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Unerwünschte Abkühlung: Angriff mit dem Gummispritztier
Unerwünschte Abkühlung: Angriff mit dem Gummispritztier
| 17.07.2015 von anwalt.de-Redaktion
Ganz schön heiß her ging es wohl bei einer beruflichen Umschulung in Hessen. Dabei stürzte ein 27-Jähriger aus dem Fenster, als er dem Wasserstrahl eines Gummispritztiers entgehen wollte. Die Berufsgenossenschaft erkannte darin keinen …
Kindesentziehung - Rechtsanwalt International - Schnell mit Kompetenz
Kindesentziehung - Rechtsanwalt International - Schnell mit Kompetenz
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Was mache ich wenn ich befürchte, dass der andere Elternteil das gemeinsame Kind ins Ausland entführen könnte oder wenn ich bereits Opfer einer solchen Kindesentziehung geworden bin? Ganz egal, ob Sie das gemeinsame Sorgerecht besitzen oder …
Sieg der Studienbewerber in Hamburg gegen das Ausbildungskapazitätsgesetz im Eilverfahren
Sieg der Studienbewerber in Hamburg gegen das Ausbildungskapazitätsgesetz im Eilverfahren
| 13.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Beschl. v. 09.02.2015 (3 Nc 76/14) die Beschwerde der HafenCity Universität Hamburg (HCU Hamburg) zurückgewiesen und folgt damit der Rechtsauffassung von Schlömer & Sperl RAe . …
Jahrelanger Schulstreit beendet - Oberverwaltungsgericht Bautzen stützt die integrative Beschulung
Jahrelanger Schulstreit beendet - Oberverwaltungsgericht Bautzen stützt die integrative Beschulung
| 11.02.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Unser Mandant besucht seit dem Sommer 2012 eine Grundschulde in Dresden, wobei durch die Bildungsagentur eine integrative Beschulung festgesetzt worden ist. Bereits seit dem Ende des 1. Halbjahres der 1. Klasse versucht die Bildungsagentur, …
Schulrecht - Haftung für Schäden durch Dachlawinen
Schulrecht - Haftung für Schäden durch Dachlawinen
| 10.11.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Eine Schulleiterin ist an einer sehr kleinen Schule ohne Hausmeister, Sekretärin etc. tätig. Der Schulträger übertrug ihr die Verantwortung für das Abschätzen, wann das Schulgebäude rundum abgesperrt werden muss – für den Fall, dass die …
Studienplatzklagen in Hamburg: Ausbildungskapazitätsgesetz wirkungslos?
Studienplatzklagen in Hamburg: Ausbildungskapazitätsgesetz wirkungslos?
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Das Hamburger Ausbildungskapazitätsgesetz, das Gesetz zur Regelung der Ausbildungskapazitäten an den staatlichen Hamburgischen Hochschulen (Ausbildungskapazitätsgesetz - AKapG) vom 14. März 2014, das zum Start des Wintersemesters 2014/15 …
Beamtenrecht RLP -  Modelle der Alterteilzeit (ATZ)
Beamtenrecht RLP - Modelle der Alterteilzeit (ATZ)
| 01.10.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Welche Modelle der ATZ gibt es im Schulbereich? Im Schulbereich ist die Altersteilzeit sowohl als Teilzeitmodell (sog. konventionelles Modell) als auch als Blockmodell möglich. Beim Teilzeitmodell (konventionelles Modell), das in der Regel …
BGH bestätigt Urteil gegen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen
BGH bestätigt Urteil gegen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen
| 14.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Schulische Veranstaltungen außerhalb des Regelunterrichts können ein Obhutsverhältnis iSd § 174 StGB begründen Das Landgericht Bochum verurteilte einen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen (§ 174 StGB) zu zwei Jahren …
Falsche Angabe der Wortanzahl ist keine schwerwiegende Täuschungshandlung
Falsche Angabe der Wortanzahl ist keine schwerwiegende Täuschungshandlung
| 06.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat mit einem Beschluss vom 23.05.2014 , Aktenzeichen: 3 L 890/14.DA , entschieden, dass ein Schüler, der die Anzahl der Wörter zu hoch angegeben hat, keine schwerwiegende Täuschungshandlung begangen hat. Im …
Hundehalter haftet, wenn sein Hund den Hundeaufseher verletzt
Hundehalter haftet, wenn sein Hund den Hundeaufseher verletzt
| 15.05.2014 von Rechtsanwalt Georg Calsow
Die Geschädigte hatte in ihrer Hundepension die Mischlingshündin aufgenommen. Sie wurde wenige Tage nach der Übergabe gebissen. In den ersten beiden Instanzen wurden ihre Schadensersatzansprüche gegen den Hundehalter mit der Begründung …
Rückforderungspraxis von Meister-BAföG rechtswidrig
Rückforderungspraxis von Meister-BAföG rechtswidrig
| 05.05.2014 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Rückforderungspraxis von Behörden im Fall des Meister-BAföG für rechtswidrig erklärt. Das Meister-BAföG wird für Fortbildungsmaßnahmen neben einer beruflichen Tätigkeit darlehensweise gewährt. Dabei …
Abitur: Endkorrektor darf nur bei Beurteilungsfehler der Erst-/Zweitkorrektoren eingreifen
Abitur: Endkorrektor darf nur bei Beurteilungsfehler der Erst-/Zweitkorrektoren eingreifen
| 12.03.2014 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Eine hochinteressante Entscheidung hat am 29.01.2014 das VG Freiburg zum Thema „Schriftliche Abiturprüfung“ getroffen. Das Verwaltungsgericht Freiburg hat entschieden, dass sich der Endkorrektor einer Abiturarbeit über die Bewertung des …
Wenn die Socken locken – Rechtliches zu Strümpfen & Co.
Wenn die Socken locken – Rechtliches zu Strümpfen & Co.
| 08.05.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der 9. Mai ist ein ganz besonderer Tag: der Tag der verlorenen Socke. Man gedenkt der vielen Sockenpaare, die im Laufe eines Jahres getrennt wurden. Das Phänomen ist bekannt: Man steckt zwei Socken oder Strümpfe in die Waschmaschine, …
Unterhalt der Eltern für die Ausbildung - Ausbildungsunterhalt
Unterhalt der Eltern für die Ausbildung - Ausbildungsunterhalt
| 10.09.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Kinder haben Anspruch darauf, dass die Eltern ihnen eine Ausbildung bezahlen. Das kann teuer werden für Vater und Mutter. Eltern haben aber bezüglich des Ausbildungsunterhaltes nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte. Die Zahlungspflicht …
Gericht bestätigt Hausverbot für Studenten
Gericht bestätigt Hausverbot für Studenten
| 02.08.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Beschluss vom 26.07.2012 , Aktenzeichen: 1 L 636/12 , hat das Verwaltungsgericht des Saarlands ein Hausverbot für einen Studenten als rechtmäßig angesehen. Im vorliegenden Fall erhielt ein Student vom Rektor der Universität …
Beeinträchtigung einer schriftlichen Prüfung durch Lärm
Beeinträchtigung einer schriftlichen Prüfung durch Lärm
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das Urteil des BVerwG v. 17.02.1984 (7 C 67/82) macht deutlich, dass den Prüfling Mitwirkungspflichten bei der Geltendmachung von äußeren Beeinträchtigungen beim Prüfungsablauf treffen. Der Kläger wiederholte zum zweiten Mal die Erste …
Ungerechtes Prüfungsergebnis? Bundesverwaltungsgericht klärt Zeitpunkt der Prüfungsanfechtung
Ungerechtes Prüfungsergebnis? Bundesverwaltungsgericht klärt Zeitpunkt der Prüfungsanfechtung
| 31.05.2012 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Prüfungsbewertungen unterliegen voller gerichtlicher Kontrolle - Urteilskommentierung von Birnbaum Rechtsanwälte Köln, 25.05.2012: Ungerecht benotete Prüflinge haben künftig mehr Rechtssicherheit über Art und Zeitpunkt ihrer …
Gerichtliche Überprüfbarkeit einer juristischen Examensklausur
Gerichtliche Überprüfbarkeit einer juristischen Examensklausur
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Mit Urteil v. 14.12.2011 hat das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 2. Senat (2A 109/09) zugunsten eines Examenskandidaten entschieden und die Berufung des Klägers bzgl. des Urteils des Verwaltungsgerichts der Freien …
Studienplatzklage Wintersemester 2012/2013
Studienplatzklage Wintersemester 2012/2013
| 03.04.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Auch dieses Jahr werden die Universitäten zum Wintersemester 2012/2013 mit mehr Bewerbungen konfrontiert als Studienplätze zunächst seitens der Universitäten berechnet worden sind. In den sog. "harten"NC-Fächern Humanmedizin, Zahnmedizin …
Unzulässige Kontaktaufnahme zum Prüfer im Überdenkungsverfahren
Unzulässige Kontaktaufnahme zum Prüfer im Überdenkungsverfahren
| 17.01.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Eine unzulässige Einflussnahme auf den Prüfer liegt dann vor, wenn sich ein Kandidat der Juristischen Staatsprüfung nach der Einlegung des Widerspruches mit einem Korrektor einer Klausur persönlich in Verbindung setzt und persönliche …
Prüfungsanfechtung - Ein Überblick
Prüfungsanfechtung - Ein Überblick
| 16.01.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Prüfungen begegnen einem das ganze Leben. Es ist dabei nicht zu leugnen, dass die persönliche und berufliche Entwicklung von den erzielten Noten entscheidend abhängt. So ist beispielsweise gerade für Juristen die Gesamtnote in den beiden …
Berufung auf Prüfungsunfähigkeit beim Juristischen Staatsexamen?
Berufung auf Prüfungsunfähigkeit beim Juristischen Staatsexamen?
| 28.11.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Ein Student, der wiederholt zum Ersten Juristischen Staatsexamen antritt und die Prüfung nicht besteht, kann sich nach Bekanntgabe der Prüfungsergebnisse nicht auf Prüfungsunfähigkeit berufen. Dies entschied der Bayerische …
§ 35a - Schulhelfer oder Förderschule - Entscheidung der Schulbehörde bindet Jugendhilfeträger
§ 35a - Schulhelfer oder Förderschule - Entscheidung der Schulbehörde bindet Jugendhilfeträger
| 29.07.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Anträge auf Bewilligung eines Schulhelfers (auch Integrationshelfer oder Einzelfallhelfer genannt) werden oft mit der Begründung abgelehnt, dass der Besuch der Förderschule vorrangig sei. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat …
Update zum Bildungspaket - Fristablauf am 30.06.2011 beachten - Sie verschenken Geld
Update zum Bildungspaket - Fristablauf am 30.06.2011 beachten - Sie verschenken Geld
| 27.06.2011 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Leistungen aus dem Bildungspaket erhalten Sie nur auf Antrag. Sie verschenken aber Geld, wenn Sie den Antrag erst nach dem 30.06.2011 stellen. Alle Anträge die bis zum 30.06.2011 gestellt werden, führen dazu, dass die Leistungen aus dem …