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Keine Haftung mehr für private Funknetzwerke?
Keine Haftung mehr für private Funknetzwerke?
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Ausgangslage Bislang war es in Deutschland gefährlich, ein offenes WLAN zu betreiben. Der BGH hatte in einem Urteil vom 12.05.2010 (Az.: I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens)) entschieden, dass zumindest private Netze verschlüsselt werden …
Teilnahmerechte in Gesellschafterversammlungen Teil II
Teilnahmerechte in Gesellschafterversammlungen Teil II
| 02.09.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Teil II: die GmbH – Einzelfälle von Rechtsanwältin Tanja Friedrich Neben den im ersten Teil des Artikels zu Teilnahmerechten in GmbH-Gesellschafterversammlungen erwähnten teilnahmeberechtigten Personen gibt es eine Vielzahl von …
BGH zur Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei fehlender Mittellosigkeit
BGH zur Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei fehlender Mittellosigkeit
| 02.09.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Gegenstand dieses Verfahrens war die Klage einer Mieterin wegen Ansprüchen gegen ihren Vermieter aus einem Wasserschaden. Nachdem sie in der ersten Instanz vor dem Amtsgericht Berlin-Charlottenburg und dem Landgericht Berlin der zweiten …
Kündigung durch den Arbeitgeber – was tun?
Kündigung durch den Arbeitgeber – was tun?
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Flattert dem Arbeitnehmer eine Kündigung des Arbeitgebers ins Haus, ist der Schock in der Regel recht groß. Nun heißt es dennoch: kühlen Kopf bewahren und schnell handeln. Es laufen nämlich hinsichtlich der Abwehr einer Kündigung sehr kurze …
KTG Agrar: Insolvenzverfahren eröffnet – Anleger vor erheblichen Verlusten
KTG Agrar: Insolvenzverfahren eröffnet – Anleger vor erheblichen Verlusten
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für die Anleger der KTG Agrar SE kommt es noch schlimmer als befürchtet. Nachdem das Amtsgericht Hamburg am 1. September das reguläre Insolvenzverfahren eröffnet hat, steht auch fest, dass für die Anleger nicht viel übrigbleiben wird. Wie …
Führerschein in Gefahr Teil 2: die häufigsten Ordnungswidrigkeiten
Führerschein in Gefahr Teil 2: die häufigsten Ordnungswidrigkeiten
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Zu den häufigsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr gehören neben Parkverstößen vor allem Geschwindigkeitsüberschreitungen, Verstöße gegen den Sicherheitsabstand, Rotlichtverstöße und die Handybenutzung beim Autofahren. An dieser …
Zusätzliche Mittelfreigaben führen nicht zu Richtgrößenüberschreitungen
Zusätzliche Mittelfreigaben führen nicht zu Richtgrößenüberschreitungen
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Richtgrößen definieren die üblichen und erstattungsfähigen Kosten für exakt definierte Heilbehandlungen. In bestimmten Fällen gibt es von der Krankenkasse Zusagen, damit in individuell geprüften oder verabredeten Fällen mehr Geld als die …
Das Geschäftsmodell „Abbruchjagd“ bei eBay
Das Geschäftsmodell „Abbruchjagd“ bei eBay
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein sogenannter Abbruchjäger trug seine Klage auf Schadensersatz gegenüber einem eBay-Anbieter jetzt bis zum Bundesgerichtshof. Ein Bieter forderte 4899.00 Euro Schadensersatz für ein Motorrad, dass der Verkäufer zurückgezogen hatte. Die …
Achtung Verbraucher & Online-Shops! Die neue Rücknahmepflicht für Elektrogeräte
Achtung Verbraucher & Online-Shops! Die neue Rücknahmepflicht für Elektrogeräte
| 02.09.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Sind Sie schon richtig aufgestellt für die gesetzliche Rücknahmepflicht? Neue elektronische Geräte bieten eine immer größer werdende Vielfalt an Funktionen. Allerdings stellt sich beim Neuerwerb häufig die Frage, was mit dem alten Gerät …
Inkasso Bosnien Herzegowina
Inkasso Bosnien Herzegowina
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Inkasso in Bosnien und Herzegowina – Zwangsvollstreckungsrecht Der juristische Erfolg wird durch das obsiegende Urteil gekrönt. Der wirtschaftliche Erfolg wird jedoch erst durch die Umsetzung dieses Urteils herbeigeführt. Sofern Ihre …
Das Pflichtenprogramm des Franchisegebers im Stadium der Vertragsanbahnung
Das Pflichtenprogramm des Franchisegebers im Stadium der Vertragsanbahnung
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits vor dem Abschluss des eigentlichen Franchisevertrags unterliegen die Beteiligten einem nicht unerheblichen Pflichtenspektrum. Aufklärungspflichten und Haftungsrisiken des Franchisegebers Der Franchisegeber ist dazu verpflichtet, …
Urheberrecht | Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Urheberrecht | Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnschreiben Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnschreiben der Kanzlei Waldorf …
Vorsicht: wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft im Umlauf
Vorsicht: wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft im Umlauf
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt im Auftrag von Herrn Ralf Bard die Verletzung von wettbewerbsrechtlichen Vorschriften ab. Ralf Bard vertreibt im Internet unter dem eBay-Account „bards trading“ z. B. Lebensmittel. …
Kündigung wegen Emoji-Nutzung auf Facebook?
