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08.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
In der Jugendliteratur ist Der Adler der neunten Legion der englischen Schriftstellerin R. S. längst ein Begriff. bereits 1954 erschien der historische Jugendroman. Im Jahre 2010 nahm man sich der filmischen Umsetzung des dramaturgischen …
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08.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Gesetzgeber hat mit dem RV-Nachhaltigkeitsgesetz (Gesetz zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung) zum 01.01.2005 die Berücksichtigung von Ausbildungszeiten als Anrechnungszeiten in der …
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08.04.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
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08.04.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Hat sich aus meiner Nebenkostenabrechnung eine Gutschrift ergeben und habe ich diese auch bereits ausgezahlt bekommen, ist die Sache erledigt und eine nachträgliche Änderung der Abrechnung durch den Vermieter ausgeschlossen. - Oder? Nein, …
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07.04.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Immer wieder werden wir seitens unserer Mandanten gefragt, ob sie die Erbschaft denn annehmen sollen. Nicht immer sind bei Erbschaften erhebliche Vermögenswerte zu erwarten. Häufig werden Erben auch mit (unerwarteten) Verbindlichkeiten …
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07.04.2011
von Rechtsanwalt Jan Finke
Neues von den Dubai Fonds und der Alternative Capital Invest (ACI) Dubai. 360 Tage Sonnenschein, malerische endlose Sandstrände, karibische Temperaturen sowie ein Wirtschaftswachstum von durchschnittlich mehr als 13 Prozent. Mit solchen …
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07.04.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Mit Urteil vom 15. März 2011 hat das Landgericht Itzehoe (Az.: 5 O 66/10 - nicht rechtskräftig) dem Windkraft-Unternehmen PROKON verboten, künftig mit irreführenden Angaben für eine Anlage in PROKON-Genussrechten zu werben. PROKON dürfe …
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07.04.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Ausländerbehörde kann ausländische Mitbürger gemäß dem Aufenthaltsgesetz zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichten, wenn sie besonders integrationsbedürftig sind. So hat das Amt beispielsweise eine ausländische Mutter von …
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06.04.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Mit dem Urteil vom 11.11.2010 erleichterte der Bundesfinanzhof (BFH) den Nachweis von Krankheitskosten zur Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastungen in der Steuererklärung. Behandlungen, Therapien oder andere Aufwendungen zum Zweck …
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05.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Käufer hatte von einem gewerblichen Verkäufer bei ebay einen Monitor gekauft und bezahlt. Nach Erhalt des Monitors hatte der Käufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch gemacht und den Monitor zurückgesandt. …
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05.04.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Sie hatte sich beharrlich geweigert, offenzulegen, was sie für eine nicht einmal einstündige Beratung bekommen hat. Aber nach einer rechtskräftigen Prozessniederlage blieb der BBBank nichts anderes übrig, als die Karten auf den Tisch zu …
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05.04.2011
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Nach § 1579 Nr. 2 BGB hat der geschiedene Ehegatte keinen Anspruch auf Unterhalt mehr, wenn er in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt. Wie ist der Begriff „verfestigte Lebensgemeinschaft” zu verstehen? Anhaltspunkte dafür sind ein …
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05.04.2011
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
In einer weiteren verbraucherfreundlichen Entscheidung stellte das Amtsgericht Mainz in seinem Urteil vom 03.03.2011 (Aktenzeichen 89 C 284/10) fest, dass der Betreiber von top-of-software.de zum Ersatz der dem Verbraucher vorgerichtlich …
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04.04.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Das beklagte Kaufhausunternehmen bot Steinsalz, das in der nordpakistanischen Provinz Punjab gewonnen wird, als „Himalaya-Salz" in einer Aufmachung mit anhängendem Etikett an, dessen Schauseite einen schneebedeckten Berggipfel zeigt. Der …
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Das Gericht stellte in seinem Urteil vom 23.03.2011 (Aktenzeichen 29 C 2583/10) klar, dass bei Kostenfallen im Internet (Software-Download) selbst bei Angabe des Preises auf der Anmeldeseite kein wirksamer Vertrag zustande komme. Der Kläger …
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04.04.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Noch 3 Monate vor der Pleite des US-Bankhauses Lehman Brothers im September 2008 verkaufte die Dresdner Bank AG Zertifikate der US-Bank. Eine weitere, von Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht gegen die Rechtsnachfolgerin, die …
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Urlaubsansprüche erlöschen nicht während der Dauer einer langen Krankheit, sondern bleiben bestehen. Die Regelung des deutschen Urlaubsrechts verstößt gegen Europarecht. Immer wieder besteht Unsicherheit und Streit zwischen Arbeitgebern und …
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04.04.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Filmen auf dem Weg zur Aufsichtsratssitzung muss der Geschäftsführer eines Unternehmens dulden, obwohl dies außerhalb seines Arbeitsplatzes geschehen ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Geschäftsführer aufgrund sittenwidriger …
Abmahnung Nümann+Lang i.A.d Styleheads GmbH: Berlin City Girl (Culcha Candela): 450,00 EUR pauschal!
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen - Berlin City Girl der Künstlergruppe Culcha Candela - enthalten auf German Top 100 Single Chart Container vom 07.02.2011 - 450 EUR pauschal Die Styleheads GmbH verschickt über …
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München mahnt im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ab. Gegenstand der Abmahnungen ist u.a. das Album In meiner Mitte von Annett …
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01.04.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die GSDR GmbH, deren Gesellschaftsgegenstand sich erklärtermaßen insbesondere auf den Erwerb von Rechten an Tonaufnahmen zum Schutz gegen deren rechtswidrige Verwertung im Internet erstreckt, lässt seit etwa einem Jahr zahllose …
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01.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschied am 22.03 2011 zugunsten eines mittelständigen Unternehmens, welches bei der Deutschen Bank einen sog. Zinssatz-Swap-Vertrag (CMS Spread Ladder Swap) …
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01.04.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Zieht ein Mieter aus, so ist im Mietvertrag oft die Klausel enthalten, dass er die Wohnung weiß streichen muss. Diese Klausel ist unzulässig. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Mieter müssen zwar dafür sorgen, dass die Wohnung in …
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01.04.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die BW-Bank, unselbständige Tochtergesellschaft der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), hat für die Vermittlung von Anteilen am Medienfonds Kaledo Productions GmbH & Co. KG eine Provision von 5,15 % erhalten. Dies räumte sie jetzt …