974 Ergebnisse
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22.06.2023
von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
Der Mindestlohn in Deutschland für Arbeitnehmer beträgt derzeit 12€ pro Stunde. Für Strafgefangene, die einer Beschäftigung nachgehen, beträgt er im Durchschnitt lediglich zwischen 1,37€ bis 2,30€ pro Stunde. Da Strafgefangene juristisch …
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15.05.2023
von Rechtsanwältin Nadja Zettler
Das Landgericht (LG) Stuttgart sprach dem Kläger einen Schadensersatz wegen der Verletzung europäischer Vorschriften zu. Die Mercedes-Benz Group AG verbaute im streitgegenständlichen Fahrzeug vom Typ Mercedes C-Klasse 350 CDI ein …
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22.04.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Absagen von Kreuzfahrten seitens des Veranstalters sind selten eine willkommene Nachricht für den Reisegast. Wesentlich dramatischer wird es, wenn die Kreuzfahrt bereits begonnen hat, beispielsweise bei Absagen am Flughafen oder gar nach …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der AIDAdiva und zahlreicher anderer Luxuskreuzfahrtschiffe können sich im Moment nicht entspannt auf ihre Auszeit freuen. Denn eine Vielzahl von Kreuzfahrten im Ostseeraum, u.a. auch der AIDAdiva, finden aktuell nicht wie geplant …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste sowohl der AIDAperla als auch der AIDAaura konnten Ihre Traumreisen aktuell nicht sorgenfrei genießen. Denn bei den Abfahrten der AIDAperla am 31.08.2023 (Norwegens Fjorde) und der AIDAaura am 19.08.2023 (Island & Grönland) kam es …
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11.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Rechtsformwechsel in der Praxis Unter einem Rechtsformwechsel versteht man die Änderung der bestehenden Rechtsform wie zum Beispiel der GmbH, des Einzelunternehmens oder der OHG. Rechtsformwechsel kommen in der Praxis aus den …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Versorgungsordnung – Sinn und Zweck Müsste man eine Versorgungsordnung einfach erklären, würde man sie als die allgemeinen Spielregeln beschreiben, die ein Unternehmen für sich und seine Arbeitnehmer aufstellt, um die betriebliche …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Nutzung des steuerfreien und sozialversicherungsfreien Sachbezugs über Scheckkarten bzw. Gutscheinkarten ist ein ideales Instrument der Entlohnung und auch ein sinnvoller Weg im Rahmen von attraktiven bAV- Systemen wie der Betriebsrente …
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28.05.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In einem der letzten Rechtstipps habe ich Edelmetalle oder seltene Erden als Rückdeckung für die betriebliche Altersversorgung vor dem Hintergrund Geldsystem, Sachwerte und Zustand der Lebensversicherungen thematisiert. …
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05.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
bAV oder betriebliche Altersversorgung ist in nahezu jedem Unternehmen anzutreffen. Je kleiner die Unternehmen, desto häufiger handelt es sich um versicherungsförmige Umsetzungen mittels Direktversicherung und Pensionsfonds. Je größer die …
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05.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Unter betrieblicher Altersversorgung versteht man stets eine arbeitsrechtliche verbindliche Zusage von Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer. Diese Leistungen können Versorgungsleistungen, Rente oder Kapital, …
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19.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Nachteile, die von Vertretern der Versicherungswirtschaft häufig genannt werden Von Vertretern der Versicherungswirtschaft wird als größter Nachteil der pauschaldotierten Unterstützungskasse die beschränkte Finanzierbarkeit oder der auf …
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15.03.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Begriff der reservepolsterfinanzierten Unterstützungskasse Aus verschiedenen Gründen hören Unternehmer in letzter Zeit immer häufiger den Begriff der "reservepolsterfinanzierten Unterstützungskasse". Hinter diesem Begriff verbirgt sich …
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25.03.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Prinzip der bAV zum Nulltarif Betriebliche Altersversorgung zum Nulltarif ist nicht nur eine überaus effiziente Form der Vergütung, sondern für viele Unternehmen die einzige Chance, günstig den Arbeitnehmern Altersleistungen zukommen zu …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die …
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25.04.2019
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Erneuerbare Energie Versorgung AG (EEV AG) hat ihren Kunden Genussscheine und partiarische Darlehen angeboten. Im Jahr 2016 wurde über das Vermögen der EEV AG das Insolvenzverfahren eröffnet. Anleger wurden aufgefordert, ihre Ansprüche …
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07.04.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bei der Verwendung von Texten, Musik und Bildern für den eigenen Internetauftritt ist Vorsicht geboten. Wer im Internet Daten veröffentlicht, ohne dazu berechtigt zu sein, dem drohen rechtliche Schritte. Abmahnungen im Internet haben nach …
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10.01.2017
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Einmal mehr hat eine bayerische Gemeinde den Steuersatz für Kampfhunde gegenüber dem Steuersatz für normale Hunde um ein 10-Faches höher festgesetzt. Oftmals fragen sich die Hundehalter und Steuerpflichtigen, ob dieses Vorgehen überhaupt …
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06.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Ein Monat kann ein Jahr lang sein. Dies gilt für alle Bereiche der Sozialversicherung. Die Digitalisierung wirft auch im Bereich des Rechtswesens schon große Schatten voraus. Im Normalfall haben Sie einen Monat Zeit , um einen Widerspruch …
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18.01.2017
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Der Kauf der eigenen Immobilie in Italien, egal ob als Ferienimmobilie, geschäftlicher Zweitsitz oder gar als erster Wohnsitz, sollte stets unbeeinflusst von einer etwaigen Immobilienkrise in Italien verlaufen. Zwar sanken die …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
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13.04.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Sichern Sie Ihre Ansprüche. Zahlreiche Käufer von VW-Fahrzeugen wurden im Hinblick auf die Stickoxidproblematik getäuscht. Die Volkswagen AG suggerierte Käufern, ihr Produkt könne auch gegenüber der auf dem Markt befindlichen Konkurrenz …
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30.03.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Da es sich bei der GmbH um die meist nachgefragte Gesellschaftsform in unserer Gründungspraxis handelt, werden im Folgenden die wesentlichen Punkte zur GmbH-Gründung als Kurzüberblick dargestellt: Name der Gesellschaft suchen und festlegen/ …
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27.03.2014
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 11.02.2014 , VI ZR 225/13 entschieden, dass ein Unfallgeschädigter bei der Beauftragung eines Kfz-Sachverständigen keine Marktforschung betreiben muss. BVSK-Honorarbefragung ist keine geeignete …