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WEG-Reform 2020 – Eigentümerversammlungen werden effektiver
WEG-Reform 2020 – Eigentümerversammlungen werden effektiver
| 14.03.2021 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Am 1. Dezember 2020 trat eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft, die zahlreiche Änderungen in diesem Bereich mit sich bringt. Knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland und deren Verwaltungen sehen sich in jetzt …
Probezeit beim Führerschein, Verlängerung der Probezeit für Fahranfänger, rechtliche Konsequenzen
Probezeit beim Führerschein, Verlängerung der Probezeit für Fahranfänger, rechtliche Konsequenzen
| 30.10.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Bekanntlich erteilt die Fahrerlaubnisbehörde auf Antrag die Fahrerlaubnis in der Regel für 2 Jahre zunächst „auf Probe“, die Probezeit dauert zwei Jahre vom Zeitpunkt der Erteilung an. Bei Erteilung einer Fahrerlaubnis an den Inhaber einer …
Das neue Zuwanderungsgesetz
Das neue Zuwanderungsgesetz
| 21.11.2007 von Rechtsanwalt Dr. Oktay Caglar
Die Reform des neuen Zuwanderungsgesetzes ist am 28.08.2007 in Kraft getreten. Damit wurden die 11 Richtlinien der EU in Bundesrecht umgesetzt. Die wesentlichen Elemente der Reform, dass der Integration dienen soll, bestehen aus der - …
Ausstieg aus Rürup-Renten (Basisrenten)
Ausstieg aus Rürup-Renten (Basisrenten)
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Rosowski
Die Corona-Krise hat viele unserer Mandanten dazu bewogen, sämtliche Ausgaben auf Optimierungsbedarf zu überprüfen. Dabei kommen, wie wir aus unserer aktuellen Beratungspraxis wissen, auch langfristige Verträge wie Rürup-Versicherungen auf …
Sanego, Jameda und Co Bewertung löschen: Aktuelle Rechtsprechung 2014/2015
Sanego, Jameda und Co Bewertung löschen: Aktuelle Rechtsprechung 2014/2015
| 06.08.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Eine Vielzahl von Portalen, wie z. B. Sanego, Jameda, DocInsider oder TopMedic leben davon, dass Ärzte über das Portal bewertet werden. Solange die Bewertung positiv oder zumindest sachlich fundierte Kritik in angemessenem Ton enthält, ist …
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Mitteilung Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann …
Examensnoten wirksam anfechten: Bundesverwaltungsgericht klärt Voraussetzungen
Examensnoten wirksam anfechten: Bundesverwaltungsgericht klärt Voraussetzungen
| 15.05.2012 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Anfechtung von Prüfungsentscheidungen Zeitpunkt und Umfang der Rügepflicht der Prüflinge Neuer Prüfungsversuch oder Neubewertung? Urteilshinweis von Birnbaum Rechtsanwälte Köln, 14.05.2012: Prüfer müssen künftig genauer hinsehen. Das …
Kleine Revolution im Pflegerecht
Kleine Revolution im Pflegerecht
| 13.10.2009 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Die Pflege der Eltern kann sich nun auch finanziell mehr lohnen. Allerdings erst im Erbfall und nur dann, wenn noch etwas von Wert vorhanden ist. Dies ist eine Folge der Erbrechtsreform der großen Koalition. Am 18.September 2009 passierte …
Kündigungen bei Schlecker
Kündigungen bei Schlecker
| 06.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit gestern steht fest, die Drogeriemarktkette Schlecker schließt jede zweite Filiale. Dem Insolvenzverwalter zufolge soll die Zahl der deutschen Filialen auf etwa 3.000 reduziert werden. Mit den geplanten Schließungen werden …
Abmahnung Urheberrecht wegen Software ALPHACAM durch GKS Rechtsanwälte für die Vero Software GmbH
Abmahnung Urheberrecht wegen Software ALPHACAM durch GKS Rechtsanwälte für die Vero Software GmbH
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Inhalt der Abmahnung Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der GKS Rechtsanwälte aus Wuppertal vor. GKS Rechtsanwälte mahnen im Namen der Vero Software GmbH ab. Die Vero Software GmbH bietet nach eigenen Angaben Software im Bereich der …
Das neue Teilhabegesetz
Das neue Teilhabegesetz
| 02.01.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das ab 2017 in mehreren Schritten in Kraft tretende Teilhabegesetz sollte für alle Menschen mit Behinderungen ein großer Wurf werden. Es sollte erstmalig zum Ausdruck bringen, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ein Menschenrecht ist. …
Recht zu Schweigen, Anordnung der MPU bei hohem Aggressionspotential, Fahrverbot bis zu 6 Monaten
Recht zu Schweigen, Anordnung der MPU bei hohem Aggressionspotential, Fahrverbot bis zu 6 Monaten
| 06.11.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Rat eines guten Strafverteidigers: Schweigen ist Gold! Sobald die Polizei oder Staatsanwaltschaft Ihnen einer Straftat vorwirft, haben Sie ein ernstzunehmendes Problem. In solch einer Situation ist die Polizei gewiss nicht mehr Ihr Freund …
Kostentragung durch Eigentümer trotz Gemeinschaftseigentum
Kostentragung durch Eigentümer trotz Gemeinschaftseigentum
