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Haben Sie auch eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverstößen von der Summary AG bekommen?
Haben Sie auch eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverstößen von der Summary AG bekommen?
| 09.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Den Abgemahnten wird vorgeworfen urheberrechtlich geschützte Fotos auf der Internethandelsplattform eBay veröffentlicht zu haben. Die Abmahnung wird durch die Kanzlei Hübner Mayer und Grohs verschickt, die in dem Schreiben …
EuGH zur Hyperlink-Haftung
EuGH zur Hyperlink-Haftung
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Mit Urteil vom 8.9.2016 hat der Europäische Gerichtshof (Az. C-160/15) sich zu der Frage der Haftung bei Hyperlinks geäußert. Der Sachverhalt Der Entscheidung lag eine Klage des niederländischen Playboy-Verlages Sanoma Media zu Grunde. …
Widerrufsjoker noch aktiv – Widerruf von Verbraucherkrediten auch nach Juni 2010 sehr oft möglich
Widerrufsjoker noch aktiv – Widerruf von Verbraucherkrediten auch nach Juni 2010 sehr oft möglich
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das OLG Nürnberg spricht Klartext und stellt in einem wegweisenden Urteil vom 01.08.2016 (14 U 1780/15) fest, dass viele Widerrufsbelehrungen zu Verbraucherdarlehensverträgen auch nach Juni 2010 fehlerhaft sind. Damit besteht für eine große …
Mittelstandsanleihen: Die richtigen Anträge entscheiden über Vollstreckungserfolg
Mittelstandsanleihen: Die richtigen Anträge entscheiden über Vollstreckungserfolg
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Mit dem Beschluss vom 7. April 2016 entschied der Bundesgerichtshof, dass der Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses zurückzuweisen sei, wenn die Schuldverschreibungen und Zinsscheine nicht im Original vorgelegt …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Fristlose Kündigung bei vorgetäuschter Erkrankung!
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Fristlose Kündigung bei vorgetäuschter Erkrankung!
| 08.09.2016 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ein Arbeitnehmer, der seine Arbeitsunfähigkeit gegenüber seinem Arbeitgeber nur vortäuscht, um während des Zeitraums einer ggf. sogar ärztlich bescheinigten, jedoch tatsächlich nicht gegebenen Arbeitsunfähigkeit von seinem Arbeitgeber volle …
„X-Men: Apocalypse“ – Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„X-Men: Apocalypse“ – Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Unserer Kanzlei liegt ganz aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vom 01.09.2016 betreffend das Werk „X-Men: Apocalypse“ zur Bearbeitung vor. Waldorf Frommer Rechtsanwälte verfolgt weiterhin Filesharing an diversen Filmen und …
Wertbemessung Flüchtlingsunterkunft – Schadensersatz bei Kündigung von Betreiber- und Mietverträgen
Wertbemessung Flüchtlingsunterkunft – Schadensersatz bei Kündigung von Betreiber- und Mietverträgen
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Ermittlung des Verkehrswertes von Flüchtlingsunterkünften – Die Höhe des Schadensersatzanspruchs des Betreibers oder Vermieters einer Flüchtlingsunterkunft bei ungerechtfertigter Beendigung (außerordentliche Kündigung) des Betreiber- …
Fristen bei der Änderungskündigung (englische Übersetzung vorhanden)
Fristen bei der Änderungskündigung (englische Übersetzung vorhanden)
| 08.09.2016 von Rechtsanwältin Marion Zehe
Gibt es Fristen bei der Ä nderungsk ü ndigungsschutzklage? Ja, es gibt Fristen zu beachten, sogar zweierlei, wenn man nur die Änderung der Arbeitsbedingungen überprüfen lassen möchte. In diesem Fall muss der sogenannte Vorbehalt erklärt …
Amtsgericht Karlsruhe: Kündigung der Bausparkasse Badenia unwirksam
Amtsgericht Karlsruhe: Kündigung der Bausparkasse Badenia unwirksam
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Amtsgericht Karlsruhe hat die Kündigung eines Bausparvertrages der Bausparkasse Badenia für unwirksam erklärt. Mit Urteil vom 24.08.2016 (Az.: 9 C 1330/16) erklärte das Amtsgericht das Vorgehen der Bausparkasse für rechtswidrig, den …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Arzthaftung: Laparotomie führt zu Dünndarmileus aufgrund vergessenen Bauchtuches
Arzthaftung: Laparotomie führt zu Dünndarmileus aufgrund vergessenen Bauchtuches
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Wiesbaden – vom 24. August 2016 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Laparotomie führt zu Dünndarmileus aufgrund vergessenen Bauchtuches, LG Wiesbaden, Az.: 3 O 174/14 Chronologie: Der Kläger begab sich aufgrund …
Zwei Autos, eine Parklücke – Haftung bei Unfall?
