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06.11.2017
von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Welcher Fachrichtung sollte mein Anwalt angehören? Ob eine Kündigung des Arbeitgebers wirksam ist, ist eine Frage des Arbeitsrechts. Insofern sollten Sie darauf achten, dass Ihr Anwalt zumindest schwerpunktmäßig das deutsche Arbeitsrecht …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell wieder einmal eine Abmahnung des IDO Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. zur Prüfung vorgelegt. Die aktuell vorliegende Abmahnung ist an einen …
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27.10.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Ein Auto für jeden erwachsenen Leistungsempfänger. Freibetrag liegt bei 7500 Euro. Keine Addition des Freibetrags bei einem Auto in Bedarfsgemeinschaft. Hartz IV bekommt nur, wer finanziell hilfsbedürftig ist. Das ist der Fall, wenn er …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Nachdem zunächst viele private Kunden Ihre Ansprüche im Abgasskandal geltend gemacht haben, werden nun die ersten Firmen aktiv. Prominentes Beispiel ist die Klage des VW-Flottenkunden Deutsche See beim Landgericht Braunschweig. Der …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Der Kläger war seit 1983 bei einer katholischen Kirchengemeinde als Chorleiter und Organist in Vollzeit beschäftigt. Die Gemeinde …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Universum Film GmbH die Verbreitung von Filmen in Internettauschbörsen ab. Konkret liegt uns eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Filmes „Max Steel“ vor. „Max Steel“ ist …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Heuel
Unzulässige Versagung der Akteneinsicht des Verteidigers vor Abschluss des Ermittlungsverfahrens und dessen Rechtsschutzmöglichkeiten Eine effektive Verteidigung des Beschuldigten ist im (Steuer-)Strafverfahren nur möglich, wenn die …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Seit März 2017 ist die Droge Cannabis in Deutschland erstmalig verschreibungsfähig geworden. Ob dies ein erster Schritt in die Richtung einer kompletten Legalisierung von Cannabis ist, bleibt abzuwarten. Fest steht jedoch, dass die …
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27.10.2017
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Mehrere Fragestellungen rund um das Leasing von Pferden und Ponys Gibt es einen Standardleasingvertrag? Im Internet gibt es vereinzelt Formularverträge, jedoch sind diese nicht sehr verbreitet und es gibt auch nicht den „perfekten“ …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 1. Juli 2017 hat das Amtsgericht Chemnitz das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG eröffnet (Az.: 13 IN 379/17) . Das Insolvenzgericht hat Herrn Rechtsanwalt Frank-Rüdiger Scheffler zum …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aus aktuellem Anlass berichten wir wieder über eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Gutsch und Schlegel, welche erneut im Auftrag der Bravado International Group Merchandising Services, Inc. tätig werden. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung von …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes Die entscheidende Überlegung für Arbeitgeber vor Ausspruch einer Kündigung ist die, ob das Kündigungsschutzgesetz …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In einer aktuellen Entscheidung hatte das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe die Frage zu entscheiden, ob die Kostenübernahme für eine künstliche Befruchtung einer privaten Krankenversicherung auf verheiratete Paare beschränkt werden kann. …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Meisterernst Rechtsanwälte aus München vor, die für die usedSoft Deutschland GmbH einen angeblichen Wettbewerbsverstoß abmahnen. Konkret geht es um die Werbung mit Zertifikaten, an die durchaus höhere …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Held
Im Zivilrecht können die Parteien bei der anwaltlichen Vertretung und Beratung Hilfen erhalten, wenn sie mittellos sind. Die Begriffe „Beratungs- und Prozesskostenhilfe“ haben die meisten schon einmal gehört. Aber wie ist es, wenn ich …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Eine Bauträgergesellschaft hatte gegenüber dem Hausverwalter die Herausgabe von Kopien des Energieausweises an näher bezeichnete Wohnungseigentümer sowie des Originals von Schließkarte und Schließplan verweigert. Unter anderem …
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26.10.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 11. Oktober hat das Amtsgericht Mühlhausen auf Eigenantrag der Gesellschaft das Insolvenzverfahren über das Vermögen der BTW Immobiliengesellschaft mbH eröffnet (Az.: IN 130/17) . Das Gericht hat Herrn Rechtsanwalt Dr. Peter Staufenbiel …
Weltweite Regulierung und Finanzaufsicht bei Kryptowährungen, Token Sales und Token Generating Event
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26.10.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin 26.10.2017 – CLLB erklärt die Grundlagen von Cryptocurrencies, ICO, TGE und Token Sales Da Kryptowährungen und Token Sales sowie Token Generation Events zunehmend massentauglich werden, prüfen Regierungen auf der ganzen Welt …
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26.10.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
2015 wurde es publik, und noch immer ist das ganze Ausmaß des sog. VW-Abgasskandals nicht endgültig abschätzbar. Dabei dürfte inzwischen feststehen, dass der Weltkonzern aus Wolfsburg seine Kunden jahrelang über Umweltverträglichkeit und …
Erneute Abmahnungen Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky iAd KEC Kölner Eishockey Ticketverkauf eBay
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26.10.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 26.10.2016 wurden uns zwei Abmahnungen der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der KEC Kölner Eishockey-Gesellschaft „Die Haie“ mbH zur Bearbeitung vorgelegt. Bereits im Januar dieses Jahres haben wir über Abmahnungen der KEC …
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26.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Sogenannte „Konzertverträge“, welche zwischen Künstlern und Veranstaltern geschlossen werden, können sowohl Werk- als auch Dienstverträge sein. Der Unterschied, ob es sich hierbei um einen Werk- oder Dienstvertrag handelt, ist groß. So kann …
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26.10.2017
von Rechtsanwältin Helena Meißner
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 04.08.2017 (AZ: 9 U 173/16) entschieden, dass ein Fahrradfahrer gegenüber einbiegenden Verkehrsteilnehmern auch dann das Vorfahrtsrecht behält, wenn er den für seine Fahrtrichtung nicht freigegebenen Radweg …
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26.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Mögliche Transfergesellschaft für Berliner Mitarbeiter Zuletzt hatte es Verhandlungen zwischen dem Bund und den drei Air-Berlin-Ländern (Berlin, …
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26.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Auf Xing und anderen Plattformen lese ich beim Thema Online-Marketing immer wieder Überschriften wie „12 Tipps, wie du im E-Commerce von E-Mail-Signatur-Marketing profitierst“ oder „Warum sich E-Mail-Signatur-Marketing für die …