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Transportrecht: Haftungsrisiko an der Laderampe
Transportrecht: Haftungsrisiko an der Laderampe
| 04.07.2019 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
An der Laderampe herrscht nicht nur eine große Betriebsamkeit, sondern vor allem ein wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen dem Absender bzw. Empfänger der Sendung und dem vom Frachtführer eingesetzten Fahrer. Der Fahrer ist regelmäßig …
Kundenschutzklauseln – oft nur heiße Luft?!
Kundenschutzklauseln – oft nur heiße Luft?!
| 17.06.2019 von Rechtsanwältin Inés Jakob
Neben dem Transportgewerbe werden auch in vielen anderen Bereichen, in denen Subunternehmer eingesetzt werden, sogenannte Kundenschutzklauseln verwendet. Durch eine Kundenschutzklausel sollen Subunternehmer davon abgehalten werden, die …
JEFTA – neue Möglichkeiten im europäisch-japanischen Handel
JEFTA – neue Möglichkeiten im europäisch-japanischen Handel
| 03.06.2019 von Rechtsanwältin Inés Jakob
Der Handel zwischen der EU und Japan erzielte rund 30 % des Welt-Bruttoinlandsprodukts, wobei ein Warenexport aus der EU von 58 Mrd. Euro und ein Import aus Japan von 28 Mrd. Euro verzeichnet wurde. Um diesen Handel weiter auszubauen, haben …
Einbeziehung der ADSp 2017 in die Verträge – was ist zu beachten?
Einbeziehung der ADSp 2017 in die Verträge – was ist zu beachten?
| 03.06.2019 von Rechtsanwalt Mark Lupschitz
Die alltäglichen Vertragsabschlüsse im speditionellen Massengeschäft erfolgen häufig auf Zuruf, telefonisch oder durch kurze Email-Korrespondenz. Die dafür erforderliche verlässliche Vertragsbasis bilden seit 1927 oft die Allgemeinen …
Rail & Fly: Wann haften Veranstalter für verpassten Flug?
Rail & Fly: Wann haften Veranstalter für verpassten Flug?
| 12.03.2019 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit rechtskräftigem Urteil vom 20.02.2018, Aktenzeichen 32 C 1966/17, entschieden, dass Rail & Fly-Kunden keinen Anspruch auf Entschädigung beim verpassten Flug haben, wenn sie bei der Wahl der …
Schadensersatz in Spanien aus Transportschäden im Jahr 2020
Schadensersatz in Spanien aus Transportschäden im Jahr 2020
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Der Transportschaden kann sich wie folgt äußern: Die Ware kommt nicht an, dann besteht ein Schadensersatzanspruch nach Art.52 L15/2009. Die Ware kommt verspätet an (retraso). Die Ware kommt unvollständig an, dann besteht ein …
Haftung des Frachtführers und des Spediteurs: Abgrenzung zwischen Fracht- und Speditionsvertrag
Haftung des Frachtführers und des Spediteurs: Abgrenzung zwischen Fracht- und Speditionsvertrag
| 25.01.2019 von Rechtsanwalt Mark Lupschitz
Die Abgrenzung zwischen Fracht- und Speditionsvertrag bei einer nationalen oder internationalen Frachtgutbeförderung hat für die Haftungsfeststellung eine grundlegende Bedeutung. Im Schadensfall stellt sich immer als erstes die Frage, wer …
10 häufige Fehler von Flugreisenden bei Ärger mit der Fluggesellschaft und wie man sie vermeidet
10 häufige Fehler von Flugreisenden bei Ärger mit der Fluggesellschaft und wie man sie vermeidet
| 02.12.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Nichts verdirbt die Vorfreude auf einen anstehenden Urlaub mehr als ein verspäteter Flug oder ein verlorenes Gepäckstück. Umgekehrt kann die Entspannung auf der Rückreise ein jähes Ende haben, wenn es Ärger mit der Fluggesellschaft gibt. …
Illegaler Wettbewerb gegen Taxis – Wettbewerbsregeln in der praktischen Anwendung
Illegaler Wettbewerb gegen Taxis – Wettbewerbsregeln in der praktischen Anwendung
| 03.11.2018 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wie können sich rechtstreue Unternehmen gegen die Zersetzung von Vorschriften und das gezielte Abwerben ihrer Kunden wehren? Behörden sind häufig mit der Durchsetzung der Rechtsvorschriften überfordert. Kontrollen finden kaum statt. …
Dieselgipfel: Dieselfahrer sollten abwarten und parallel klagen
Dieselgipfel: Dieselfahrer sollten abwarten und parallel klagen
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Kommt das Maßnahmenpaket? Wie Bild und Spiegel-Online berichten, sollen sich die Regierungsparteien auf ein Maßnahmenpaket geeinigt haben, das Fahrverbote verhindern soll. Kern des Pakets ist, ältere Dieselfahrzeuge in modernere Modelle …
Fahren Sie noch entspannt oder droht das neue Fahrverbot gem. § 44 StGB?
Fahren Sie noch entspannt oder droht das neue Fahrverbot gem. § 44 StGB?
| 21.09.2018 von Rechtsanwalt Stefan Swierczyna
Mit dem Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.08.2017 kam auch das „neue Fahrverbot“ im geänderten Gewand des § 44 StGB. Die bisherige Regelung sah die Anordnung eines Fahrverbotes …
Schutzpflicht vs. Gefahren – Waschanlagenbetreiber müssen nicht immer zahlen
Schutzpflicht vs. Gefahren – Waschanlagenbetreiber müssen nicht immer zahlen
| 23.08.2018 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Südhessen – Ein sauberes Auto zu fahren macht großen Spaß. Bei sommerlicher Hitze mit teilweise 38 Grad schafft es allerdings nicht jeder, mit einem Schwamm in der Hand sein Fahrzeug zu waschen. Glücklicherweise kann man heutzutage ganz …
Insolvenzverfahren der deutschen P&R-Gesellschaften eröffnet
Insolvenzverfahren der deutschen P&R-Gesellschaften eröffnet
| 25.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Am 24. Juli 2018 hat das Amtsgericht München die Insolvenzverfahren der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, Grünwald, sowie der P&R Transport-Container GmbH …
EuGH urteilt in Sachen TUIfly – „Wilder Streik“ ist kein außer­ge­wöhn­li­cher Umstand
EuGH urteilt in Sachen TUIfly – „Wilder Streik“ ist kein außer­ge­wöhn­li­cher Umstand
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Positiv überrascht konnten man letzte Woche die Meldung vernehmen, dass der Europäische Gerichtshof entgegen der Empfehlung des Generalanwalts über die massenhaften Flugverspätungen und Flugausfälle bei Flügen der Fluggesellschaft TUIfly im …
Insolvenz der Move24 Group GmbH: Wechsel des Umzugsunternehmens
Insolvenz der Move24 Group GmbH: Wechsel des Umzugsunternehmens
| 01.03.2018 von Rechts- und Fachanwalt Hans G. Fritsche
Die Situation Über das Vermögen der Move24 Group GmbH wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Charlottenburg vom 23.02.2018 das vorläufige Insolvenzverfahren angeordnet und ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt. Das Geschäftsmodell von …
BVerwG: Fahrverbote rechtens. Dieselbesitzer: Jetzt handeln!
BVerwG: Fahrverbote rechtens. Dieselbesitzer: Jetzt handeln!
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das BVerwG in Leipzig hat sich positioniert. Damit Luftreinhaltepläne eingehalten werden können, dürfen Fahrverbote erlassen werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag den Weg für Diesel-Fahrverbote in Städten …
Kraftfahrt-Bundesamt fühlt Daimler auf den Zahn – Vito manipuliert?
Kraftfahrt-Bundesamt fühlt Daimler auf den Zahn – Vito manipuliert?
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Kraftfahrt-Bundesamt verdächtigt Daimler, in das Abgasreinigungssystem des Transporter-Modells Vito eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut zu haben. „Das KBA prüft für das Daimler-Modell Vito wegen des Verdachts einer …
Verwaltungsgericht Düsseldorf weist Klage von Umwelthilfe ab
Verwaltungsgericht Düsseldorf weist Klage von Umwelthilfe ab
| 28.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal Klage gegen die Stadt Düsseldorf und neun andere Städte erhoben. An diesem Mittwoch (24. Januar 2018) wurde am Düsseldorfer Verwaltungsgericht über die erste der zehn …
Reedereiinsolvenz – Hanjin – Ansprüche verjähren bald
Reedereiinsolvenz – Hanjin – Ansprüche verjähren bald
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die Insolvenz des Reeders Hanjin wirft viele haftungsrechtliche Fragen auf. Die Möglichkeiten aufgrund der vielfach eingetretenen Verspätungen oder Produktschäden eine Haftung des eigentlichen Vertragspartners, in der Regel eines deutschen …
Logistikverträge: Verstoßen Preisanpassungsklauseln gegen das Preisklauselgesetz?
Logistikverträge: Verstoßen Preisanpassungsklauseln gegen das Preisklauselgesetz?
| 09.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Der Logistiker hat häufig ein großes Interesse daran, dass er seine Preise während der Vertragslaufzeit anpassen, d. h. erhöhen kann. Zu diesem Zweck greift man gern auf Preisanpassungsklauseln zurück, die unterschiedlich ausgestaltet …
Logistikverträge: Anpassung der Vergütung
Logistikverträge: Anpassung der Vergütung
| 09.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1. Ausgangssituation Logistikverträge sind in aller Regel langfristige Verträge, die für eine Laufzeit von mehreren Jahren abgeschlossen werden. Die Interessenlage des Auftraggebers geht dabei häufig dahin, dass die Vergütung während der …
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina
| 23.04.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina Es gibt keine genaue Information darüber, wann das Schiedsgericht bei der Auswärtigen Handelskammer von Bosnien und Herzegowina (Schiedsgerichtshof) gegründet wurde. Es gibt einige sporadische …
Darlegungs- und Beweislast bei Überstunden (hier: Kraftfahrer)
Darlegungs- und Beweislast bei Überstunden (hier: Kraftfahrer)
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Tibor E. Jakab
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 21.12.2016 die Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast in einem Prozess über die Vergütung von Überstunden konkretisiert: Nach Ansicht der Bundesrichter genügt der Arbeitnehmer seiner …
Stoppt der Bundesgerichtshof Uber?
Stoppt der Bundesgerichtshof Uber?
| 18.05.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das Unternehmen Uber, das Fahrten über seine App vermittelt, bekam bereits einigen Gegenwind in Deutschland zu spüren, den vor allem die mit Uber konkurrierenden Taxiunternehmen entfachten. Neben seinem Angebot UberPop, bei dem Privatleute …