Kündigung wegen Emoji-Nutzung auf Facebook?
| 02.09.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
So anonym, wie viele glauben, ist das Internet nicht. Das wird einigen Usern aber erst klar, wenn sie z. B. eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings oder eine fristlose Kündigung wegen der Beleidigung Vorgesetzter auf Facebook oder …
Außerordentliche fristlose Kündigung auch nach längerem Zuwarten noch möglich
Außerordentliche fristlose Kündigung auch nach längerem Zuwarten noch möglich
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Frank Moser
Der BGH hat mit Urteil vom 13.07.20116 –VII ZR 296/15 – darüber befunden, ob § 314 Abs. 3 BGB auf die außerordentliche fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses anwendbar ist. § 314 BGB regelt die Kündigung von …
Teilnahmerechte in Gesellschafterversammlungen
Teilnahmerechte in Gesellschafterversammlungen
| 01.09.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Die GmbH – Voraussetzungen und Folgen von Rechtsanwältin Tanja Friedrich In vielen Fällen enthält der Gesellschaftsvertrag keine konkreten Regelungen zu der Frage, welche Personen an den Gesellschafterversammlungen teilnehmen dürfen. Dies …
Urheberrecht | Warner Bros. Entertainment GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung
Urheberrecht | Warner Bros. Entertainment GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer …
KTG Agrar: Desaster für die Anleger
KTG Agrar: Desaster für die Anleger
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Für die Anleger der insolventen KTG Agrar SE bahnt sich ein finanzielles Desaster an. Es sei absehbar, dass die Insolvenzquote äußerst gering ausfallen werde, teilte das Agrarunternehmen mit. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Die …
Ehescheidung mit oder ohne Trennungsjahr
Ehescheidung mit oder ohne Trennungsjahr
| 01.09.2016 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Grundsatz Leben die Ehegatten mindestens ein Jahr voneinander getrennt, entscheidet das Gericht auf Antrag eines oder beider Ehegatten über die Scheidung der Ehe. Voraussetzung für die Ehescheidung ist, dass die Ehegatten ein Jahr …
Constantin Film unterliegt mit Filesharing-Klage vor dem Amtsgericht Köln
Constantin Film unterliegt mit Filesharing-Klage vor dem Amtsgericht Köln
| 01.09.2016 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 22.08.2016 hat das Amtsgericht Köln erneut eine Klage der Constantin Film auf Erstattung von Abmahnkosten und Schadensersatz nach Filesharing abgewiesen. Verklagt wurde der Inhaber eines Internetanschlusses, über den ein …
Zur Wirksamkeit von Versicherungsklauseln
Zur Wirksamkeit von Versicherungsklauseln
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig Das Verwenden von Klauseln zur Beitragsfreistellung, zur Kündigung und zum Stornoabzug in Kapitallebens- und privaten Rentenversicherungen ist unter bestimmten Voraussetzungen unwirksam. Bestimmungen in Allgemeinen …
Ausbürgerung Bosnien und Herzegowina
Ausbürgerung Bosnien und Herzegowina
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Mit dem Staatsangehörigkeitsgesetz Bosnien und Herzegowinas (Amtsblatt Bosnien und Herzegowinas Nr. 4/97; 13/99; 41/02, 6/03; 14/03; 82/05; 43/09; 76/09 und 87/13) werden gemäß der Verfassung Bosnien und Herzegowinas die Voraussetzungen für …
Vorsicht vor Einträgen im „Wirtschaftsregister für Deutsches & Schweizerisches Gewerbe“
Vorsicht vor Einträgen im „Wirtschaftsregister für Deutsches & Schweizerisches Gewerbe“
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Derzeit verschickt das „Wirtschaftsregister für Deutsches & Schweizerisches Gewerbe, Industrie & Handel“ per Fax wieder Aufforderungen, einen angeblichen Branchenbucheintrag zu überprüfen. Auch meine Kanzlei hat ein entsprechendes …
Sammeln von Pilzen
Sammeln von Pilzen
| 01.09.2016 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Jedes Jahr zieht es zahlreiche Pilzesucher im Zeitraum September/Oktober in den Wald. Durch die feuchtwarme Witterung in diesem Sommer sprießen Waldpilze allerdings schon eher aus dem Waldboden als üblich. Vor dem köstlichen Genuss gilt es …