2.623 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
23.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… finanziert aus Vertragsstrafen andere Umweltverfahren Die Deutsche Umwelthilfe mahnt nicht nur wettbewerbsrechtlich ab und macht eine Vertragsstrafe geltend. Vielmehr werden diese Einnahmen durch die Deutsche Umwelthilfe auch dafür verwendet …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Unterlassungsschuldner mit dem Abmahner einen Unterlassungsvertrag, sind die Rechtsfolgen ähnlich, unterscheiden sich jedoch in erheblicher Weise in der Abwicklung und auch im Hinblick auf die Zahlung der Vertragsstrafe. Hätte unsere …
|
08.05.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… aufgefordert, die Datenübermittlung in Drittstaaten, insbesondere den USA zukünftig zu unterlassen. Zudem wird bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5.100 EUR festgesetzt. Wichtig: Keinesfalls sollten Sie die beigefügte …
|
16.03.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… abgeschlossenem Arbeitsvertrag. Denn eine Kündigung vor Antritt der Arbeit kann durch den Arbeitsvertrag ausgeschlossen sein. Mitunter kann eine solche Kündigung im Vorfeld sogar mit einer Vertragsstrafe sanktioniert werden. Eine solche Kündigung …
|
16.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die strafbewehrte Unterlassungserklärung zu verstoßen, sodass Sie nach Beendigung des Abmahnverfahrens noch zusätzlich eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe zahlen müssen. Wir bieten Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung an. Senden Sie uns …
|
16.03.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer Vertragsstrafe von 5.100 € zur Folge. Um solche unschönen finanziellen Folgen zu vermeiden, ist es vielmehr ratsam, zeitnah nach Erhalt der Abmahnung einen auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts versierten Rechtsanwalt , bestenfalls …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… einer Vertragsstrafe verhindert werden kann. 3.2) Handlungsempfehlung bei einer Sarwari Abmahnung? Wenn Sie sich allerdings zutrauen, die Verhandlung mit dem gegnerischen Anwalt selbst zu führen, keine Beratung über die Verhandlung hinaus …
|
09.03.2023
von Rechtsanwalt Roland Zimmel
… wird. Bei leichtfertigem oder unsachgemäßem Umgang mit solchen Unterlassungsansprüchen können erhebliche Risiken durch Vertragsstrafen oder kostspielige Gerichtsverfahren entstehen.
|
15.06.2023
von Rechtsanwalt Tobias Bartholme
… bis 3 BGB nicht geltend machen kann, soweit ihm Mängel am Werk bekannt waren. Ebenso gehen nicht vorbehaltene Ansprüche auf eine etwaig vereinbarte Vertragsstrafe verloren, wenn der Besteller diese sich nicht bei Abnahme vorbehält. Schließlich …
|
02.03.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… auf Unterlassung, Freistellung von den angefallenen Rechtsverfolgungskosten, Auskunft über den Umfang der Rechtsverletzung, Zahlung einer Vertragsstrafe sowie die Abschöpfung des generierten Mehrerlöses geltend. Daher wird zunächst unter …
|
02.03.2023
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… Schadensersatz. Positiv erkannte Mängel und vereinbarte Vertragsstrafen (z. B. wegen Bauzeitüberschreitung) müssen bei der Abnahme zudem vorbehalten werden. Andernfalls läuft der Besteller Gefahr, wegen dieser Ansprüche später ausgeschlossen …
|
28.02.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorzubereiten und das Versprechen so zu modifizieren, dass möglichst keine Vertragsstrafen anfallen können. Da das Unterlassungsversprechen inhaltlich weiter reicht, als dem Text zu entnehmen ist, ist zuvor natürlich dem Mandanten …
|
22.02.2023
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
… Erklärung abgegeben, kann bei einem Verstoß eine Vertragsstrafe geltend gemacht werden. Aus diesem Grunde sollte eine solche Erklärung nicht leichtfertig abgegeben werden. Gleichwohl kann es Sinn machen, eine sog. modifizierte …
|
22.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… Unterlassungsansprüche die Sicherheit, dass man alle Einsatzorte findet und nicht in die Gefahr läuft, eine eventuell vereinbarte Vertragsstrafe bezahlen zu müssen. Transparenz schaffen: In vielen Bereichen werden KI-Module bereits umfassend eingesetzt …
|
21.02.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden, welche die Wiederholungsgefahr ausräumt. Sodann wird gem. Ziffer 13.1 der Ticket-AGB der Live Nation GmbH eine angemessene Vertragsstrafe festgesetzt. Im vorliegenden Fall sei …
|
16.02.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… soll der Abgemahnte die Zahlung einer Vertragsstrafe versprechen. Auskunftsanspruch, Schadensersatz Neben dem Unterlassungsanspruch wird Auskunft über die Art, Dauer und Umfang der Nutzung verlangt. Dieser Anspruch dient der Vorbereitung …
|
10.02.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und Verpflichtungserklärung leichtfertig ohne vorherige Prüfung und professionelle Modifikation unterzeichnet werden. Denn eine solche Erklärung löst erhebliche Pflichten aus. Im Falle einer Zuwiderhandlung können hohe Vertragsstrafen fällig …
|
10.02.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie Zahlung von Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 1.798,69€ (Streitwert 30.000,00€) gefordert. ACHTUNG! Die beigefügte Unterlassungserklärung enthält eine feste Vertragsstrafe …
|
10.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… was Zusätzliches zu unterzeichnen. Schon gar nicht, wenn da noch was von „Vertragsstrafe“ drinsteht. d) Im Falle des Abbruchs der Verhandlungen sollen alle sich auf das Projekt beziehenden Unterlagen einschließlich selbst erstellter interner …
|
07.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Beratungspraxis ist uns bekannt, dass bei einer Unterlassungserklärung, die gegenüber dem Deutschen Konsumentenbund abgegeben wird, diese auch überprüft wird und zum Teil erhebliche Vertragsstrafen geltend gemacht werden ( siehe hier ). Ebenfalls …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 €, die der Abmahnung im Entwurf vorformuliert beiliegt. Neben dem Unterlassungsanspruch werden weitere Ansprüche geltend gemacht, wie insbesondere Auskunft …
|
31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… Vertragsstrafen oder andere Sanktions- oder Kündigungsmöglichkeiten enthalten Kontaktaufnahme mit den Kunden, um deren, ggf. unterschiedliches, Anforderungsprofil zu erkennen und deren Vorgaben rechtzeitig umsetzen zu können Dokumentation der jeweils …
|
03.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… gilt und bei Verstößen eine hohe Vertragsstrafe greift. Sollte die Abmahnung allerdings unberechtigt sein, sollte die Forderung fachmännisch und vollständig zurückgewiesen werden. 4. Handeln Sie mit Unterstützung! Wir unterstützen Sie gerne …
|
30.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… IDO e.V. nicht abschließend geklärt -- Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hat in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht …