56.351 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
05.08.2021
von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
In diesen Zeiten der sogenannten Niedrigzinsphase erleben auch langjährige Sparkassenkunden ein teilweise überraschendes Verhalten ihrer Sparkasse. Meine Mandanten berichten mir, dass sie über viele Jahre hinweg als gute Kunden der …
|
13.07.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
BGH hebt erneut klageabweisendes Urteil im Daimlerabgasskandal auf Wieder einmal ging heute unser Blick nach Karlsruhe. Aber auch viele unserer Mandanten haben das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs mit Spannung erwartet. Zum zweiten Mal …
|
06.08.2021
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Zur Darlegung der Problemstellung eine Anekdote aus der Rubrik „Vor Gericht, unverhofft kommt oft.“ In einem hier über die Kanzlei betreuten Fall stritt ein Auftraggeber mit dem Mandanten, einem Werkunternehmer, über die Rückabwicklung …
|
13.07.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Rechtslage ist zu diesem Thema endlich eindeutig und sicher. Wir beraten im Eiltempo Gewerbemieter/-innen und Pächter/-innen und verhelfen Ihnen zu Ihrem Recht. Holen auch Sie sich entrichtete Miet- bzw. Pachtzahlungen jetzt anteilig …
|
13.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine Mandantin meiner Kanzlei hat eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage der HSV Fussball AG vom 01.07.2021 erhalten. Stein des Anstoßes ist das Angebot eines Klopapierhutes auf der Handelsplattform eBay. Das …
|
13.07.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
„Das schaffe ich noch.“ Das hat sich wohl jeder Autofahrer schon mal gedacht, als die Ampel vor ihm gerade auf Gelb gesprungen ist. Statt abzubremsen und anzuhalten, wird dann auch mal lieber Gas gegeben. Doch so mancher unterschätzt in …
|
21.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Was haben Geschäftsführer einer GmbH zu beachten? Die Geschäftsführer einer GmbH müssen beachten: das GmbH-Gesetz (dazu in diesem Rechtstipp); den Gesellschaftsvertrag (siehe hierzu folgenden Rechtstipp ); den Anstellungsvertrag (siehe …
|
20.10.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Immer wieder erhalten wir die Nachfrage nach der Einrichtung einer pauschaldotierten Unterstützungskasse für Geschäftsführer, Vorstände oder Gesellschaftergeschäftsführer, ohne auch die Belegschaft in die Unterstützungskasse aufzunehmen. …
|
07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Polizei verfolgt seit einer Weile eine neue Strategie nach Drogenkontrollen: Wenn in einer Blutprobe illegale Substanzen nachgewiesen werden, wird Strafanzeige wegen Besitzes illegaler Betäubungsmittel gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG …
|
12.07.2021
von Rechtsanwältin Annette Kunz
Grundsätzlich darf der umgangsberechtigte Elternteil ohne Zustimmung des anderen sorgeberechtigten Elternteils mit dem Kind ins Ausland in Urlaub fahren, sofern keine besonderen Gefahren wie Krieg oder Bürgerkrieg dort herrschen oder eine …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Asylantrag unzulässig #Asylantrag Norwegen #Asylantrag Island # Urteil EuGH #Ablehnungsbescheid BAMF #Klage gegen Ablehnungsbescheid In Deutschland gestellte Asylanträge, die zuvor in Norwegen oder Island abgelehnt wurden, dürfen laut …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Frommer Legal verschickte eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings des Films „Der Mauretanier“ . „ Der Mauretanier “ ist ein amerikanisch-britischer Thriller des Regisseurs Kevin Macdonald aus dem Jahr 2021. Über den …
|
12.07.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Nach
der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Haftung des
Grundstückseigentümers für die Sanierung von Altlasten (BVerfGE
102,1 ff.) entzieht eine Haftung des Zustandsstörers dem Eigentümer
das Grundstück nicht als Gegenstand …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Ein Verpächter verpachtete an eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ein Grundstück. Vereinbart wurde hierbei auch zugunsten der GbR auf deren Veranlassung eine Verlängerungsoption. Im Vertrag wurde die GbR mit Namen und Anschrift aber …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Fachanwaltskanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mBB aus Berlin beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit den Investments bei der UDI Firmengruppe und berät auch Anleger, die (Nachrang-) …
|
12.07.2021
von Rechtsanwältin Kornelia Punk
Der Bundesgerichtshof hat mit der Rechtsprechung zum Aktenzeichen IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 die Rechte der Versicherungsnehmer gestärkt und klargestellt, dass eine Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung nur dann wirksam …
|
12.07.2021
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Die Haftung nach § 84 Abs. 1 Nr. 1 AMG (Arzneimittelgesetz) setzt u.a. voraus, dass die unerwünschte Arzneimittelwirkung – vorliegend Nebenwirkung „Thrombose“ zusammen mit niedrigem Blutblättchenspiegel (Thrombozytopenie) - in der …
|
26.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Marke ist ein gewerbliches Schutzrecht. Aber selbstverständlich können auch Freiberufler wie Ärzte und andere Heilberufler Marken anmelden und verwenden. Schon 2005 riet das Ärzteblatt, Eindruck zu hinterlassen – mit einer Marke. Dr. …
|
15.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Polizeipräsidiums Neubrandenburg macht Ihnen den Vorwurf, die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 30 km/h überschritten zu haben, § 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, § 49 StVO, § 24 StVG, …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat jüngst einen Referentenentwurf für eine „Kryptowertetransfer-Verordnung“ vorgestellt. Es hat sich dabei an Empfehlungen zur Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsprävention orientiert, welche …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 50 km/h überschritten haben, § 3 Abs. 3 , § 49 StVO, § 24, § 25 StVG, 11.3.6 BKat, § 4 Abs. 1 BKatV? Wenn Sie nicht auf den Anhörungsbogen der …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
Wir haben wieder eine Mitteilung erhalten, dass nunmehr von GOIP offiziell aussehnde Schreiben versendet werden, welche eine Zahlungspflicht vorspiegeln. Diese werden als REMINDER (Zahlungserinnerung) getarnt. Das Schreiben hat einen …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wenn „rechts vor links“ die Vorfahrt an einer Kreuzung regelt, gilt das für die ganze Breite der Straße. Kommt jemand von links und will nach rechts einbiegen, muß die ganze Breite der Straße eingesehen werden können. „Rechts vor links“ …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Fahrlehrer unter Generalverdacht – vorgezogene Nachweispflicht vor 2023? Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg, Juli 2021 Es ist wirklich erstaunlich. Die deutschen Verwaltungsbehörden geben sich redliche Mühe, Rechtsanwälten …