2.492 Ergebnisse für Marke
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der hier in Bezug genommenen Marke vorliegt. Voraussetzung ist, dass die konkrete Benutzungshandlung eine der Funktionen der Marke beeinträchtigen kann (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 – Damen Hose MO ; EuGH, Urteil vom 08.07.2010, C-558/08 …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… der Vertragsparteien Vollständige Namen, Adressen und Ausweisnummern von Käufer und Verkäufer. Detaillierte Fahrzeugdetails Marke, Modell, Erstzulassung, Kennzeichen, Fahrgestellnummer, Zulassungsbescheinigungen und TÜV-Daten. Klare Angaben über …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… das mehrere Biergläser der Marke Bitburger zeigt, wie bereits oben erwähnt, für wenige Tage in einer privaten Verkaufsanzeige. Rechtsanwalt Hämmerling fordert deshalb Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Schadensersatz …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Haben Sie kürzlich eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung erhalten, beispielsweise von der Schmidt Spiele GmbH bezüglich der Marke "Mensch ärgere Dich nicht"? Dann ist es entscheidend, dass Sie diese Situation …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… genutzten Marke BPP ab. Betroffen ist eine Online-Händlerin, die bei eBay Briefmarken verkauft. Was Sie dagegen tun können, siehe meinen weiteren Beitrag. Hintergrund der Abmahnung Rechtsanwalt Dr. Tenbrock trägt vor, dass unter …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Hauptziele des EUIPO KMU-Fonds 2024 Schutz des geistigen Eigentums : Das Hauptziel des EUIPO KMU-Fonds besteht darin, KMU bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Patente, Marken, Industriedesigns und geografische Angaben …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verletzt werden. In der Abmahnung weisen die Anwälte von Lubberger Lehment u.a. darauf hin, dass die SD-Karten „entweder bereits durch einen Aufkleber mit den Marken „VW imKreis" und „Volkswagen" gekennzeichnet waren …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich erhielten wir Kenntnis von einer Abmahnung der Von Have Fey Rechtsanwälte, welche diese für die IVI GmbH aus Köln ausgesprochen hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Verletzung der Zeichen „IVI“ und „IVI Collection“. …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Ist eine parallele Anmeldung einer deutsche Marke und einer identischen Unionsmarke sinnvoll? Deutsche Marken gelten ausschließlich in Deutschland. Unionsmarken gelten in sämtlichen Mitgliedländern der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… geschütztes Logo sichert Ihre Markenidentität und verhindert, dass andere Ihre visuellen Elemente für ihre Zwecke nutzen. Dieser Schutz sollte bereits vor der Ingebrauchnahme bestehen, damit niemand Ihre Marke verletzen …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… Es ist laut BaFin nicht klar, welche Aufsichtsbehörde damit gemeint ist. Hier zur Warnung der BaFin Coinprime Market wirbt mit den folgenden gut klingenden Worten: „ Wir entwickeln starke Marken und Identitäten! Coinprime Market besteht …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… xbto.ltd, cfd.xbto.ltd ) exemplarisch für die Gefahren des Online-Anlagebetrugs steht. Die geschickte Inszenierung, gepaart mit dem bewussten Missbrauch einer bekannten Marke, macht es dringend erforderlich, auf solche Betrugsfälle aufmerksam …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… dass der Kursleiter lediglich als eine "Marke" einer anderen Firma präsentiert wurde. Zudem stellte sich heraus, dass Medienbeiträge, die den Kursleiter in positivem Licht darstellten, möglicherweise bezahlte Anzeigen waren. Das führte zu der Vermutung …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Durch die Registrierung ihrer Marken beim EUIPO sichern sich Unternehmen exklusive Rechte an ihren Marken innerhalb der gesamten EU. Diese exklusiven Rechte ermöglichen es den Unternehmen, andere Marktteilnehmer daran zu hindern …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Wenn eine alte Marke nicht nur etwmaras aufgefrischt, sondern kräftig renoviert werden soll, ist zu beachten, dass man dadurch den Markenschutz, den die alte Marke gewährt hat, in der Regel verliert! Benutzungszwang bei Marken …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Am vergangenen Mittwoch wurde Arnold Schwarzenegger am Flughafen München von Zollbeamten mehrere Stunden lang festgehalten. Herr Schwarzenegger führte bei seiner Einreise mit einem Flug von Los Angeles eine Uhr der Marke Audemars Piguet …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Folgendes aus ( Stand 19.01.2024 ): „bestimmte Inhalte (einschließlich CC0-Inhalte) zusätzlichen Rechten an geistigem Eigentum (z. B. Urheberrechten, Marken, Designrechten), moralischen Rechten, Besitzrechten, Eigentumsrechten …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Gut bekannt sind uns Abmahnungen der MO Streetwear GmbH aus Markenrecht. Die MO Streetwear GmbH ließ in der Vergangenheit vermeintliche Verletzungen der Marken „Mo“ und „Felipa“ durch die CBH Rechtsanwälte abmahnen. Nun beauftragt …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Global Marketing Service AG aus der Schweiz betreibt die Internetseite www.rocket-money.ch und vermittelt über ihre Marke „ Rocket-Money “ „attraktive Angebote“ für die Lösung der Liquiditätsprobleme Ihrer Kunden. Man verspricht: „Dazu …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… für seine leidenschaftliche Abmahnpraxis bekannt ist. Wobei "leidenschaftlich" hier eher ein Synonym für "gnadenlos" ist – insbesondere wenn es um die Verwendung ihrer zahlreichen Marken als Modellbezeichnungen in Online-Shops …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… gemeldet. Offensichtlich missbraucht AppleAiBot (appleaibot.com) den guten Ruf und die Marke vom echten Apple. Das echte Apple hat mit solchen dubiosen Trading-Plattformen natürlich nichts zu tun - es handelt sich um …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… betrifft die Veröffentlichung von vier Produktbildern einer Jacke der Marke „Schmuddelwedda“ über die Plattform www.kleinanzeigen. Forderungen: Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Abmahnkosten …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… Im Marken- und Urheberrecht wird oftmals mit der sog. Lizenzanalogie gearbeitet. Dabei entspricht die Schadenhöhe regelmäßig den Kosten, die der Berechtigte in vergleichbaren Fällen als Lizenzkosten einem berechtigten Lizenznehmer …