Rechtstipps zu "Schutzschrift" | Seite 2
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04.02.2019 Rechtsanwalt Ulrich Husack„… detailliert begründet werden, da es möglich ist, dass die Bank bereits eine Schutzschrift bei Gericht hinterlegt hat. Seit dem 1.1.2016 ist dieses recht einfach, da es in Deutschland ein zentrales …“ Weiterlesen -
01.12.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen einstweiligen Verfügung und Abgabe …“ Weiterlesen
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19.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , auf eine Abmahnung zu reagieren: Abgabe der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift …“ Weiterlesen
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11.01.2019 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„… , eine sogenannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen . In dieser wird mitgeteilt, warum man annimmt, dass ein solcher Antrag bei Gericht eingehen wird und warum der Antrag aus Sicht …“ Weiterlesen
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Wichtige Momente bezüglich des Prozessrechts in Bulgarien, Führung von Rechtsvertretung in Bulgarien07.01.2018 Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov„… auf Klageschriften; schriftlichen Stellungnahmen und Schutzschriften . Wir sorgen auch für die Anführung von Beweisen und ihre Vorlegung. Prozessvertretung in Bezug auf ein Schiedsgerichtsverfahren …“ Weiterlesen
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10.11.2017 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… oder der Antragsgegner vorher eine Schutzschrift bei Gericht eingereicht hat oder die einstweilige Verfügung schwerwiegende Folgen für den Antragsgegner hätte, wird das angerufene Gericht vor Erlass …“ Weiterlesen
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26.04.2017 Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle„… zumeist im Rahmen einer Schutzschrift – keine substantiierte Aufhebung der Entscheidung vorgetragen ist, begründet der BGH damit, dass im europäischen Rechtsverkehr nach dem Erwägungsgrund 2, 6 …“ Weiterlesen
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15.02.2018 Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund„… von Schutzrechten ist grundsätzlich nicht leicht. Wer dies nicht vormals getan hat und keine Erfahrung auf dem Gebiet hat, vermag zwar nach einigen Nachbesserungen eine Schutzschrift verfasst haben …“ Weiterlesen
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11.02.2017 Rechtsanwalt Azur Prnjavorac„… einer einstweiligen Verfügung) zur Erwirkung und Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek, des Erlasses einer einstweiligen Verfügung in Bausachen, der Stellung einer Schutzschrift, im Rahmen …“ Weiterlesen
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16.09.2016 Rechtsanwalt Jan Finke„… berichtet, soll Solarworld bereits Schutzschriften beim Landgericht Chemnitz eingereicht haben, um eine mögliche einstweilige Verfügung zu verhindern. Weiterhin bleibt noch offen, ob das Urteil …“ Weiterlesen
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23.05.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Erachtens der Film lediglich das regional tätige Unternehmen unserer Mandantin darstelle. Deine Freundin, die Schutzschrift Wird von dem Abgemahnten keine Unterlassungserklärung abgegeben, bleibt …“ Weiterlesen
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29.01.2016 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Unterlassungserklärungen bei berechtigten Markenabmahnungen ggf. die Verhandlung einer Abgrenzungsvereinbarung mit dem abmahnenden Markeninhaber die Hinterlegung von Schutzschriften bei Gefahr des Erlasses …“ Weiterlesen
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07.01.2016 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… , einer Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung – befürchtet, mit einer einstweiligen Verfügung überzogen zu werden, kann sich dagegen durch die Hinterlegung einer Schutzschrift wappnen. Alle ordentlichen …“ Weiterlesen
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07.11.2015 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„Die Schutzschrift gehört zum festen Repertoire des Verteidigers in Abmahnverfahren. Mit der Schutzschrift präsentiert der Verteidiger dem Gericht schon vor Einreichung eines Antrags auf Erlass …“ Weiterlesen
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23.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… verhindern, indem er bei dem Gericht, bei dem der Antragsgegner voraussichtlich einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellt, eine sog. „Schutzschrift“ einreicht. Bei Vorliegen …“ Weiterlesen
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17.09.2018 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… des Antragstellers hat oder der Antragsgegner vorher eine Schutzschrift bei Gericht eingereicht hat oder die einstweilige Verfügung schwerwiegende Folgen für den Antragsgegner hätte, wird das angerufene Gericht …“ Weiterlesen
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17.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… Feststellungsklage hat das Ziel gerichtlich feststellen zu lassen, dass der mit der Abmahnung geltend gemachte Anspruch nicht besteht. Hinterlegung einer Schutzschrift: In einigen Fällen …“ Weiterlesen
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19.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… einer – modifizierten – Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gleichwohl rechtsverbindlich in Fragen kommen, in anderen Fällen sollten Schutzschriften hinterlegt werden usw …“ Weiterlesen
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02.04.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… . Schutzschrift helfen, eine Anhörung des Abgemahnten zu erzwingen. Warum sind die Rechtsanwaltskosten in der Abmahnung so hoch angesetzt? Unsere Mandanten fragen uns oft, wie die von den abmahnenden …“ Weiterlesen
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19.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… einer – modifizierten – Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gleichwohl rechtsverbindlich in Fragen kommen, in anderen Fällen sollten Schutzschriften hinterlegt werden usw …“ Weiterlesen
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04.04.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… und Partner noch einmal aktiv werden, weshalb auch gegen die SCHUFA Holding AG ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt wurde. Die SCHUFA Holding AG hinterlegte sogar eine Schutzschrift …“ Weiterlesen
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12.12.2013 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… oder eine Gegenabmahnung angezeigt sein. Vorsorglich kann auch eine Schutzschrift bei Gericht hinterlegt werden, um der einstweiligen Verfügung vorab zu begegnen. Dieser Weg ist auf jeden Fall risikobehaftet …“ Weiterlesen
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12.08.2013 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… oder nicht. So kann es auf Seiten des Verletzers empfehlenswert sein, Schutzschriften bei entsprechenden Gerichten zu hinterlegen, damit der Verletzer seine Chance auf rechtliches Gehör bereits …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ist, wird ein versierter Fachanwalt oft zum Mittel der sog. „Schutzschrift" greifen. Hiermit kann oft verhindert werden, dass im einstweiligen Verfügungsverfahren ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche …“ Weiterlesen