Zwei Autos, eine Parklücke – Haftung bei Unfall?
| 08.09.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Gerade in Städten ist die Parkplatzsituation oft sehr angespannt und man ist froh, in der Nähe seiner Wohnung oder Arbeitsstätte einen Parkplatz gefunden zu haben. Allerdings kommt es bei der Parkplatzsuche oftmals zu sehr kuriosen …
Schufa-Recht: Negativeintrag bei Soldat im Afghanistan-Einsatz – außergerichtlicher Erfolg
Schufa-Recht: Negativeintrag bei Soldat im Afghanistan-Einsatz – außergerichtlicher Erfolg
| 08.09.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Santander Consumer Bank AG widerruft Eintrag – Feldpostversorgung in Afghanistan schwierig – Widerruf des Eintrages verbesserte Basisscore Die Kanzlei Advoadvice Rechtsanwälte mbB kann erneut einen außergerichtlichen Erfolg in Sachen …
Lebensversicherungsverträgen der Helvetia Versicherungen jetzt widersprechen und profitieren!
Lebensversicherungsverträgen der Helvetia Versicherungen jetzt widersprechen und profitieren!
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Lebensversicherungen lohnten sich vielfach nicht. Lebensversicherungsverträge sind für viele Verbraucher zum Verlustgeschäft geworden. Vielfach sind die von den Versicherern versprochenen hohen Renditen ausgeblieben – bei gleichbleibend …
Es drohen auch weiterhin Verluste für die Anleger des Nordcapital Offshore Fonds 4
Es drohen auch weiterhin Verluste für die Anleger des Nordcapital Offshore Fonds 4
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Seit einigen Jahren befindet sich der Nordcapital Offshore Fonds 4 in Liquiditätsschwierigkeiten. Um eine mögliche Insolvenz abzuwenden, plante die Fondsgesellschaft nun ein Sanierungskonzept. Mit der finanzierenden Bank wurde zwar bereits …
Tankstellenbetreiber dürfen nicht mit Softwarepauschale belastet werden
Tankstellenbetreiber dürfen nicht mit Softwarepauschale belastet werden
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Immer wieder wird darüber gestritten, ob eine sogenannte Softwarepauschale bei der Anmietung einer Software erhoben werden darf. Vor Jahren hatte bereits der Bundesgerichtshof grundlegende Entscheidungen gefällt. Dies betrafen den AWD, …
Nicht fachgerecht vorgenommene Axilladissektion
Nicht fachgerecht vorgenommene Axilladissektion
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Bundesgerichtshof – vom 29. August 2016 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Nicht fachgerecht vorgenommene Axilladissektion, BGH VI ZR 477/14 Chronologie: Die Klägerin begab sich 2002 in die Behandlung des Beklagten, einem …
Abfindung – steht mir doch zu, oder?
Abfindung – steht mir doch zu, oder?
| 07.09.2016 von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Das ist oft der erste Gedanke, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt. Einen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung gibt es zwar nicht. Tatsächlich wird jedoch häufig vom Arbeitgeber eine Abfindung gezahlt, weil die Kündigung …
Lebensversicherung – Bezugsberechtigung der geschiedenen Ehefrau
Lebensversicherung – Bezugsberechtigung der geschiedenen Ehefrau
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Henning Wessels
Der Bundesgerichtshof hatte in einer Entscheidung vom 22.07.2015, Az.: IV ZR 437/14 folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Der verstorbene Versicherungsnehmer gab in der Erklärung gegenüber dem Versicherer an, im Falle seines Todes solle …
Zahlt meine Haftpflichtversicherung auch bei Schäden durch Gefälligkeiten unter Nachbarn?
Zahlt meine Haftpflichtversicherung auch bei Schäden durch Gefälligkeiten unter Nachbarn?
| 07.09.2016 von SH Rechtsanwälte
Mit der privaten Haftpflichtversicherung wird das Risiko einer Inanspruchnahme durch Dritten nach einem Schadenfall abgesichert. Was passiert aber, wenn die Schäden im Rahmen von Gefälligkeitsleistungen (z. B. Hilfe durch Nachbarn oder …
TIV Trendinvest: Droht Anlegern Totalverlust?
TIV Trendinvest: Droht Anlegern Totalverlust?
| 07.09.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG ruft ihre Gesellschafter zur Beschlussfassung über die Auflösung der Gesellschaft bis zum 15.09.2016 auf. Berlin, 07.09.2016 – Nach Angaben diverser von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit …
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: wann ist ein Mitarbeiter Arbeitnehmer?
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: wann ist ein Mitarbeiter Arbeitnehmer?
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitsrechtlich ist Arbeitnehmer, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages zur Arbeit im Dienste eines anderen verpflichtet ist (BAG 15.3.1978). …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „Independence Day: Wiederkehr“
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „Independence Day: Wiederkehr“
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet derzeit im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen Filesharings des Films „Independence Day: Wiederkehr“. Bei diesem Film handelt es sich um einen …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Prozessen!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Prozessen!
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft …