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Die Schweizer-Franken-Euro-Entkopplung und ihre Folgen
Die Schweizer-Franken-Euro-Entkopplung und ihre Folgen
| 30.01.2015 von Rechtsanwalt Jan Finke
Vergangene Woche hat die Schweiz ohne jegliche Vorankündigung die Kopplung ihrer Währung zum Euro aufgegeben. Begründet wurde dies erst nachträglich mit zu hohen Kosten des Mindestkurses des Franken zum Euro. Bis dahin und seit September …
„Anleihe-Recycling“ bei der Scholz Holding GmbH - Fachanwalt informiert
„Anleihe-Recycling“ bei der Scholz Holding GmbH - Fachanwalt informiert
| 18.02.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Zinsauszahlung der Anleihe (ISIN: AT 0000A0U9J2 / WKN A1MLSS) für den 8. März soll ausbleiben. Stattdessen werden am 8. Und 16. Februar die Sanierungsmaßnahmen der Scholz Holding GmbH bei der Gläubigerversammlung in Wien thematisiert. …
German Pellets: Tochtergesellschaften im vorläufigen Insolvenzverfahren - Fachanwalt informiert
German Pellets: Tochtergesellschaften im vorläufigen Insolvenzverfahren - Fachanwalt informiert
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Neben der insolventen German Pellets GmbH hat das Amtsgericht Schwerin am 22. Februar auch über vier weitere Unternehmen der Unternehmensgruppe das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Die vorläufige Insolvenzverwaltung der German …
Girokonto für jedermann und ein bestehender Widerrufsjoker?
Girokonto für jedermann und ein bestehender Widerrufsjoker?
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Seit dem 21. März gibt es eine Vielzahl an Gesetzesänderungen, die vor allem für Verbraucher von großer Bedeutung sind. Besonders im finanzrechtlichen Bereich hat sich einiges getan: Widerruf Seit dem 21. Juni 2016 ist nun Schluss mit dem …
Urteil gefällt: Solarworld AG muss 800 Mio. Dollar zahlen
Urteil gefällt: Solarworld AG muss 800 Mio. Dollar zahlen
| 27.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Seit Jahren befindet sich nun der deutsche Solartechnologiekonzern Solarworld AG im Rechtsstreit mit dem amerikanischen Siliziumhersteller Hemlock. Nach eigener Unternehmenseinschätzung dürfte die 800 Mio. US-Dollar Schadensersatzforderung …
BGH entscheidet über Streitfrage im Widerrufsrecht – Recht sei nicht verwirkt
BGH entscheidet über Streitfrage im Widerrufsrecht – Recht sei nicht verwirkt
| 28.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 12. Juli 2016 entschied der Bundesgerichtshof über eine umstrittene Frage bezüglich des Widerrufsrechts: verwirkt, oder nicht verwirkt? Nach einigen vertagten oder gar abgesagten Entscheidungsterminen urteilte der BGH, dass der Widerruf …
BGH stärkt Verbraucherrechte: Widerrufsbelehrung der Sparkasse ist fehlerhaft
BGH stärkt Verbraucherrechte: Widerrufsbelehrung der Sparkasse ist fehlerhaft
| 29.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 12. Juli 2016 entschied der Bundesgerichtshof über die Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen von Sparkassen (Az.: XI ZR 564/15) . Eine dabei häufig verwendete Formulierung zur Widerrufsfrist, die „frühestens mit …
Canada Gold Trust bittet Anleger nun mit Mahnbescheiden erneut zur Kasse
Canada Gold Trust bittet Anleger nun mit Mahnbescheiden erneut zur Kasse
| 22.09.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Xolaris Treuhandgesellschaft fordert Anleger erneut um teilweise Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen. Anleger sollten zeitnah reagieren und die Mahnbescheide nicht ignorieren. Die Canada Gold Trust GmbH hat in den Jahren 2011 bis …
Ausgleichszahlungen zur Vermeidung des Versorgungsaugleichs - nicht steuerpflichtig
Ausgleichszahlungen zur Vermeidung des Versorgungsaugleichs - nicht steuerpflichtig
| 27.10.2014 von Rechtsanwalt Timo Stapf
Ein Ehepaar hat sich zur Vermeidung des Versorgungsausgleichs auf eine Ausgleichszahlung durch den Ehemann notariell verständigt, die das Gericht auch genehmigt hat. Darin waren verschiedene Zahlungen in mehreren Zeiträumen und …
Familienrecht - Kindesunterhalt bei Zustimmung des Mannes zur Samenspende eines Dritten
Familienrecht - Kindesunterhalt bei Zustimmung des Mannes zur Samenspende eines Dritten
| 16.10.2015 von Rechtsanwalt Timo Stapf
