Rechtstipps zu "VOB" | Seite 2

„… des Abnahmeverlangens festgelegt werden. Die Mängelansprüche verjähren abhängig davon, ob ein BGB-Vertrag oder ein VOB-Vertrag vorliegt, in verschiedenen Zeiträumen ab Abnahmezeitpunkt. Bei einem BGB-Vertrag in 5 Jahren …“ Weiterlesen

„… durchsetzen. Dies ergibt sich aus § 195 BGB, unabhängig davon, ob der Werklohnanspruch aus einem BGB-Vertrag oder aus einem VOB-Vertrag resultiert. Die Regelverjährung beträgt 3 Jahre. Diese Vorschrift …“ Weiterlesen

„… den tatsächlichen bzw. realen Akt der Hinnahme der Leistung voraus, sondern auch eine dahingehende rechtsgeschäftliche Erklärung des Bestellers. Gleichzeitig verlangen das BGB und die VOB/B keine Prüfung …“ Weiterlesen

„… , wird von den Vertragsparteien durch den Vertragsschluss festgelegt. Deshalb hat der Gesetzgeber in § 640 Abs. 1 BGB für BGB-Verträge (vgl. § 12 Abs. 1 VOB/B bei VOB-Verträgen) die Pflicht zur Abnahme …“ Weiterlesen

„… vereinbart haben bzw. kann dies eine Partei im VOB-Vertrag ausdrücklich verlangen. Es kann sich im Einzelfall aber auch ohne ausdrückliche Erklärung ergeben, dass das Werk als abgenommen gilt …“ Weiterlesen

„… 4 Monate und 16 Tage nach Angebotsabgabe, bestimmt. Hierzu wurde eine Bieterfrage gestellt, worin denn die Gründe für die nach VOB definierte Bindefrist von 60 Kalendertagen bestehen. Immerhin betrage …“ Weiterlesen

„… ist ein Abnahmeverlangen nicht die richtige Option. Der Bodenleger ist nicht rechtlos gestellt. Er muss jedoch tätig werden, was die meisten Handwerker jedoch vergessen. Im VOB-Vertrag gibt es hierzu eine versteckte …“ Weiterlesen

„Rätsel um die VOB/B In der Baupraxis ranken viele Mythen um die VOB/B. Dieser Fachbeitrag soll ein wenig Licht ins Dunkle bringen. Frage: VOB/B = Grundgesetz des Bauvertrags? Viele …“ Weiterlesen

„… im Bauwerksrecht und in der VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B). Vorliegend soll sich auf die Besonderheiten im Bauwerksrecht konzentriert werden, ohne Einbeziehung …“ Weiterlesen

„… sein, ist jedoch in der Vorschrift des § 426 BGB verankert. Diese Vorschrift gilt unabhängig davon, ob ein VOB-Werkvertrag oder BGB-Werkvertrag dem Vertragsverhältnis zugrunde liegt. Sachverhalt …“ Weiterlesen

„VOB Setzung von Einzelfristen. Säumnis einseitiger Einzelfristen kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Der Fall: Ein Trockenbauer hatte einen Auftrag nach VOB erhalten …“ Weiterlesen

„Mängelbeseitigungsvorschuss bei VOB vor Abnahme. In aller Regel nur bei Kündigung des Vertrages, aber... Der Fall: Der Eigentümer einer größeren Anlage wollte sanieren und erteilte hierfür …“ Weiterlesen

„Was man als Bodenleger wissen muss! Leider zeigt die Erfahrung, dass viele Handwerker keine Kenntnisse von der VOB/B haben, obwohl sie diese täglich anwenden müssen. Das geht quer durch die Gewerke …“ Weiterlesen

„… die Prüfung des Vertragsentwurfs hinreichend vor Übereilung geschützt wird. Ein Bauvertrag muss dagegen nicht notariell beurkundet werden. Keine VOB/B Regelungen Die VOB/B kann bei einem Bauträgervertrag …“ Weiterlesen

„… ist, zu dem Ergebnis, dass der AN dies gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B berechnen kann. Diese Berechnung stützt das Gericht zu Recht nicht auf § 2 Abs. 3 VOB/B (Mengenmehrung). Denn bei dieser Vorschrift geht es immer …“ Weiterlesen

„… , mit der Folge, dass sich die Rechtsfolgen nach dieser Vereinbarung bemessen. Ansonsten können die Parteien die Geltung der VOB/B wirksam vereinbaren oder einen BGB-Bauvertrag gemäß der §§ 650i ff. BGB bzw …“ Weiterlesen

„… zu sehen sein. In der Folge beginnt die vereinbarte oder gesetzliche Verjährungsfrist von Neuem zu laufen (z.B. beim BGB-Vertrag die fünfjährige Verjährungsfrist, beim VOB/B-Vertrag die vierjährige Frist …“ Weiterlesen

„… gemindert sein. Im vorliegenden Fall hatte der Kläger die Beklagte, welche durch Bauvertrag unter Geltung der VOB/ B mit der Errichtung einer Gewerbehalle und hierbei u.a. der Herstellung einer Bodenplatte …“ Weiterlesen

„… aus einem geschlossenen Bauvertrag zu lösen. Dies gilt für Bauverträge gemäß § 648 BGB und bei Einbeziehung der VOB nach § 8 Abs. 1 VOB/B. Diese freie Kündigung entbindet den kündigenden Besteller jedoch …“ Weiterlesen

„… solcher Preisanpassungsklauseln im Baubereich sollte Rechtsrat von im Baubereich spezialisierten Anwälten eingeholt werden. Schließlich sollte der Bodenleger bei Vereinbarung der VOB/B gegenüber …“ Weiterlesen

„… funktionstüchtig und zweckentsprechend errichtet werden. Sich nur auf die Leistungsbeschreibung und ein Gutachten zu verlassen, hilft einem Auftragnehmer wenig. Nach § 13 Abs. 1 VOB/B …“ Weiterlesen

„… , dass eine Bedenkenanmeldung sowohl für ein VOB-Vertrag als auch für einen BGB-Vertrag gilt. Der 2. Fall geht für den AN positiv aus. Dort ging es darum, dass der AG dem AN für eine Balkonsanierung …“ Weiterlesen

„… als Soll-Zustand der vertraglichen Leistung. Dies ist immer konkludent mit vereinbart (§ 633 Abs. 2 Nr. 2 BGB bzw. § 13 Abs. 1 VOB/B). Eine sog. Normkonstruktion entspricht grundsätzlich den anerkannten …“ Weiterlesen

„… des Auftragnehmers zu reduzieren. Der 2. Fall beschäftigt sich mit der Kündigung. Hier ging es um einen Fliesenleger, der sich gegenüber einem Auftraggeber durch VOB-Vertrag über Fliesenverlegung …“ Weiterlesen