Rechtstipps zu "VOB" | Seite 4

„Der 1. Fall beschäftigt sich mit einem BGB-Vertrag und dessen Unterscheide zu einem VOB/B-Vertrag. Der Auftragnehmer verlangt Zahlung restlichen Werklohns für die Verlegung von Bodenbelägen …“ Weiterlesen

„… seiner Vorleistungspflicht die Leistung auf jeden Fall dennoch ausführen. Dies folgt daraus, dass der Auftraggeber berechtigt ist, beim VOB/B-Vertrag jederzeit gemäß § 1 Abs. 3, 4 VOB/B Änderungs- und Zusatzleistungen …“ Weiterlesen

„… nicht die Geschäftsgrundlage darstellt. Preissteigerungen gehören im Übrigen zu den üblichen Risiken, auch wenn sie sehr hoch ausfallen. Bei Bauverträgen, denen die VOB/B zugrunde gelegt wurde, gibt …“ Weiterlesen

„… -Vorschriften genannt sind. Der BGH hat ausdrücklich festgestellt, dass dieses Urteil auch für den VOB-Vertrag Anwendung findet, insbesondere auf die Vorschrift des § 13 VOB/B. Diese Rechtsprechung hat …“ Weiterlesen

„Der 1. Fall beschäftigt sich mit der VOB/A. Dem liegt ein Urteil des OLG Hamm vom 14.10.2016 zu Grunde. Das Gericht hat entschieden, dass ein Bieter trotz ausdrücklicher Vorgabe des Auftraggebers …“ Weiterlesen

„… Fall. Der Auftragnehmer wird für den Auftraggeber als Nachunternehmer für die Lieferung und Montage von Bodenbelagsarbeiten tätig. Die VOB/B ist vereinbart. Ein bloßes einseitiges Aufmaß …“ Weiterlesen

„… Abnahmewillen des Auftraggebers . Diese Abnahmefiktion nach § 640 Abs. 2 BGB gilt sowohl für den BGB-Werkvertrag als auch für den VOB-Werkvertrag. Voraussetzung ist nach dieser Vorschrift …“ Weiterlesen

„… vom 11.03.2016 zu entscheiden hatte und der BGH nicht zur Berufung angenommen hat. Hier ging es darum, dass ein Auftraggeber vom Auftragnehmer auf der Grundlage eines VOB/B-Vertrags die Rückzahlung von zu viel …“ Weiterlesen

„… eine Vergütung nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B zu. Die Verkürzung der Vorhaltung der Stahlgleitwand stellt eine Kündigung dar. Sofern sich die Parteien über die Folgen der Vertragsbeendigung nicht anderweitig …“ Weiterlesen

„… mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dieser Einwand kann auch beim VOB-Vertrag erhoben werden. Unverhältnismäßig im Sinne des § 635 Abs. 3 BGB sind die Kosten für die Beseitigung eines Werkmangels dann …“ Weiterlesen

„… es darum, dass ein Auftragnehmer mit der Herstellung bautechnischer Brandschutzanlagen beauftragt war. Die VOB war Vertragsbestandteil. Nach einer Position des vom Auftraggeber erstellten Leistungsverzeichnisses …“ Weiterlesen

„… Auftraggeber der Bauleistungen nach der VOB/A ausschreibt. Als Zuschlags- und Bindefrist ist der 06.04.2014 angegeben. Die Ausführung soll kurz danach beginnen und sich über einen Zeitraum von 3 Monaten …“ Weiterlesen

„… sein. Im Licht der VOB/B führe regelmäßig erst eine über 10% hinausgehende Überschreitung zu einem berechtigten Verlangen auf Neufestsetzung eines Preises. Der AN habe das Gericht aber nicht in die Lage …“ Weiterlesen

„… . Bei solchen Kündigungen ist auch strengstens zu beachten, ob es sich um eine Kündigung nach VOB- oder BGB- Werkvertrag handelt. Denn bei Missachtung dieses Unterschieds kann eine Kündigung unwirksam …“ Weiterlesen

„… zu betreiben und die Abnahme zu verlangen. Dies gilt gleichermaßen für den BGB-Werkvertrag als auch für den VOB-Vertrag. Bei einem gewerblichen Vertragspartner sollte der Auftragnehmer auf jeden Fall …“ Weiterlesen

„… auf eine Entscheidung des OLG Düsseldorf mit Urteil vom 25.11.2014 zurück. Dabei ging es um eine Klausel in einem VOB-Vertrag, welche vorsah, dass Abschlagszahlungen nur in Höhe von 90 % der erbrachten …“ Weiterlesen

„… die Privatgutachterkosten, ergibt sich aus §§ 634 Nr. 4, 280 Abs. 1 BGB bzw. § 13 Abs. 7 Nr. 1, 2 VOB/B. Eine Fristsetzung des Bauherrn gegenüber dem Auftragnehmer ist hierfür nicht erforderlich …“ Weiterlesen

„… der VOB/B. Die vom AN gesetzte Frist zur Stellung der Sicherheit von zwei Wochen war ausreichend. In der Regel reichen 7 bis 10 Tage aus, wenn auch die Umstände des Einzelfalls entscheidend …“ Weiterlesen

„Wie man seinem Nachunternehmer richtig kündigt! Die Kündigung nach VOB/B ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Hier kann man viele Fehler machen, die bei fehlerhafter Kündigung …“ Weiterlesen

„… wird aber klar verneint, was auch richtig ist. Weiter prüft das OLG Hamm, ob dem AN ein Vergütungsanspruch aus § 2 Abs. 5 VOB/B wegen bauzeitändernder Anordnungen zusteht. Ein Anspruch des AN aus § 2 Abs. 5 VOB …“ Weiterlesen

„… es darum, dass ein Auftraggeber einen Auftragnehmer auf Grundlage der VOB/B mit der Ausführung von Rohbau- und Trockenbauarbeiten beauftragt. Aufgrund von Änderungen der Planung durch entsprechende …“ Weiterlesen

„… Voraussetzungen für die Fälligkeit des Werklohns: ( 1. ) Prüffähigkeit der Schlussrechnung und ( 2. ) Abnahme. Dies ist nunmehr wie beim VOB-Vertrag geregelt. Das Gesetz spricht von Schlussrechnung, was jedoch …“ Weiterlesen

„… ist der Auftraggeber nach einer Bedenkenanmeldung durch den Auftragnehmer verpflichtet, sich um die Lösung zu kümmern. Hier gibt es eine klare Risikoaufteilung sowohl beim VOB-Vertrag als auch beim BGB …“ Weiterlesen

„… , wenn überhaupt. Bei Verträgen unter Geltung der VOB/B besteht die Besonderheit, dass bspw. Mengenmehrungen um mehr als 10 % der ursprünglich vorgesehenen Menge zu einem angepassten neuen Preis geltend …“ Weiterlesen