| 14.06.2021 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Mit der Reform des Wohneigentumsgesetz (WEG) wurden wesentliche Teile dieses Rechtsgebiets neu geordnet und modernisiert. Besonders augenfällig waren dabei die Privilegien für Elektromobilität, Barrierefreiheit, Einbruchschutz und …
Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 21.11.2017 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Eine fristlose oder auch außerordentliche Kündigung ist eine Kündigung ohne Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfristen. Damit endet das Arbeitsverhältnis sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt, sofern es sich um eine …
Prozesserfolg im Medizinrecht vor Landgericht Lübeck
Prozesserfolg im Medizinrecht vor Landgericht Lübeck
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Lübeck vom 11.01.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Corona bedingter Vergleichsvorschlag nach problembehafteter Hüft-TEP, 10.000,- Euro, LG Lübeck, Az. 12 O 232/18 Chronologie: Die Klägerin litt an …
Ungerechtes Prüfungsergebnis? Bundesverwaltungsgericht klärt Zeitpunkt der Prüfungsanfechtung
Ungerechtes Prüfungsergebnis? Bundesverwaltungsgericht klärt Zeitpunkt der Prüfungsanfechtung
| 31.05.2012 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Prüfungsbewertungen unterliegen voller gerichtlicher Kontrolle - Urteilskommentierung von Birnbaum Rechtsanwälte Köln, 25.05.2012: Ungerecht benotete Prüflinge haben künftig mehr Rechtssicherheit über Art und Zeitpunkt ihrer …
Ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge - 84.000 Euro Schmerzensgeld
Ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge - 84.000 Euro Schmerzensgeld
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge - 84.000 Euro Schmerzensgeld Bei der Behandlung des Patienten geschah einer grober ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge. Der Patient stellte sich mit Schwellungen und Schmerzen im …
Wann ist die Mitwirkung eines Verteidigers in einem Strafverfahren notwendig? Pflichtverteidigung?
Wann ist die Mitwirkung eines Verteidigers in einem Strafverfahren notwendig? Pflichtverteidigung?
| 17.03.2016 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
1. Was ist eine notwendige Verteidigung bzw. Pflichtverteidigung? Grundsätzlich steht es jeder Person frei, im Strafverfahren die Hilfe eines Rechtsanwaltes als Verteidiger in Anspruch zu nehmen oder auf die Hilfe eines Rechtsanwaltes zu …
Einspruch gegen Bußgeldbescheid, Fahrverbot oder Entziehung der Fahrerlaubnis? MPU nur bei 8 Punkten
Einspruch gegen Bußgeldbescheid, Fahrverbot oder Entziehung der Fahrerlaubnis? MPU nur bei 8 Punkten
| 15.10.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Der Fachanwalt für Verkehrsrecht wird bei einem Bußgeldbescheid wegen Rotlichtverstoßes, Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandverstoßes, Handyverstoßes, Verkehrsunfall bei Vorfahrtsmissachtung etc. mit diversen Fragen konfrontiert: Lohnt …
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes in der Ausbildung
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes in der Ausbildung
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Der Unterhaltsanspruch des Kindes endet nicht automatisch mit dessen Volljährigkeit. Vielmehr haben Eltern ihren Sprösslingen auch die angemessene Vorbildung zu einem Beruf zu finanzieren. Im Klartext heißt dies, dass Eltern grundsätzlich …
Abmahnung: iPhone - Zubehör mit Apple - Logo, Apple Inc. durch Bird & Bird LLP
Abmahnung: iPhone - Zubehör mit Apple - Logo, Apple Inc. durch Bird & Bird LLP
| 15.07.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Apple ist Kult, Apple ist Style. Wer hip sein will, muss sich mit Apple-Produkten zeigen, glaubt mittlerweile so mancher. Deshalb blüht der Handel mit Imitaten und nicht lizensiertem Zubehör, gegen den sich Apple mit Abmahnungen zur Wehr …
Zwangsvollstreckung in England
Zwangsvollstreckung in England
| 23.04.2010 von Fachanwältin Monique Bocklage
Das europäische Parlament und der Rat hat am 21. April 2004 die Verordnung (EG) Nr. 805/2004 erlassen und somit die Grundlagen und Voraussetzungen für einen europäischen Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen geschaffen. Sie ist …
Online Scheidung, Scheidungskosten senken, bequem von zu Hause
Online Scheidung, Scheidungskosten senken, bequem von zu Hause
| 19.11.2008 von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
Online Scheidung, Kosten senken, bequem von zu Hause, bei Fragen Anwalt anrufen Sie wollen sich scheiden lassen und Kosten sparen? Anwälte, wie die Anwaltskanzlei Barnewitz können Ihnen durch eine "Online-Scheidung helfen". Zeitschriften …
Unfallflucht, was tun?
Unfallflucht, was tun?
| 11.04.2017 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort gem. § 142 StGB Wenn Sie mit dem Vorwurf der Unfallflucht oder auch Fahrerflucht konfrontiert werden, wird Ihnen vorgehalten, sich nach einem Unfall im Straßenverkehr entfernt zu haben, ohne dem …