist Ihnen der Unfallgegner und seine Haftpflichtversicherung zur Erstattung des Schadens und der Folgen verpflichtet. Der Geschädigte ist berechtigt, den zur …
Erschleichung von Fördergeldern und tätige Reue
Erschleichung von Fördergeldern und tätige Reue
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Selbstanzeige bei Subventionsbetrug? Eine zur steuerstrafrechtlichen Selbstanzeige gem. § 371 AO vergleichbare Privilegierung ist beim Subventionsbetrug gem. § 264 StGB möglich. Gemäß § 264 Abs. 5 wird nicht bestraft, wer freiwillig …
Urheberrecht: Zahlungsklage der Kanzlei Schulenberg & Schenk in eigener Sache
Urheberrecht: Zahlungsklage der Kanzlei Schulenberg & Schenk in eigener Sache
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Klage der Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg vor, die in eigener Sache und sich selbst vertretend einen Betrag von 815,00 EUR gerichtlich einfordern. Der Klage vorausgegangen war eine Abmahnung der Kanzlei für die …
Air Berlin: Kündigung und Betriebsübergang
Air Berlin: Kündigung und Betriebsübergang
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Zahlreiche Mitarbeiter erwarten Kündigung Der Flugbetrieb bei Air Berlin ist eingestellt, zahlreiche Mitarbeiter müssen nun in nächster Zeit ihre Kündigung …
Hausratsaufteilung: Wem gehört was nach einer Trennung?
Hausratsaufteilung: Wem gehört was nach einer Trennung?
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Geht ein Paar nach einer Trennung getrennte Wege, gibt es nicht selten Streit, auch über die Frage, wer was aus dem Haushalt behalten darf. Denn nicht selten hängen beide Ex-Partner an dem ein oder anderen Möbelstück oder wollen jeder …
Schleichwerbung bei Instagram: Foto mit Link muss als Werbung gekennzeichnet sein
Schleichwerbung bei Instagram: Foto mit Link muss als Werbung gekennzeichnet sein
| 20.07.2023 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das Landgericht Hagen hat mit Urteil vom 13. September 2017, Az. 23 O 30/17 , entschieden, dass es sich um Schleichwerbung bei Instagram handelt, wenn Bilder mit einem Link zum Hersteller versehen sind und diese nicht als Werbung …
Regelung der Entschädigungssatzung über die Aufwandsentschädigung unwirksam
Regelung der Entschädigungssatzung über die Aufwandsentschädigung unwirksam
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat die aktuell geltende Regelung der Entschädigungssatzung der Landeshauptstadt …
Vorstellungsgespräch – Muss ich Urlaub nehmen?
Vorstellungsgespräch – Muss ich Urlaub nehmen?
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald beantwortet in diesem Beitrag die häufig in der anwaltlichen Beratung gestellte Frage, ob ein Arbeitnehmer, der zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen wurde, hierfür bei seinem …
Youngtimer und Oldtimer als Anlageobjekte
Youngtimer und Oldtimer als Anlageobjekte
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Die seit dem Jahr 2014 erfolgte Leitzinssenkung der EZB auf historische – zunächst – 0,05 % für Guthaben auf Tagesgeld- oder Festgeldkonten von Privatanlegern intensivierte seither den Trend zu alternativen Anlage-Möglichkeiten. Hierzu …