Ein nicht verheiratetes Paar konnte keine Kinder kriegen. Der Mann war damit einverstanden, dass seine Lebensgefährtin durch eine Samenspende eines Dritten schwanger wird. Nachdem dies nach mehreren Versuchen geklappt hat, hat sich der …
Unternehmensverkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers
Unternehmensverkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers
| 20.01.2015 von Dr. Maul Janson-Czermak Eska Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten
Unternehmensverkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers kann sich auf den Weggang eines Mitarbeiters erstrecken Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 29. August 2011 die im Hinblick auf Unternehmensverkäufe bestehenden …
Unbeabsichtigte Registrierung bei Gewerberegistrat
Unbeabsichtigte Registrierung bei Gewerberegistrat
| 30.04.2015 von Dr. Maul Janson-Czermak Eska Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten
Derzeit werden immer wieder von nicht behördlichen Anbietern, unter anderem auch der GES Registrat GmbH, unaufgefordert Faxe und Briefe versandt, in denen Gewerbebetreibende und Freiberufler zur Ergänzung oder Korrektur ihrer gewerblichen …
Die Kündigung von Leitenden Angestellten - Abfindung, Risiken und häufige Irrtümer
Die Kündigung von Leitenden Angestellten - Abfindung, Risiken und häufige Irrtümer
| 26.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
In der Geschäftswelt gehören Personalentscheidungen zu den heikelsten und strategisch bedeutsamsten Prozessen, insbesondere wenn es um dFührungskräfte geht. Die Entlassung von Führungskräften und Leitenden Angestellten ist daher ein Thema, …
Aufwertung von Privatsachverständigengutachten
Aufwertung von Privatsachverständigengutachten
| 28.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Frost
„Klärt das Gericht entscheidungserhebliche Widersprüche zwischen den Schlussfolgerungen eines gerichtlich bestellten Sachverständigen und denjenigen eines Privatgutachters nicht hinreichend auf, sondern folgt ohne logische und …
Rechtsirrtümer: Thema Kündigungen im Arbeitsverhältnis (Teil 1)
Rechtsirrtümer: Thema Kündigungen im Arbeitsverhältnis (Teil 1)
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Diese Rechtsirrtümer können zu …
BAG: Verjährung von Urlaubsansprüchen
BAG: Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
BAG, Urteil vom 20. Dezember 2022 – 9 AZR 266/20 Der EuGH hatte im Rahmen einer Vorabentscheidung am 22. September 2022 (Urteil vom 22.09.2022, C-120/21) entschieden, dass der Zweck von Verjährungsvorschriften, die Gewährleistung von …
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit (Teil 2)
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit (Teil 2)
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen zum Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit …
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit (Teil 3)
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit (Teil 3)
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen zum Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit …
Paradoxe Folge der Änderungen des Sexualstrafrechts für die Nebenklage
Paradoxe Folge der Änderungen des Sexualstrafrechts für die Nebenklage
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Patrick Senghaus
Nach der Änderung des Sexualstrafrechts mit der vorgenommenen Verschärfung und Erweiterung der Strafvorschriften bedeutet diese Änderung jedoch gleichfalls nicht mehr Rechtssicherheit für die Opfer, was u. a. auch die ursprüngliche …
Terekenin Tespiti Davasında Yetkili Mahkeme
Terekenin Tespiti Davasında Yetkili Mahkeme
| 04.05.2023 von Avukat Bahar Özmen
Tereke, mirasbırakanın ölümü sonrasında kalan aktif ve pasif malvarlığının tamamını ifade eder. Terekenin varlığının ve varlığı halinde neleri kapsadığını belirlemek için açılacak olan dava, Hukuk Muhakemeleri Kanunu çerçevesinde bir tespit …
Mal Sahibine veya Mirasçısına Ulaşılamayan Taşınmazların Devlete İntikali
Mal Sahibine veya Mirasçısına Ulaşılamayan Taşınmazların Devlete İntikali
| 08.05.2023 von Avukat Bahar Özmen
Yurtdışında yaşayan vatandaşlarımız, Türkiye’deki taşınmazlarının son durumunu ve taşınmazlar üzerinde devlet tarafından gerçekleştirilen işlemleri güncel olarak takip edemediklerinden, hak kayıplarına uğramaktadırlar. Özellikle adres …