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Aufklärung bei Anwendung einer Neulandmethode
Aufklärung bei Anwendung einer Neulandmethode
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Ihr Rechtsanwalt für Arzthaftungsrecht informiert Gemäß § 630e BGB ist der Behandelnde verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. Dazu gehören insbesondere Art, Umfang, Durchführung, …
Mixed Reality – das Interface der Zukunft? Wo liegen Chancen und rechtliche Hürden?
Mixed Reality – das Interface der Zukunft? Wo liegen Chancen und rechtliche Hürden?
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Mixed Reality – Die großen digitalen Konzerne und Internet-Riesen haben das riesige Potenzial bereits erkannt, das in der Vermengung und Interaktion zwischen der realen und der virtuellen Welt auf dem Bildschirm steckt. Mit Virtual Reality …
OLG Düsseldorf: Zum Schutz eines Gastronomiekonzeptes vor Nachahmung
OLG Düsseldorf: Zum Schutz eines Gastronomiekonzeptes vor Nachahmung
| 08.12.2018 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Inwieweit kann sich ein Gastronom dagegen zur Wehr setzen, dass sein innovatives Restaurant-Konzept von Wettbewerbern nachgeahmt wird? Zu dieser Frage lag bislang nur wenig Rechtsprechung vor. Das OLG Düsseldorf hatte nun über einen …
Abmahnung der Rechtsanwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH
Abmahnung der Rechtsanwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälten Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH abgemahnt, weil sie Rechte an der Marke „Borussin“ verletzt haben sollen. Was nun? Abmahnung wegen der Nutzung …
Abmahnung von Tommy Hilfiger Europe B.V. durch Heuking Kühn Lüer Wojtek
Abmahnung von Tommy Hilfiger Europe B.V. durch Heuking Kühn Lüer Wojtek
| 02.01.2020 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Frankfurt erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe BV. verstoßen haben sollen. Was nun? Vorwurf: Verletzung der EU-Marke „HILFIGER“ …
LG Düsseldorf: Versicherung muss bei im Ausland abhanden gekommener Uhr bezahlen
LG Düsseldorf: Versicherung muss bei im Ausland abhanden gekommener Uhr bezahlen
| 21.08.2020 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
In einem von uns vertretenen Verfahren vor dem LG Düsseldorf konnten wir gegenüber einer Versicherung die Deckung für eine im Ausland abhanden gekommene Luxus-Armbanduhr durchsetzen. Hausratsversicherung mit Zusatz-Bedingung „Mein Plus“ Der …
Wegweisendes EuGH Urteil stärkt Rechte von Verbrauchern bei Kreditverträgen
Wegweisendes EuGH Urteil stärkt Rechte von Verbrauchern bei Kreditverträgen
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
In einem bemerkenswerten Urteil hat der EuGH (Urteil vom 09.09.2021, Az. C‑33/20, C‑155/20 und C‑187/20) entschieden, dass Verbraucherkreditvertäge, bei denen die Bank bei Vertragsschluss unzureichend belehrt hat, zeitlich unbefristet …
Abmahnung Heuking Kühn Lüer Wojtek für Mixcover GmbH wegen Fotonutzung erhalten?
Abmahnung Heuking Kühn Lüer Wojtek für Mixcover GmbH wegen Fotonutzung erhalten?
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Bildrecht / Fotorecht – Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Düsseldorf im Auftrag der Firma Mixcover GmbH erhalten, in denen Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschützte Fotos im Internet …
Abmahnung der Kanzlei KLAKA für die BMW AG wegen "M3-Look" erhalten? Wir beraten Sie
Abmahnung der Kanzlei KLAKA für die BMW AG wegen "M3-Look" erhalten? Wir beraten Sie
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Münchener Kanzlei KLAKA zur Prüfung vorgelegt. Darin tritt die abmahnende Kanzlei für die Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG) auf. Was hat es mit der Abmahnung auf sich und wie sollte man sich …
LG Köln: Kein Urheberschutz für Shirt-Grafik mit Slogan "Geimpft gechipt entwurmt"
LG Köln: Kein Urheberschutz für Shirt-Grafik mit Slogan "Geimpft gechipt entwurmt"
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Nach einer von uns erhobenen negativen Feststellungsklage hat das LG Köln den Urheberschutz einer T-Shirt-Grafik verneint. Das Motiv bestand hauptsächlich aus den Worten "Geimpft gechipt entwurmt". Wie sieht es mit dem Urheberschutz von …
Das Transparenzregister und die Mitteilungspflichten
Das Transparenzregister und die Mitteilungspflichten
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Das Transparenzregister ist ein öffentlich für jedermann einsehbares Register, aus dem die wirtschaftlich Berechtigten einer juristischen Person zu entnehmen sein sollen. Infolge von dessen Einführung zum 1. Oktober 2017 war zunächst nur …
Rechtsanwalt Arzthaftungsrecht: Aktuelle Aufsatzreihe
Rechtsanwalt Arzthaftungsrecht: Aktuelle Aufsatzreihe
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Ärztliche Zweitmeinung für Patienten Viele Ärzte raten ihren Patienten zu einer Operation, obwohl eine medizinische Notwendigkeit dafür überhaupt nicht gegeben ist. Jeder Rechtsanwalt für Arzthaftungsrecht weiß, dass solche Empfehlungen …
Rechtsanwalt für Arzthaftungsrecht: Wichtige Informationen im Überblick
Rechtsanwalt für Arzthaftungsrecht: Wichtige Informationen im Überblick
