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07.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Reich
In kürzester Zeit kann ein Bankkonto geplündert werden. Opfer von Cyberangriffen sollten keinesfalls ohne rechtliche Vertretung mit ihrer Bank interagieren. Die genaue Herkunft der Angreifer bleibt oft undurchsichtig. Wir neigen dazu, uns …
14.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Reich
In unserem hektischen Alltag kann es schnell passieren, dass man seine Karte im Automaten vergisst oder sie sogar gestohlen wird. Doch was tun in solchen Momenten? Die erste Maßnahme sollte das sofortige Sperren der Karte über den …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Entscheidung (AZ.: I ZR 113/22) festgestellt, dass eine Klausel, die Verbraucher zur Zahlung einer nicht erstattbaren Reservierungsgebühr verpflichtet und dieser Ausschluss in den allgemeinen …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Hintergrund: Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 15. Mai 2024, dass ein deutscher Verbraucher das Recht hat, Kauf- und Dienstleistungsverträge über Teakbäume in Costa Rica mit einem Schweizer Unternehmen zu widerrufen, wenn er nicht …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Google Ads Konto gesperrt – Anwalt hilft bei Kontosperrung Ein gesperrtes Google Ads Konto stellt für Unternehmen, die stark auf diese Werbeplattform setzen, eine erhebliche Herausforderung dar. Eine Sperrung kann unerwartet und ohne …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Der Markt für gebrauchte Yachten ist derzeit sehr aktiv, und viele Yachten wechseln den Besitzer. Dabei wird häufig, insbesondere im Mittelmeerraum, der Standardvertrag der Mediterranean Yacht Brokers Association (MYBA), das MYBA Memorandum …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Welches Recht findet bei grenzüberschreitenden Fällen Anwendung? Wenn ein deutscher Erblasser in Frankreich lebte und dort Immobilien und Bankkonten besaß, kann französisches Recht auf den Erbfall anwendbar sein. Fand der Erbfall vor dem …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Markenanmeldung vom Fachanwalt – so geht’s! Markenanmeldung ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Karriere eines Unternehmens. Durch eine Markenanmeldung erwerben Sie das exklusive Nutzungs- und Verwendungsrecht und können so Ihr …
16.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EU Battery Regulation 2023: Lawyer advises on the EU BattVO The main objective of the new EU Battery Regulation is to conserve resources while ensuring climate and environmental protection. The background to this new EU Battery Regulation …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Als Anwälte für IT-Recht beraten wir unsere Mandanten umfangreich zum Thema FernUSG und Coachingverträge : Coaching Vertrag erstellen vom Fachanwalt – so geht’s! Das OLG Hamburg stärkt Onlinecoaches nun den Rücken: 1. Die Klägerin hat gegen …
30.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Das OLG Celle hat ein wichtiges Urteil gesprochen, das Onlinecoaches, die nicht über eine ZFU Zulassung nach FernUSG verfügen, vor ein großes Problem stellen kann. Als Anwälte für IT-Recht haben wir täglich mit Fragestellungen rund um das …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
SaaS Vertrag - Anwalt unterstützt bei Software as a Service Vertrag! Ein SaaS-Vertrag oder ein Software as a Service Vertrag sollte immer sorgfältig verhandelt und abgeschlossen werden, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten. Angesichts …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wer eine Immobilie aus einer Erbengemeinschaft verkauft, musste bisher darauf Einkommensteuer zahlen, wenn er innerhalb der Spekulationsfrist von 10 Jahren die Immobilie mit Gewinn weiterverkaufte. Dank einer neuen Entscheidung der obersten …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Immer wieder findet sich in Testamenten die Formulierung „Mein Barvermögen vermache ich XY“. Die Frage die sich in Zeiten von Onlinekonten und bargeldlosem Zahlungsverkehr hierzu aufdrängt ist, was unter diesem „ Barvermögen “ zu verstehen …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wenn ein Testament verfasst wird, was von knapp .40 % der Bevölkerung getan wird, entfallen ca. 60 % der Testamente auf das sogenannte „ Berliner Testament “. Das Berliner Testament zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Ehepartner …
15.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
17.11.2015
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30.06.2015 (VI ZR 379/14) entschieden, dass die von der Bundesagentur für Arbeit als Leistungsträgerin einer Werkstatt für behinderte Menschen erbrachten monatlichen Maßnahmekosten für die …
28.07.2020
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Nach dem erstrittenen und am 13.08.2019 verkündeten Urteil des Landgerichts Berlin zum AZ: 24 O 152/18 ist eine fristlose Kündigung des privaten Krankenversicherungsvertrages durch den Krankenversicherer auch dann unzulässig , wenn der …
07.08.2020
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Ansprüche aus der prvaten Unfallversicherung setzt voraus, dass ein Unfall vorliegt. Dies hat das OLG Jena vom 22.02.2019 (4 U 536/19) in einem Fall verneint. In der stoßartigen Belastung beim Auftreten des Fußes auf einen Spaten ist keine …
22.04.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir betreuen eine Vielzahl von Anlegern, denen durch Banken der Erwerb einer Beteiligung an der o.g. Gesellschaft empfohlen wurde. Diese Kapitalanlage zeichnet sich dadurch aus, dass der Anleger eine Kommanditbeteiligung erwirbt und als …
14.05.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Am 13.05.2014 fand die Gläubigerversammlung statt, für Gläubiger, die Orderschuldverschreibungen gezeichnet haben. Im Rahmen dieser Gläubigerversammlung sollte ein gemeinsamer Vertreter gewählt werden. In sämtlichen Medien wurde dieses sehr …
23.05.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
In vielen Darlehensverträgen haben die Banken den Darlehensnehmern Bearbeitungsentgelte / Bearbeitungsgebühren in Rechnung gestellt. Bisher war nicht höchstrichterlich geklärt, ob diese Bestimmungen, wenn es sich um Allgemeine …
26.06.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Die Rechtslage ist hier sehr kompliziert, gehen doch zivilrechtliche Fragen mit steuerrechtlichen Fragen Hand in Hand. Der BGH hat mit aktuellem Urteil vom 28.01.2014 – Az.: XI ZR 495/12 – aktuell den Fall entschieden, dass eine …
27.06.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Der BGH hat zwei Entscheidungen zu der Frage der Wirksamkeit von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen getroffen. Die Frage der Wirksamkeit der durch Banken erhobenen Bearbeitungsentgelte wurde vielfach diskutiert und teilweise sehr …