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Auswirkungen von Corona auf den Unterhalt?
Auswirkungen von Corona auf den Unterhalt?
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Claudia Ernst
Corona hat für viele Menschen nicht nur gesundheitliche Konsequenzen, sondern auch finanzielle. Bei selbstständigen, wie auch nichtselbstständigen Personen führt die Pandemie häufig zur Gewinnminderung bzw. Kurzarbeit. Erleidet der/die …
Patientenverfügung in einer Akutsituation
Patientenverfügung in einer Akutsituation
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Björn Tesche
Ein Krankenhaus hat die Erbin einer verstorbenen Patientin vor Gericht auf Zahlung der Behandlungskosten verklagt. Die spätere Erblasserin wurde als Notfall in die Klinik eingeliefert und noch am selben Tag notoperiert. Es folgten mehrere …
Autohaus haftet bei Diebstahl des Pkw
Autohaus haftet bei Diebstahl des Pkw
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Nach einem von uns erwirkten aktuellen Urteil des Landgericht Berlins haftet das Autohaus für den Diebstahl des Kundenfahrzeuges, wenn das Fahrzeug nicht auf dem Betriebsgelände abgestellt wurde. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt …
Nachweis der Entwendung eines Fahrzeuges in der Kaskoversicherung
Nachweis der Entwendung eines Fahrzeuges in der Kaskoversicherung
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.05.2019 zur Frage, wie der Versicherungsnehmer den Nachweis der Entwendung seines Fahrzeuges in der Kaskoversicherung erbringen kann In dem entschiedenen Fall machte der Kläger aus einem abgeschlossenen …
Wohngebäudeversicherung: Überschwemmung nur bei Überflutung nicht bebauter Grundstücksfläche
Wohngebäudeversicherung: Überschwemmung nur bei Überflutung nicht bebauter Grundstücksfläche
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Das Kammergericht hat in einem Hinweisbeschluss vom 18.06.2019 erklärt, dass ein deckungspflichtiger Überschwemmungsschaden die Überflutung der nicht bebauten Grundstücksfläche voraussetze. Hierfür genüge es nicht, wenn sich infolge von …
Schuld des Rückwärtsfahrenden nicht immer gegeben
Schuld des Rückwärtsfahrenden nicht immer gegeben
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Nach § 9 Abs. 5 StVO hat sich der Fahrzeugführer beim Rückwärtsfahren so zu verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass bei einem Unfall im Zusammenhang mit einem …
Leistungsablehnung wegen Vorvertraglichkeit in der privaten Krankenversicherung!
Leistungsablehnung wegen Vorvertraglichkeit in der privaten Krankenversicherung!
| 20.06.2022 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Häufig wundern sich Versicherte, dass der private Krankenversicherer, zumeist in der Zahnzusatzversicherung, nicht leistet und Vorvertraglichkeit behauptet wird, um den Anspruch abzulehnen. Dies geschieht oftmals bei Zahnbehandlungen, die …
Hausratversicherungsschutz bei einer Beraubung außerhalb des Haushalts
Hausratversicherungsschutz bei einer Beraubung außerhalb des Haushalts
| 15.08.2022 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Die Parteien streiten um Zahlungsansprüche aus einer Hausratversicherung. In dem zu entscheidenden Fall wurde der Sohn des Versicherungsnehmers von 3-4 männlichen Personen in einem Hauseingang überfallen. Im Zuge einer körperlichen …
Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Corona kein Freifahrtschein
Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Corona kein Freifahrtschein
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Tröster
Lieferungen bleiben aus, Aufträge brechen weg, Betriebe müssen geschlossen werden – durch die Corona-Krise sind viele Unternehmen und Selbstständige in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Damit es aufgrund aufkommender …
Drohende Insolvenz wegen Überschuldung – Auswirkungen der Corona-Krise
Drohende Insolvenz wegen Überschuldung – Auswirkungen der Corona-Krise
| 18.06.2020 von Rechtsanwalt Michael Tröster
Trotz Corona ist eine Insolvenzwelle bisher ausgeblieben. Im ersten Halbjahr 2020 ist die Zahl der Unternehmensinsolvenzen nach Angaben der Creditreform im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar rückläufig. Ein Grund dafür dürfte die …
Nachfolgeplanung Patchworkfamilie
Nachfolgeplanung Patchworkfamilie
| 01.10.2020 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Das klassische Verständnis einer Familie bestehend aus Vater, Mutter und Kind ist in der heutigen Zeit nicht mehr die Norm. Insbesondere die Patchworkfamilie ist ein Familienmodell, auf welches man immer häufiger trifft. Obwohl innerhalb …
Erbeinsetzung unter Bedingungen
Erbeinsetzung unter Bedingungen
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Erbeinsetzung unter Bedingungen (Beschluss OLG Frankfurt am Main vom 05.02.2019) Sachverhalt Das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 05.02.2019, Az. 20 W 98/18) hat entschieden, dass die Abhängigmachung einer Erbeinsetzung von einer …
Das Erbe lebzeitig verschenken - Pflichtteilsergänzungsansprüche?
Das Erbe lebzeitig verschenken - Pflichtteilsergänzungsansprüche?
| 30.05.2022 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
In vielen Familien kommt es häufig zu Streitigkeiten und im schlimmsten Fall zur vollständigen Zerrüttung. Diese Familienmitglieder nach seinem Tod nicht beerben zu wollen, erscheint zwar oftmals nachvollziehbar, ist jedoch in der Realität …
Erbrecht: Sie wollen Ihr Testament von Hand schreiben? Der Rechtsanwalt rät ab!
Erbrecht: Sie wollen Ihr Testament von Hand schreiben? Der Rechtsanwalt rät ab!
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Steffen Köster
In einem Fall vor dem Oberlandesgericht Schleswig ( AZ 3 Wx 19/15, Urteil vom 16.7.2015) ging es um ein handgeschriebenes und sehr schlecht lesbares Testament. Nicht einmal ein zu Rate gezogener Schriftexperte konnte den letzten Willen des …
Gerichtliche Anordnungen zur Mediennutzung des Kindes
Gerichtliche Anordnungen zur Mediennutzung des Kindes
| 12.09.2018 von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Das OLG Frankfurt hat in seiner am 15.06.2018 ergangenen Entscheidung herausgestellt, dass ein Gericht nicht im Rahmen eines Verfahrens gem. § 1666 BGB wegen Kindeswohlgefährdung einfach Auflagen zur Mediennutzung des Kindes erteilen kann, …
Private Kapitalanleger sind Verbraucher
Private Kapitalanleger sind Verbraucher
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Markus Lang
Auf Vorlage eines tschechischen Gerichts hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache Petruchova die Gelegenheit, zum Verbraucherbegriff Stellung zu nehmen. Das vorlegende Gericht hatte Zweifel daran geäußert, ob die Klägerin …
Update MOVEit-Datenleck: Unzählige Unternehmen Opfer des Hackerangriffs
Update MOVEit-Datenleck: Unzählige Unternehmen Opfer des Hackerangriffs
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Zahlreiche Unternehmen betroffen, darunter Krankenkassen, Versicherungen und Finanzdienstleister Ein kürzlich stattgefundener Hackerangriff hat schwerwiegende Folgen für unzählige Unternehmen. Darunter sind zum Beispiel die …
Wacken versinkt im Schlamm: Diese Rechte haben gestrandete Festivalgäste
Wacken versinkt im Schlamm: Diese Rechte haben gestrandete Festivalgäste
| 04.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Wacken im norddeutschen Schleswig-Holstein ist das größte Heavy-Metal-Festival der Welt. Bevor es richtig startete, machte es bereits Schlagzeilen. Es herrschte schon kurz nach Öffnung des Festival-Geländes Einlass-Stopp für die Besucher, …
Achtung! Neue Betrugsmasche auf Facebook mit Vermissten-Meldungen
Achtung! Neue Betrugsmasche auf Facebook mit Vermissten-Meldungen
| 23.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Soziale Netzwerke, wie Facebook, bieten Nutzern die Möglichkeit, Mitteilungen in kürzester Zeit weit zu verbreiten – wie etwa Vermissten-Meldungen oder Suchaufrufe. Diese Funktion erweist sich als großer Vorteil , da Privatpersonen neben …
DSGVO-Verstoß bei Gesundheitstrackern: sensible Nutzerdaten öffentlich
DSGVO-Verstoß bei Gesundheitstrackern: sensible Nutzerdaten öffentlich
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
61 Millionen Datensätze aus Fitbit und anderen Gesundheitstrackern sind online öffentlich zugänglich. Grund dafür ist eine ungesicherte Datenbank. Die veröffentlichten Nutzer-Informationen kamen aus verschiedenen Teilen der Welt. Neben …
Datenlecks bei Facebook, Deezer und Co.: Welche Kosten entstehen für Konzerne?
Datenlecks bei Facebook, Deezer und Co.: Welche Kosten entstehen für Konzerne?
| 27.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Die Studie zu Datenlecks Jüngst sind große Konzerne, wie Facebook und Deezer , in die Schlagzeilen geraten, weil sie von enormen Datenlecks betroffen sind. Doch welche Kosten kommen auf die Konzerne bei derartigen Datenlecks zu? Dazu …
Der Mercedes-Abgasskandal
Der Mercedes-Abgasskandal
| 20.04.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Unser Partner Herr Rechtsanwalt Dirk Sinnig erklärt im Video die 10 wichtigsten Fragen und Antworten rund um den Diesel-Abgasskandal bei Mercedes Benz. Neben Volkswagen, Audi, Porsche, Seat, Skoda und BMW ist vor allem Mercedes Benz im …
Ist Facebooks neues Bezahlmodell mit Datenschutz vereinbar?
Ist Facebooks neues Bezahlmodell mit Datenschutz vereinbar?
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Der Meta-Konzern, der hinter Facebook steckt, ist immer wieder wegen Datenschutz-Verstößen in der Kritik. In jüngster Vergangenheit hatte Facebook zum Beispiel mit mehreren Datenlecks zu kämpfen. Seit Anfang November bietet Meta nun für …
Dieselskandal bei Mercedes: KBA ruft 60.000 Mercdes zurück
Dieselskandal bei Mercedes: KBA ruft 60.000 Mercdes zurück
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Laut übereinstimmenden Medienberichten ruft das Kraftfahrt-Bundesamt 60.000 Mercedes GLK zurück. Bei dem Modell sollen Abgaswerte manipuliert worden sein. Weitere Mercedes-Modelle könnten zudem betroffen sein. Die Kanzlei Dr. Lehnen und …