Rechtstipps zu "Pflichtverletzung" | Seite 78
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11.07.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Pflichtverletzung der Mieter vor. Weder die außerordentliche noch die ordentliche Kündigung sei gerechtfertigt. Es liege weder ein wichtiger Grund vor, noch ein berechtigtes Interesse des Vermieters …“ Weiterlesen
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10.07.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Pflichten oder Pflichtverletzungen des Anschlussinhabers. Eine vollständige Enthaftung kommt in Betracht, wenn volljährige Kinder oder der Partner die Übeltäter waren. Ist zudem unklar, wer der Täter war …“ Weiterlesen
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10.07.2015 Rechtsanwalt Daniel Blazek„… vorausgesetzt werden kann und grundsätzlich keiner besonderen Aufklärung bedarf. Pflichtverletzungen sind regelmäßig kein spezifisches Risiko der Kapitalanlage; vgl. BGH III ZR 365/13, U. v. 11. Dezember …“ Weiterlesen
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07.07.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… psychischer Probleme“ ist. Dieses Verhalten konnte daher nicht als „Teil einer Therapie“ gewertet werden. Vielmehr lag eine schwerwiegende Pflichtverletzung vor, die eine – bei verhaltensbedingten …“ Weiterlesen
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06.07.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Pflichtverletzungen vorlagen. Die Reaktion auf eine Abmahnung sollte niemals selbst sondern nur durch einen erfahrenen Anwalt vonstattengehen. Vorsicht vor der (modifizierten) Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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30.06.2015 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… , dass das Amtsgericht zutreffend von einem beharrlichen Verstoß gemäß § 4 Abs. 2 BKatV ausgegangen ist. Soweit daneben auch das Vorliegen einer groben Pflichtverletzung gemäß § 4 Abs. 1 BKatV i.V.m. Tabelle 1 c …“ Weiterlesen
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30.06.2015 Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck„… eine besonders schwere Pflichtverletzung, die unter Berücksichtigung aller Umstände allerdings „nur“ eine ordentliche statt einer fristlosen Kündigung seitens der Beklagten rechtfertige. Zwar sei …“ Weiterlesen
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30.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… (= Haftung für Dritte wegen Pflichtverletzung) war und vollständig unberechtigt, wenn der Anschlussinhaber überhaupt nicht verantwortlich war. Im letzteren Fall muss weder eine (modifizierte …“ Weiterlesen
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29.06.2015 Rechtsanwalt Daniel Blazek„… , wenn die spezialgesetzliche Prospekthaftung bereits verjährt war. Da sich die Klagewelle von Anfang an nicht mit etwaigen zurechenbaren Pflichtverletzungen durch die Vermittler oder deren Haftung beschäftigte …“ Weiterlesen
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29.06.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… von ihrer Leistungspflicht frei. Der Höchstbetrag war übrigens nicht nur wegen der schwerwiegenden Pflichtverletzung zu zahlen, sondern auch, weil nicht mehr geklärt werden konnte, ob er zum Unfallzeitpunkt …“ Weiterlesen
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25.06.2015 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… wird. Die Störerhaftung greift im Falle von Pflichtverletzungen. Diskutiert werden kann die ausbleibende Haftung, wenn z. B. volljährigen Familienmitglieder für den Upload von „Focus“ verantwortlich sind. Weiter haften …“ Weiterlesen
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25.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath„… . Nach unserer Auffassung dürfte daher die Einleitung eines Mahnverfahrens durch bewusst falsche Angaben eine Pflichtverletzung des Rechtsanwalts darstellen. Spätestens seit der Entscheidung des VIII …“ Weiterlesen
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25.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… Überwachungspflichten. Grundsätzlich haftet der GmbH-Geschäftsführer nach § 43 Abs. 2 GmbHG für alle Schäden, die der Gesellschaft durch eine Pflichtverletzung seinerseits entstehen. Nach Auffassung …“ Weiterlesen
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24.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… engagierten Anwalt prüfen lassen, ob der Anschlussinhaber überhaupt als Störer haftet. Diese sog. Störerhaftung greift nämlich nur im Falle von Pflichtverletzungen des Abgemahnten gegenüber dem Täter. Solche …“ Weiterlesen
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24.06.2015 Rechtsanwalt Christian Reckling„… sind. Gleichwohl ist die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis die angemessene Disziplinarmaßnahme, weil der Polizeibeamte eine weitere, gravierende (innerdienstliche) Pflichtverletzung dadurch begangen hat …“ Weiterlesen
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23.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath„… eine Pflichtverletzung des Rechtsanwalts darstellen. Dies allein führt allerdings noch nicht zu einer Haftung des verantwortlichen Rechtsanwalts. Zusätzlich ist erforderlich, dass der Anleger den Prozess …“ Weiterlesen
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23.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… eine Störerhaftung in Betracht. Aber auch diese Störerhaftung (= Haftung für andere wegen einer Pflichtverletzung) entfällt in vielen Fällen. Oft hat der Abgemahnte nämlich überhaupt keine Pflichten …“ Weiterlesen
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19.06.2015 Rechtsanwalt Daniel Blazek„… um geschlossene Immobilienfonds, deren Vermittlungen oder Beratungen noch vor der Schuldrechtsreform lagen; für etwaige Beratungsfehler bzw. Pflichtverletzungen war (erstmalig) die maximale, tägliche …“ Weiterlesen
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18.06.2015 Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit„… zwischen dem deutschen und italienischen Recht wählen. Es handelt sich im Kaufvertrag um Fragen der Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen oder Mängelansprüche etc. Anders hingegen verhält …“ Weiterlesen
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18.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… . Denn der Abgemahnte haftet nur für eigene Pflichtverletzungen. Hat er z. B. seinen minderjährigen Kindern die Nutzung von Internettauschbörsen nicht verboten, so haftet er. Bei einem entsprechenden …“ Weiterlesen
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16.06.2015 Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon„… , dass der Arbeitnehmer gegen eine solche Kündigung Kündigungsschutzklage erheben kann und hiermit auch Erfolg haben wird. Die Abmahnung muss eine genaue Schilderung der Pflichtverletzung des Arbeitnehmers enthalten …“ Weiterlesen
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16.06.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… im Rückstand, was als schwere Pflichtverletzung nach § 573 II Nr. 1 BGB und damit als zulässiger Kündigungsgrund zu werten ist. Hinzu kommt, dass der Mieter seine Zustimmung zu einer berechtigten …“ Weiterlesen
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14.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath„… Zeitpunkten verjähren (BGH, Urteil v. 21.10.2014, XI ZB 12/12) . Maßgeblich ist jeweils die Kenntnis der eigentlichen Pflichtverletzung; die bloße objektive Erkennbarkeit führt hingegen noch …“ Weiterlesen
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12.06.2015 Rechtsanwalt Helge Petersen„… und Berater meist nicht. Hierin ist in vielen Fällen ein offensichtlicher Verstoß gegen die Beratungsgrundsätze und damit eine einhergehende Pflichtverletzung von Bank und Berater zu sehen!“, so Fachanwalt …“ Weiterlesen