3.201 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
19.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wie in einem vorhergehende Rechtstipp berichtet, hat der Bundesgerichtshof hat mit drei Urteilen am 26. Juni 2023 – VIa ZR 335/21, VIa ZR 533/21 und VIa ZR 1031/22 - richtungsweisende Entscheidungen für die anhängigen und künftigen …
|
19.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ist der Hersteller eines manipulierten Dieselmotors nicht zugleich Fahrzeugherstellerin, kann er nicht generell wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. …
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 26. Juni 2023 deutlich gemacht, dass im Abgasskandal schon bei Fahrlässigkeit des Autoherstellers ein Anspruch auf Schadenersatz besteht und keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung nachgewiesen …
|
17.08.2023
Autokauf: Rechte und Pflichten von Käufer und Verkäufer Durch einen Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und ihm das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Geregelt ist dies im …
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
BMW ist im Abgasskandal vom Landgericht Frankenthal mit Urteil vom 5. Juli 2023 zu Schadenersatz verurteilt worden (Az.: 6 O 335/22). Dabei orientierte sich das Gericht an der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 26. Juni 2023, nach …
|
05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Zeit für die Nachfolge! Die eigene Praxis am Ende einer medizinischen Karriere abzugeben, fällt vielen Praxisinhabern (m/w/d) schwer. Den (Zahn)Ärzten ist es wichtig, dass die Patienten weiterhin gut betreut werden, und sie einen …
|
13.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist ein gesetzliches Recht, das es einem Verbraucher ermöglicht, innerhalb einer bestimmten Frist vom Kaufvertrag zurückzutreten, ohne dafür einen triftigen Grund angeben zu müssen. Das Widerrufsrecht …
|
10.07.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mit Urteil vom 26. Juni 2023 hat der Bundesgerichtshof die Chancen auf Schadenersatz im Mercedes-Abgasskandal deutlich erhöht (Az.: VIa ZR 1031/22). Der BGH hat deutlich gemacht, dass Schadenersatzansprüche schon bestehen, wenn Mercedes nur …
|
10.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof hat erneut gegen Mercedes über die Unwirksamkeit der formularmäßigen Abtretung von Ansprüchen des Käufers an die Finanzierungsbank in einem Dieselverfahren entschieden und damit indirekt die Rechte der Verbraucher im …
|
23.11.2023
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Andalusien Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer im Jahre 2023 im Ueberblick TIPP Auch eine deutsche Erbschaft mit spanischem Immobilienvermoegen, oder Bankvermoegen in Andalusien ist in Spanien steuerpflichtig. Aktuell: Auch in der Region …
|
07.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gelegentlich werden Fahrzeuge nicht vom Verkäufer, sondern von einem Dritten unter "Kommission" verkauft. Die Haftung des Kommissionärs ist grundsätzlich nicht deckungsgleich mit dem Verkäufer. Allerdings sind die Voraussetzungen häufig …
|
06.07.2023
von Rechtsanwältin Marlene Mayr
Auch der Autohersteller Fiat ist in den Abgasskandal verwickelt. Dem Konzern wird vorgeworfen, unzulässige Abschalt-Einrichtungen in Diesel-Motoren eingebaut zu haben. Fiat manipulierte auch die Motoren von unzähligen Wohnmobilen . Bekannt …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Schadensersatz wegen Thermofenstern Der VIa. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 26.06.2023 in drei Musterverfahren (Urteile vom 26.6.2023, Az.: VIa ZR 335/21, VIa ZR 533/21 und VIa ZR 1031/22 ) wichtige Grundsatzurteile zu …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Bezeichnung eines Ausstellungsfahrzeugs kann einen Minderungsanspruch begründen. Dies wurde durch ein Urteil des Amtsgerichts München vom 17.12.2021 (Az: 271 C 8389/21) festgestellt. Geklagt hatte die Käuferin eines Sportwagens, der …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung Lentze Stopper Rechtsanwälte für die FC Bayern München AG Die FC Bayern München AG lässt bekanntlich Abmahnungen wegen Verstößen gegen die Allgemeinen Ticketbedingungen aussprechen. In der mir aktuell vorliegenden Abmahnung wird …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Kauf eines Neuwagens ist für viele ein Höhepunkt in Ihrem Leben. Um so ärgerlicher ist es, wenn am Fahrzeug nach Übergabe Mängel auftreten. Nicht immer ist eine Ersatzlieferung vom Käufer gewünscht. Sehr lange Lieferzeiten oder eine …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Düsseldorf hat den Versicherungskonzern Arag verurteilt, einem geschädigten Verbraucher Deckungsschutz für die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen die Mercedes-Benz Group zu gewähren. Eine …
|
03.07.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Autohersteller haften im Abgasskandal schon, wenn sie die unzulässige Abschalteinrichtung nur fahrlässig verwendet haben. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteilen vom 26. Juni 2023 entschieden und damit die Hürden für …
|
03.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Hürden für Schadenersatzansprüche im Dieselabgasskandal sinken deutlich. Der Bundesgerichtshof hat unter anderem festgestellt, dass bei Vorliegen eines Thermofensters fahrlässiges Handeln der Autohersteller für eine Entschädigung der …
|
30.06.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatzansprüche im Abgasskandal bestehen schon, wenn der Autohersteller nur fahrlässig gehandelt hat. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteilen vom 26. Juni 2023 deutlich gemacht (Az.: VIa ZR 335/21 / VIa ZR 533/21 / VIa ZR …
|
28.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich vertrete regelmäßig Mandanten gegen Abmahnungen der RasenBallsport Leipzig GmbH . Mir liegen nun zwei weitere Abmahnungen vom 26.06.2023 zur Prüfung und Verteidigung vor. Meinen Mandanten werden Verstöße gegen die Ticketbedingungen …
|
28.06.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der VW-Abgasskandal schreibt seine nächste – etwas bizarre – Geschichte. Scheinbar ist sich VW selbst nicht mehr sicher, ob die eigenen Fahrzeuge, die von Abgasmanipulationen betroffen waren, nach dem Software-Update wieder den gesetzliche …
|
28.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Eine verhaltensbedingte Kündigung wird aufgrund von Fehlverhalten des Arbeitnehmers ausgesprochen. Hierbei ist die Kündigung gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten, sei es die Haupt- oder Nebenpflichten, …
|
27.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
THERMOFENSTER, BGH Urteile: Neubewertung vieler Fälle und mögliche Ansprüche von Millionen „Dieselfahrern“: Rechte nun prüfen lassen! Das Thema Dieselskandal scheint die deutschen Autobauer weiterhin nicht loszulassen, sondern schwebt noch …