971 Ergebnisse
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Arbeitgeberzuschuss bei versicherungsförmigen Durchführungswegen Beim Einsatz von Direktversicherungen, Pensionskassen oder auch Pensionsfonds ist der Arbeitgeber in den Fällen von Entgeltumwandlung verpflichtet, einen Betrag in Höhe von …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Unterstützungskasse ist neben Pensionskasse, Pensionsfond, Direktversicherung und Direktzusage (auch Pensionszusage oder unmittelbare Versorgungszusage genannt) einer der fünf Durchführungswege in der betrieblichen Altersversorgung. …
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15.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Parallel zu den immer deutlicher sichtbar werdenden Problemen der Versicherungswirtschaft und aufkommenden Haftungsfragen in der betrieblichen Altersversorgung zeigt sich die immer stärker werdende Tendenz "Weg von Durchführungswegen wie …
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12.11.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Markenanmeldung Logos, Unternehmensnamen, Produktmarken etc. können durch Markenanmeldungen geschützt werden. Hierbei ergibt sich regelmäßig die Frage nach älteren Rechten von anderen Marktteilnehmern. Denn es kann durchaus sein, dass das …
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11.11.2020
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Betriebsausgabenabzug als Nachteil der pauschaldotierten Unterstützungskasse Kritiker der pauschaldotierten Unterstützungskasse, die regelmäßig aus dem Bereich der Versicherungswirtschaft stammen, nennen häufig als Nachteil die begrenzte …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch für die Audi AG wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits das OLG Koblenz mit Urteil vom 05.06.2020, 8 U 1803/19, feststellte, dass der Autobauer aus Ingolstadt haftet, verurteilte nunmehr auch das OLG Naumburg mit Urteil …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Die spanische sociedad de responsabilidad limitada ähnelt – trotz aller Unterschiede – im Grundsatz der deutschen GmbH. Zwecks Förderung des Wirtschaftslebens gibt es in Spanien die Möglichkeit, eine solche sociedad de responsabilidad …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Die Nutzung von Office 365 in Wirtschaft, Behörden und Schulen steht seit langem in der Kritik. Bei netzpolitik.org ist nun mein Beitrag über Verletzungen datenschutzrechtlicher Vorschriften bei der Nutzung von Office 365 an einer …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Unterschiedliche Möglichkeiten der Beitragshöhe in der Entgeltumwandlung je nach Durchführungsweg Die fünf Durchführungswege, die das Gesetz den Arbeitgebern für die betriebliche Altersversorgung zur Verfügung stellt, haben zum einen …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsätzlich und allgemein Viele, die bei der betrieblichen Altersversorgung bisher im wesentlich mit versicherungsförmigen Systemen nach § 3 Nr. 63 EStG zu tun hatten, bei denen der an eine Direktversicherung, an eine Pensionskasse …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Betriebsrente zum Nulltarif - Zielgruppe "Betriebsrente zum Nulltarif" ist ein Schlagwort, das man immer wieder hört. Die Frage hierzu ist: Ist eine "Betriebsrente zum Nulltarif" überhaupt betriebswirtschaftlich möglich? Wenn ja, wäre …
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12.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Sinn und Zweck der pauschaldotierten Unterstützungskass e Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist neben der Direktzusage / Pensionszusage ein weiterer versicherungsunabhängiger bzw. versicherungsfreier Durchführungsweg in der bAV …
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06.11.2020
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Versorgungswerke über eine pauschaldotierte Unterstützungskasse finden sich zahlreich im Mittelstand. Nicht nur in der Vergangenheit, sondern auch aktuell werden pauschaldotierte Unterstützungskassen vielfach im …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Viele Laien meinen, dass es zwingend zu einer Hauptverhandlung kommen muss, wenn Anklage erhoben wurde. Auch wenn die Verurteilungswahrscheinlichkeit mit der Anklageerhebung natürlich überproportional ansteigt, ist das so nicht zutreffend. …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundlagen Altersversorgung gewinnt in Deutschland immer mehr an Bedeutung: Höhe der gesetzlichen Rente, Demographie-Faktor, Überalterung, Fachkräftemangel, Haftungsfragen, Liquidität und Finanzierung, Probleme der …
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04.11.2020
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Kurz nach Beginn der Corona-Pandemie stellten etliche Einzelhändler die Zahlung der Ladenmiete auf den Prüfstand. Die Frage war, wer den Schaden trug, wenn durch eine öffentlich-rechtliche Maßnahme wie dem "lockdown" Verkaufsstätten, …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Als besonderer Vorzug der pauschaldotierten Unterstützungskasse wird häufig mit der Bilanzneutralität, einer fehlenden Bilanzberührung und der Schaffung von Liquidität argumentiert. Gleichzeitig tauchen in diesem Zusammenhang Begriffe wie …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer neuen Entscheidung vom 21.07.2020 – II ZR 175/19 – hat sich der BGH erneut mit Fragen der Haftung von Kommanditisten befasst. Geschlossene Fondsanlagen, die in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft betrieben werden, leiden …
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20.01.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Im Lichte der zunehmenden Probleme der Versicherungswirtschaft, die in der Vergangenheit gerade im Mittelstand weite Teile der bAV, betrieblichen Altersversorgung abgedeckt haben und vor der derzeitigen wirtschaftlichen Lage bei dem die …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1 . Grundsätzliches zum Ausstieg oder der Beendigung einer pauschaldotierten Unterstützungskasse Eine pauschaldotierte Unterstützungskasse kann sowohl für dafür geeignete Unternehmen als auch für Arbeitnehmer erhebliche …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Die unterschiedlichen Systeme und Modelle in der betrieblichen Altersversorgung Betriebliche Altersversorgung kann sowohl arbeitgeberfinanziert oder auch auf Basis von Entgelt-umwandlungen arbeitnehmerfinanziert ausgestaltet sein. Häufig …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Ich erinnere mich noch genau, wann ich das erste Mal als junger Anwalt mit einem Betriebsrat zu tun hatte: ein guter Mandant hatte ein Unternehmen für seine Gruppe dazugekauft, das einen Betriebsrat hatte. Und mein Mandant fragte mich, ob …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Niemand kann und soll sicherlich eine Bank im rechtlichen Sinne gründen. Auch keine kleine Privateinrichtung, die Kredite vergibt. All dies wäre entweder ein gewaltiger Aufwand, oder ein Verstoß gegen das Kreditwesengesetz KWG. Allerdings …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nachdem im Frühjahr Gastronomiebetriebe und Hotels wegen der Corona-Pandemie aufgrund einer Allgemeinverfügung schließen mussten und hierdurch erhebliche wirtschaftliche Schäden erlitten haben, haben sie sich vielfach hilfesuchend an …