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Ärzte sind keine „Götter in Weiß“: Sie machen durchaus Fehler, die ihren Patienten teuer zu stehen kommen können. Deshalb gibt es medizinische Standards, die sogenannten Regeln der ärztlichen Kunst. Verletzt der Arzt seine …
Ärztliche Aufklärungspflicht über die Alternative einer Schnittentbindung
Ärztliche Aufklärungspflicht über die Alternative einer Schnittentbindung
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Dem behandelnden Arzt obliegt generell die Pflicht einer ordnungsgemäßen Aufklärung des Patienten. Diese Verpflichtung kann er jedoch auch an einen anderen Arzt, welcher allerdings der gleichen Fachrichtung angehören muss, delegieren. Die …
Aufklärungspflicht bei bestehender Möglichkeit der Verschlechterung des Leidens
Aufklärungspflicht bei bestehender Möglichkeit der Verschlechterung des Leidens
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick Vor jeder Operation hat der verantwortliche Operateur eine sog. Risikoaufklärung vorzunehmen. Der Patient muss über die Art des Eingriffs und seine nicht ganz außerhalb der Wahrscheinlichkeit liegenden Risiken informiert werden, …
Ärztlicher Behandlungsfehler
Ärztlicher Behandlungsfehler
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Aufklärungspflichten des Arztes Ein ärztlicher Behandlungsfehler gefährdet die Gesundheit des Patienten. Deshalb ist es wichtig, dass Ärzte ihre Patienten vor einer Operation über etwaige Risiken aufklären. Dr. Rauhaus ist Fachanwalt für …
EA 288 – der neue Skandalmotor von Volkswagen
EA 288 – der neue Skandalmotor von Volkswagen
| 05.08.2020 von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
Recherchen unabhängiger Medien und immer mehr Gerichtsentscheidungen belegen: Auch beim vermeintlich sauberen Euro-6-Motor EA 288 sind unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut. Hunderttausende Dieselfahrer sind betroffen – und haben gute …
Die elektronische Aktie: gehört elektronischen Wertpapieren die Zukunft?
Die elektronische Aktie: gehört elektronischen Wertpapieren die Zukunft?
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Vereidigter Buchprüfer Gustav Meyer zu Schwabedissen
Seit dem 16. August 2023 können auch Aktien als elektronische Wertpapiere begeben werden. Die Emission elektronischer Wertpapiere war zwar seit 2021 rechtlich zulässig, zuvor aber begrenzt auf elektronische Inhaberschuldverschreibungen. …
Kranke Arbeitnehmer müssen Dienstrad selbst zahlen
Kranke Arbeitnehmer müssen Dienstrad selbst zahlen
| 12.10.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Neben dem altbewährten Dienstwagen bieten Arbeitgeber immer häufiger auch die Nutzung von Fahrrädern und vor allem E-Bikes an. Beim Dienstrad-Leasing ist der Arbeitgeber Leasingnehmer und überlässt dem Arbeitnehmer das Rad zur Nutzung. Die …
Lobbyregister: Belastung oder taktisches Kommunikationswerkzeug?
Lobbyregister: Belastung oder taktisches Kommunikationswerkzeug?
| 07.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Ursprünglich als Instrument zur Steigerung von Transparenz und Integrität in der Politik konzipiert, wurde das Lobbyregister des Deutschen Bundestages von vielen Unternehmen, Verbänden und Agenturen anfangs als bürokratische Last empfunden. …
Rechtliche Unterstützung bei der Produktion eines True Crime Podcasts? Brauch ich nicht!
Rechtliche Unterstützung bei der Produktion eines True Crime Podcasts? Brauch ich nicht!
| 28.02.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Oder vielleicht doch? Bei der Produktion eines True Crime Podcasts kann der Rechtsrat eines Experten nicht selten hilfreich sein. Dies gilt insbesondere für den Faktencheck. So kann ein Anwalt helfen, die Genauigkeit der dargestellten …
Navigieren im rechtlichen Dschungel: Warum große Vereine und Verbände eine proaktive Rechtsstrategie benötigen
Navigieren im rechtlichen Dschungel: Warum große Vereine und Verbände eine proaktive Rechtsstrategie benötigen
| 30.04.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
In einer immer komplexeren Rechtslandschaft ist es für große Verbände unerlässlich, eine umfassende und proaktive Rechtsstrategie zu verfolgen. Organisationen, die eine breite Palette von Mitgliederinteressen vertreten und oft in …
Über den Büroalltag hinaus: Wie eine ganzheitliche ESG-Strategie Unternehmen transformiert
Über den Büroalltag hinaus: Wie eine ganzheitliche ESG-Strategie Unternehmen transformiert
| 17.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Ein umfassendes ESG-Engagement beschränkt sich nicht nur auf die Einführung flexibler Arbeitszeiten und Home-Office-Angebote. Vielmehr verkörpert es eine tiefgreifende Geschäftsstrategie, die alle Bereiche eines Unternehmens durchdringt. Es …
Gefahr aus dem Netz: Was Sie selbst gegen Cyberstalking tun können
Gefahr aus dem Netz: Was Sie selbst gegen Cyberstalking tun können
| 22.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Cyberstalking ist eine zunehmend verbreitete Form der Belästigung, die tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen haben kann. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Maßnahmen Sie ergreifen können, um sich gegen Cyberstalking …