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Abmahnung von Empressia GmbH und Preu Bohlig Partner Rechtsanwälte
Abmahnung von Empressia GmbH und Preu Bohlig Partner Rechtsanwälte
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit berichten wir über markenrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig Partner. Aktuell wurde uns im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Preu Bohlig Partner vorgelegt, …
Kreditvertrag vom Rechtsanwalt prüfen lassen
Kreditvertrag vom Rechtsanwalt prüfen lassen
| 04.12.2017 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Keine Finanzierung ohne Prüfung! Der Erwerb eines Eigenheims oder einer Eigentumswohnung lässt sich ohne eine Finanzierung des Kaufpreises über ein Kreditinstitut für die meisten kaum stemmen. In der Regel geht es um sehr hohe Summen und …
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – neues BDSG – externer Datenschutzbeauftragter
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – neues BDSG – externer Datenschutzbeauftragter
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Datenpannen und Imageschäden Immer wieder geraten Unternehmen durch so genannte „Datenpannen“ negativ in das öffentliche Blickfeld, was zu verheerenden Konsequenzen für die Reputation oder das Unternehmen selbst führen kann. So machte …
Trotz Ehe für alle – Im Familienrecht herrscht Nachholbedarf
Trotz Ehe für alle – Im Familienrecht herrscht Nachholbedarf
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Seit dem 1. Oktober 2017 dürfen sich homosexuelle Paare auch in Deutschland ganz offiziell das Ja-Wort geben. Die sogenannte „Ehe für alle“ hat nicht nur in den Reihen der Schwulen und Lesben für große Begeisterung gesorgt. Doch trotz der …
Geheimhaltungsvereinbarungen: Änderungen durch die EU-Richtlinie zum Geheimnisschutz
Geheimhaltungsvereinbarungen: Änderungen durch die EU-Richtlinie zum Geheimnisschutz
| 05.12.2017 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die im vergangenen Jahr verabschiedete EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen dient der Vereinheitlichung europäischer Mindeststandards für den Geheimnisschutz. In deutsches Recht …
Zollspeicher in Wiesbaden – Käufer und Handwerker fürchten um ihr Geld
Zollspeicher in Wiesbaden – Käufer und Handwerker fürchten um ihr Geld
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im historischen Zollspeicher in Wiesbaden am Biebricher Rheinufer sollten Eigentumswohnungen und Büroflächen entstehen – eigentlich. Doch der Investor, die Deutsche Denkmal AG, ist aus dem Projekt ausgestiegen. Der Zollspeicher soll bereits …
Das neue Mutterschutzgesetz ab 2018
Das neue Mutterschutzgesetz ab 2018
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für den Mutterschutz werden ab dem 1. Januar 2018 Reformen in Kraft treten. Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) gibt es seit 1952, bislang wurde es nur wenigen Veränderungen unterzogen, ab 2018 haben Frauen mehr Freiheiten und Rechte. Fortan …
Der Schlecker-Prozess: Bewährung für Anton Schlecker und Haft für seine Kinder
Der Schlecker-Prozess: Bewährung für Anton Schlecker und Haft für seine Kinder
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 27.11.2017 zum Aktenzeichen 11 KLs 152 Js 53670/12 entschieden, dass der ehemaligen Drogeriemarktkönig Anton Schlecker wegen Bankrotts zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt wird. …
Formwirksame Testamentserrichtung mit „falscher Schreibhand“
Formwirksame Testamentserrichtung mit „falscher Schreibhand“
| 04.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Will ein Erblasser ein eigenhändiges Testament errichten, muss er dieses zwingend mit eigener Hand schreiben, handschriftlich mit Ort und Datum versehen und eigenhändig unterschreiben. Andernfalls ist das Testament unwirksam. Das OLG Köln …
Testament – was Sie wissen sollten
Testament – was Sie wissen sollten
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Dem Erblasser ist es unbenommen, von der gesetzlichen Erbfolge durch ein Testament abzuweichen. Das Testament stellt den letzten Willen des Erblassers dar. Aus diesem Grunde ist es auch nicht daraufhin zu prüfen, ob es eine gerechte …
Voraussetzungen für Selbständigen-Visum in Kolumbien verschärft
Voraussetzungen für Selbständigen-Visum in Kolumbien verschärft
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Das kolumbianische Außenministerium hat mit der Resolution 6045 / 2017 einen neuen rechtlichen Rahmen für Visumsanträge in Kolumbien geschaffen. Die neuen Regelungen gelten für alle Ausländer, die ab dem 15. Dezember 2017 einen Visumsantrag …
Wenn die Polizei den Unfallort nicht findet
Wenn die Polizei den Unfallort nicht findet
| 03.12.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Augsburg hat mit Urteil vom 27.11.2017 entschieden, dass kein Amtshaftungsanspruch besteht, wenn die Polizei auf einen Notruf hin den Unfallwagen und die schwer verletzte Person nicht findet. Im konkreten Fall reichten die …
Zur Ausführung von Dachstuhl-, Gauben- und Dämmarbeiten gehören auch die Anschlüsse
Zur Ausführung von Dachstuhl-, Gauben- und Dämmarbeiten gehören auch die Anschlüsse
| 03.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Auftraggeber beauftragt den beklagten Auftragnehmer (AN) mit Zimmerer-, Dachdecker- und Wärmedämmarbeiten am Dach seines Anwesens. In der Folgezeit kommt es zu Feuchte- und Zuglufterscheinungen im Bereich der Dachgauben. Als …
Scheidung mit nur einem Rechtsanwalt?
Scheidung mit nur einem Rechtsanwalt?
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Uwe Rottmann
Hierzu eine kurze Übersicht, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat. Sie richtet sich an den Leser, der sich einen groben Überblick verschaffen möchte. Obwohl in Scheidungsangelegenheiten Anwaltszwang herrscht, reicht es aus, wenn sich …
Pfändungsschutz für Sonntags- und Feiertagszuschläge
Pfändungsschutz für Sonntags- und Feiertagszuschläge
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Philip Keller
Arbeitnehmer, die Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit leisten, dürfen die hierfür gezahlten Zulagen auch im Falle einer Pfändung behalten. Diese Zulagen sind nämlich Erschwerniszulagen im Sinn von § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rahmen des …
Widerruf von Darlehensverträgen der Sparkassen (u.a. KSK Göppingen/Waiblingen) aussichtsreich!
Widerruf von Darlehensverträgen der Sparkassen (u.a. KSK Göppingen/Waiblingen) aussichtsreich!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer der Sparkassen bundesweit aufgepasst! Der Widerrufsjoker ist zurück! Vorab: Ziel des Widerrufs ist die Vertragsrückabwicklung, i.E. der Vertragsausstieg ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung aus den hoch verzinsten …
BGH zu Informationspflicht über Vertriebsprovisionen: Agio zählt mit!
BGH zu Informationspflicht über Vertriebsprovisionen: Agio zählt mit!
| 02.12.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Vermögensanlagen können richtig ins Geld gehen. So muss der Anleger häufig nicht nur die Anlage selbst, sondern darüber hinaus noch ein sog. Agio (auch Aufgeld genannt) bezahlen. Gerade bei den an Privatanleger vertriebenen geschlossenen …
LeaseTrend AG: Aktuell keine Auszahlung an 2015 ausgeschiedene Anleger
LeaseTrend AG: Aktuell keine Auszahlung an 2015 ausgeschiedene Anleger
| 02.12.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die LeaseTrend AG aus Oberhaching meldet sich bei Anlegern, die ihren Vertrag zum 31.12.2015 gekündigt haben und teilt mit, dass sich die geplanten Teilauszahlungen für den 30.06.2017, 30.09.2017 und 30.11.2017 noch bis ins Jahr 2018 …
Auch eine Abmahnung des IDO e.V. erhalten? Ich berate Sie bundesweit kurzfristig
Auch eine Abmahnung des IDO e.V. erhalten? Ich berate Sie bundesweit kurzfristig
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung vom IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. wegen eines Wettbewerbsverstoßes in einem eigenständigen Online-Shop zur Prüfung vorgelegt. Gerne …
Waldorf Frommer: AG München – pauschaler Fingerzeig auf Dritte genügt nicht in Filesharingverfahren
Waldorf Frommer: AG München – pauschaler Fingerzeig auf Dritte genügt nicht in Filesharingverfahren
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 06.10.2017, Az. 264 C 4216/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im vorstehenden Verfahren gab die Beklagte an, ihr ehemaliger Ehemann habe die in …
Autark Invest – Anleger stehen im Risiko
Autark Invest – Anleger stehen im Risiko
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer in Nachrangdarlehen investiert, geht ein hohes Verlustrisiko ein. Auch der Totalverlust des investierten Geldes ist möglich. Nachdem es immer wieder undurchsichtige Vorgänge rund um die Autark Group AG gab, haben zahlreiche Anleger der …
Sozialwohnung: Mieterhöhung bei unwirksamer Schönheitsreparaturenklausel
Sozialwohnung: Mieterhöhung bei unwirksamer Schönheitsreparaturenklausel
| 02.12.2017 von Klünder I Nann I Machanek I Rechtsanwälte
Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat seine Rechtsprechung aus dem Jahr 2010 dahingehend bestätigt, dass der Vermieter bei öffentlich gefördertem und preisgebundenem Wohnraum – also einer …
Miese Werbung gegen Fondsunternehmen?
Miese Werbung gegen Fondsunternehmen?
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Obwohl das Schlechtreden von Gegnern in der Öffentlichkeit auf politischer Bühne gerade hoch im Kurs liegt – im Wettbewerbsrecht ist das grundsätzlich immer noch verboten. Obwohl derartige Werbung gegen das Wettbewerbsrecht verstößt, geht …
Unwirksamkeit überlanger Kündigungsfristen
Unwirksamkeit überlanger Kündigungsfristen
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Kündigungsfristen für Arbeitsverhältnisse sind grundsätzlich gesetzlich geregelt, insbesondere in § 622 BGB, vielfach auch in tariflichen Bestimmungen. Häufig werden auch Regelungen über die Dauer und Einzelheiten der Kündigungsfrist in …