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16.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Einrichtung eines Facebook-Profils dauert nur wenige Minuten. Mehr als eine Email-Adresse wird nicht benötigt. Was für Durchschnitts-User bequem und selbstverständlich ist, wird zum Problem, wenn Leute schlechte Absichten verfolgen. …
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16.09.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Im Juni 2011 wird die Abmahnung der rka Rechtsanwälte aufgrund einer Rechtsverletzung an dem Computerspiel „Dungeon Siege III” im Auftrage der Koch Media GmbH ausgesprochen. Bereits seit Jahren werden wiederholt Rechtsverletzungen an …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Geschlossene Fonds sind Finanzinstrumente Nach dem Vermögensanlagengesetz sind KG-Beteiligungen an geschlossenen Fonds zukünftig Finanzinstrumente im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG). Das Vermögensanlagengesetz gilt im Wesentlichen für …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber Verfahren vor Gerichten oder den Markenämtern nicht der einzige Weg. Oft wird …
Urheberrechtliche Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer für BEHOLD von MADS LANGER iAd. Sony Music
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit weiter i. A. d. Sony Music Entertainment Germany GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtliche geschützter Werke in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Album …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Es ist soweit: Schleswig-Holstein hat im Alleingang ein eigenes, für Deutschland ungewohnt liberales Glücksspielgesetz verabschiedet. Ab 2012 dürfen auch auf deutschem Boden private Anbieter legal Glücksspiele veranstalten. Das Gesetz tritt …
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15.09.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Zum Ende des Jahres 2011 sind wegen des zum 01.01.2002 eingeführten neuen Verjährungsrechts mögliche Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an der LeaseTrend AG, welche bis zum 31.12.2001 gezeichnet …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung eines TOP 100 Chartcontainers durch die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg vor. Die Kanzlei Rasch mahnt im Auftrag Ihrer Mandantin, der Universal Music GmbH aus Berlin, aktuell …
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14.09.2011
von GKS Rechtsanwälte
Mit Spannung erwartet wurde dieser Tage ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg. Nun steht fest: Eine tarifvertragliche Vereinbarung einer Airline, die einen automatischen „Zwangsruhestand” ihrer Piloten bei Erreichen des …
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14.09.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Nach der Vorschrift des § 1579 Ziffer 2 BGB ist ein Unterhaltsanspruch zu verneinen, herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen, wenn derjenige, der Unterhalt verlangt, in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt. Grundsätzlich ist dies …
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14.09.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Jeder Mieter sollte seinen Mietvertrag daraufhin überprüfen, ob er Schönheitsreparaturen durchführen muss. Dies ist nämlich eigentlich Pflicht des Vermieters. Nach der gesetzlichen Regelung ist es Pflicht des Vermieters, …
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14.09.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 12.09.2011: In einem Klageverfahren vor dem Landgericht Zwickau konnten die CLLB Rechtsanwälte für Anleger des Falk Zinsfonds einen Schadensersatz von 50 % des erlittenen Schadens erreichen. Der Anlageberater hatte den Anlegern …
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13.09.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.08.2010 entschied das Landgericht Köln in einem Berufungsverfahren, dass ein gekündigter Versicherungsvertrag nicht mehr widerrufen werden kann. Wenn der Versicherungsnehmer nicht alle Verbraucherinformationen oder auch die …
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13.09.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Portalbetreiber von www.fluege.de unterliegt vor dem Bundesgerichtshof (BGH, Beschluss vom 17.08.2011, I ZR 168/10). Die EU- Luftverkehrsdienste-VO (Art. 23 VO (EG) 1008/2008) bestimmt, dass bei Flugreisen Endpreise inklusive sämtlicher …
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13.09.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Diversen Pressemeldungen im Internet ist zu entnehmen, dass vor dem ArbG Krefeld am 08.09.2011 ein Vergleich (Az.: 1 Ca 960/11) geschlossen wurde mit welchem die zuvor ausgesprochene außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses in …
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12.09.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte aus Köln mahnt Inhaber von Internetanschlüssen im Auftrag der gleichfalls in Köln ansässigen Rough Trade Distribution GmbH ab. Über die IP-Adresse des abgemahnten …
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12.09.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Besonders bei größeren Anschaffungen wie einem Auto oder einer Küche versucht man, vom Händler einen Rabatt zu erhalten. Oft will der Verkäufer auch selbst mit Sonderpreisen neue Kunden anlocken. Das Landgericht (LG) Darmstadt hat aber …
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12.09.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Laut einem Urteil des Amtsgerichts (AG) Essen muss ein Kfz-Versicherer im Falle eines aus einem Auto entwendeten Navigationsgerätes nur die Kosten in Höhe des Wiederbeschaffungswertes ersetzen. Aus einem drei Jahre alten Fahrzeug war das …
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09.09.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger. Berlin, 08.09.2011: Jüngst berichtete das Handelsblatt von den Schwierigkeiten bei einer Sanierung des Schiffsfonds „Nordcapital Bulkerflotte 1". Der Schiffsfonds war in Schwierigkeiten geraten, als der …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Bamberg hat am 22.03.2011 entschieden, dass die polizeiliche Ermittlungsperson zur Anordnung einer Blutentnahme nach § 81a Abs. 1 Satz 2 i. V. m. Abs. 2 StPO berechtigt ist, wenn von einem sogenannten Nachtrunk auszugehen oder ein …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht München I hatte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren am 19.07.2011 über einen sehr interessanten Fall zu entscheiden. Ein Handelsvertreter fühlte sich zu Unrecht mit einer AVAD-Negativinformation belastet. Dagegen …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Herren Hanno Graf u. a. vorgelegt, die durch die Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Zerbe Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Move it" abmahnen lassen. Den Adressaten der Abmahnungen wird vorgeworfen, im …
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08.09.2011
von Rechtsanwalt Christoph Birk
§ 19 GGVSEB (Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern) regelt u. a. die Pflichten des Beförderers von Gefahrgut im Straßenverkehr. …
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08.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Der BGH hatte bereits am 16. Juni 2009 (Az. XI ZR 145/08) entschieden, dass eine Klausel in den AGB des Auftraggebers unwirksam ist, nach der der Auftragnehmer einen Sicherungseinbehalt von 5 % der Schlussabrechungssumme nur gegen Stellung …