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Corona und Betriebsprüfung - eine unglückliche Verbindung
Corona und Betriebsprüfung - eine unglückliche Verbindung
| 21.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Nachdem das ganze Land seit Ende März mehr oder weniger stillstand, beginnen nun alle Bereiche wieder zu arbeiten. Dazu zählt auch die Finanzverwaltung und dort insbesondere auch die bei Unternehmern wenig geliebte Betriebsprüfung bzw. …
FORD Abmahnung der Anwaltskanzlei Waltemathe - Kostenlose Ersteinschätzung
FORD Abmahnung der Anwaltskanzlei Waltemathe - Kostenlose Ersteinschätzung
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Anwaltskanzlei Waltemathe mahnt für die Ford Motor Company ab. Uns liegt aktuell eine solche Abmahnung aus dem Markenrecht vor. Diese stützt sich auf die Unionswortmarke „FORD“, die unter der Nr. 4670618 u.a. für Waren der Klasse 12 …
Vertrieb von Apps - Widerrufsrecht beim Angebot digitaler Inhalte
Vertrieb von Apps - Widerrufsrecht beim Angebot digitaler Inhalte
| 21.09.2020 von Rechtsanwältin Maike Lasar
Verbrauchern steht bei Verträgen im Fernabsatz ein Widerrufsrecht zu. Das ergibt sich aus den §§ 355 Abs. 1 S. 1, 312g Abs. 1, 312c Abs. 1 BGB. Wenn der Verbraucher seine Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat, sind Verbraucher und …
Abmahnung der Pink Floyd Music Ltd. durch die Kanzlei Gutsch und Schlegel
Abmahnung der Pink Floyd Music Ltd. durch die Kanzlei Gutsch und Schlegel
| 17.09.2020 von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Zum wiederholten Male liegt uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel mit Sitz in Hamburg für die Auswertungsgesellschaft Pink Floyd Music Ltd. vor. Auch hier wird ein Verstoß gegen das Urheberrecht behauptet. Solche …
Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel in der EU
Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel in der EU
| 17.09.2020 von Rechtsanwältin Maike Lasar
Grundsätzlich können Lebensmittel ohne vorherige Zulassung in der EU in Verkehr gebracht werden. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn es sich um neuartige Lebensmittel, sog. Novel Food, handelt. Neuartige Lebensmittel müssen einer …
Abmahnung der Kanzlei Sievers & Kollegen für Herrn Nicki Leist
Abmahnung der Kanzlei Sievers & Kollegen für Herrn Nicki Leist
| 17.09.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt (eine weitere) Abmahnung der Kanzlei Sievers & Kollegen aus Berlin für Ihren Mandanten Nicki Leist, ebenfalls Berlin, vor. Wir haben über diese Abmahnungen bereits berichtet, vgl …
Markenanmeldung als wichtiger Schritt bei der Unternehmensgründung
Markenanmeldung als wichtiger Schritt bei der Unternehmensgründung
| 17.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Eine Markenanmeldung sollte bei der Unternehmensgründung unbedingt bedacht werden. Eine Markenanmeldung schützt den Namen Ihres Unternehmens noch bevor Sie den Geschäftsbetrieb aufgenommen haben. Außerdem werben Sie einen immateriellen …
Abmahnungen der T&D Versand GbR durch Kanzlei Fareds
Abmahnungen der T&D Versand GbR durch Kanzlei Fareds
| 16.09.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der T&D Versand GbR vor, die wieder durch Kanzlei Fareds aus Hamburg ausgesprochen worden sind. Wir haben über solche Abmahnschreiben der T&D Versand GbR bereits in der Vergangenheit berichtet, vgl. …
T. & D. Versand GbR und FAREDS - Weitere Abmahnungen! Kostenlose Ersteinschätzung
T. & D. Versand GbR und FAREDS - Weitere Abmahnungen! Kostenlose Ersteinschätzung
| 16.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die T. & D. Versand GbR lässt erneut Abmahnungen durch die Kanzlei FAREDS aussprechen. Wir vertreten derzeit über 38 Mandanten, die eine Abmahnung von der T. & D. Versand GbR und Fareds erhalten haben. Dabei geht es nicht nur um …
Nahrungsergänzungsmittel - Rechtliche Einordnung von Werbeaussagen
Nahrungsergänzungsmittel - Rechtliche Einordnung von Werbeaussagen
| 15.09.2020 von Rechtsanwältin Maike Lasar
Bei Werbeaussagen im Bereich von Lebensmitteln sind stets strenge Regelungen einzuhalten. Bei nährwert- und gesundheitsbezogenen Aussagen sind insbesondere die engen Vorgaben der Health-Claims-Verordnung zu beachten. Die Anforderungen an …
Milka gegen Ritter-Sport  - Verpackungsform "Ritter Sport" als Marke bleibt bestehen
Milka gegen Ritter-Sport - Verpackungsform "Ritter Sport" als Marke bleibt bestehen
| 15.09.2020 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Wer kennt sie nicht? Die berühmte quadratische Form der Verpackung für Schokoladen von Ritter Sport. Diese Verpackung gibt es in zwei Ausfertigungen, einmal für die Schokolade "Ritter Sport" sowie auch für "Ritter Sport Minis". Die …
OLG Frankfurt bestätigt: Darlehensverträge beenden ohne Vorfälligkeitsentschädigung
OLG Frankfurt bestätigt: Darlehensverträge beenden ohne Vorfälligkeitsentschädigung
| 15.09.2020 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Häufig ergeben sich für Verbraucher Situationen oder Änderungen der Lebensumstände, die eine Umstrukturierung der bestehenden Finanzierungen bedürfen. Dies kann etwa der Fall sein, wenn die erworbene Immobilie noch vor Ende der …
Wie lange dauert ein einvernehmliches Scheidungsverfahren?
Wie lange dauert ein einvernehmliches Scheidungsverfahren?
| 14.09.2020 von Rechtsanwalt Niklas Clamann
Ist die Ehe gescheitert und die Entscheidung für die Scheidung der Ehe getroffen, stellen sich dem Scheidungswilligen Ehepartner eine Vielzahl von Fragen, bei denen eine einfache Suchmaschinenanfrage meist zu unterschiedlichen und teils …
Abmahnung der Volkswagen AG durch Kanzlei Lubberger Lehment
Abmahnung der Volkswagen AG durch Kanzlei Lubberger Lehment
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut erreichte uns eine Abmahnung der Volkswagen AG, die durch die Berliner Kanzlei Lubberger Lehment eine Verletzung ihrer Rechte behaupten und verfolgen lässt. Über Abmahnungen der Volkswagen AG haben wir bereits mehrfach geschrieben, …
Airbnb muss Daten herausgeben - Wie geht es danach weiter?
Airbnb muss Daten herausgeben - Wie geht es danach weiter?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Finanzbehörde Hamburg hat vermeldet, dass eine Sondereinheit der Steuerfahndung für die deutsche Steuerverwaltung die Herausgabe der Daten bei Airbnb erstritten hat. Die Hamburger Behörde hat angekündigt, die erhaltenen Daten an die …
Abmahnungen des IDO-Verband e.V.
Abmahnungen des IDO-Verband e.V.
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen erneut wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des IDO-Verband e.V. (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmn e.v.) vor. Wir haben in der Vergangenheit bereits des Öfteren über Abmahnungen des …
VW und Lubberger Lehment – Kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung ✅
VW und Lubberger Lehment – Kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung ✅
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung von VW (Volkswagen) und Lubberger Lehment Rechtsanwälte : Seit einige Jahren vertreten wir sehr viele Mandanten, die Abmahnungen von der Kanzlei Lubberger Lehment und VW erhalten haben. Vorab: Wenn Ihnen oder Ihrem Unternehmen …
Abmahnung von Nicki Leist? Kostenlos Ersteinschätzung durch Spezialisten
Abmahnung von Nicki Leist? Kostenlos Ersteinschätzung durch Spezialisten
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Herrn Nicki Leist und der Kanzlei Sievers & Kollegen . Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung durch …
Abmahnung der Kanzlei HKMW für Herrn Sven Leib
Abmahnung der Kanzlei HKMW für Herrn Sven Leib
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei HKMW aus Köln vor, die für Herrn Sven Leib wettbewerbsrechtliche Verstöße behauptet und verfolgt. Dem abgemahnten Händler wird vorgeworfen, - systembeteiligungspflichtige Verpackungen in Verkehr gebracht …
Abmahnung von FAREDS und Harald Durstewitz – Kostenlose Ersteinschätzung
Abmahnung von FAREDS und Harald Durstewitz – Kostenlose Ersteinschätzung
| 27.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung von FAREDS und Harald Durstewitz : Seit einiger Zeit vertreten wir Mandanten, die Abmahnung von Fareds Rechtsanwälte und Herrn Harald Durstewitz erhalten haben. Herr Dustewitz handelt unter der Bezeichnung Dachs Germany und lässt …
Erneut Abmahnungen von LHR Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH | Marke SAM
Erneut Abmahnungen von LHR Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH | Marke SAM
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen zwei weitere Abmahnungen der Kanzlei LHR – Lampmann Haberkamm Rosenbaum vor, die für die Time Gate GmbH die Verletzung von Markenrechten rügen. Wir haben bereits mehrfach mit markenrechtlichen Abmahnungen von LHR für die Time …
Abmahnung von Grünecker wegen Harley-Davidson Marken – Kostenlose Ersteinschätzung
Abmahnung von Grünecker wegen Harley-Davidson Marken – Kostenlose Ersteinschätzung
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Grünecker wegen angeblicher Verletzung von Marken der Firma Harley-Davidson (H-D U.S.A LLC). Wir kennen die Abmahnung der H-D U.S.A LLC bereits seit 2016 und haben immer …
Abmahnung der Kanzlei urbanek lind schmied reisch aus Wien
Abmahnung der Kanzlei urbanek lind schmied reisch aus Wien
| 24.08.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der österreichischen Kanzlei urbanek lind schmied reisch vor, die für ihre Mandantin die Verletzung von Urheberrechten behaupten. Gegenstand des Vorwurfs Gegenstand des Vorwurfs ist die Verletzung von …
Abmahnung von Claudia Mayer und Kanzlei Schroeder – Wir helfen.
Abmahnung von Claudia Mayer und Kanzlei Schroeder – Wir helfen.
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichten uns wieder einige Abmahnungen von der Kanzlei Schroeder und der Frau Claudia Mayer. Gegenstand dieser Abmahnungen ist regelmäßig der Vertrieb von Modellfahrzeugen über die Handelsplattform Ebay. Den Empfänger der …